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SPD in der Sinnkrise : Woher? Wohin?

Nach der Krise von 2017: Was birgt der Blick in das neue Jahr? Bild: AP

Mit 2017 geht für die SPD eine Zeit voller Pleiten und Niederlagen zu Ende. Über dem künftigen Jahr liegt ein Schleier von Zweifel und Ungewissheiten. Mehr denn je fehlt Deutschland eine zweite, starke Volkspartei. Ein Kommentar.

          Das Jahr endet, wie es begonnen hat: mit der SPD. Was will sie, wohin geht sie, wer führt sie? Das war in den ersten Januartagen so unklar wie jetzt in den letzten Dezembertagen. Dazwischen liegt ein Jahr, in dem auch personalpolitische Radikalität nichts daran ändern konnte, dass die Sozialdemokraten für CDU und CSU auf absehbare Zeit keine wirklich große Herausforderung sind.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Deutschland fehlt eine zweite, starke Volkspartei. Das war der Grund, warum Sigmar Gabriel verzichtete und Martin Schulz den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur überließ. Ein genialer Schachzug, wie die Meinungsumfragen in den ersten Wochen danach verhießen; ein Schlag ins Wasser, wie dann nach drei Landtagswahlen feststand. Warum?

          Sicher ist, dass es in Deutschland ein starkes Bedürfnis nach Veränderung gab, das die SPD nicht erfüllen konnte. Am Ende des Jahres und nach einer dramatischen Bundestagswahl stellt sich die Frage: Wurde dieses Bedürfnis auf andere Weise befriedigt, und worin besteht es eigentlich?

          Der Raketenstart des neuen SPD-Vorsitzenden bestätigte die Auguren, die schon 2015 angesichts der Flüchtlingskrise gemutmaßt hatten, dass Angela Merkel nach zehn Jahren Kanzlerschaft ihren Zenit überschritten habe. Jetzt war zeitweise Schulz – nicht gerade ein Jungstar wie Trudeau, Macron oder Kurz – der Hoffnungsträger. Was dann folgte, ist das eigentliche politische Phänomen des Jahres 2017. Merkels Rest-Charisma bestand in ihrer Abwesenheit. Angesichts der Schulz-Euphorie brach im Frühjahr deshalb in der CDU Panik wegen der Wahlkampfführung aus; auch im Bundestagswahlkampf tat sich die Kanzlerin dann aber nicht sonderlich hervor – bis hin zum „Duell“ mit Martin Schulz, das spannender gewesen wäre, wenn sich nur die Moderatoren duelliert hätten. Und nach der Wahl? Die angeblich mächtigste Frau der Welt, jetzt zwar nur geschäftsführend im Amt, ist nur noch vom Hörensagen die mächtigste Parteipolitikerin Deutschlands.

          Die Quittung am 24. September

          Was will sie, wohin geht sie, wer führt sie? Die Frage richtet sich nicht mehr nur an die SPD, sondern auch an CDU und CSU. Die Quittung bekamen beide Parteien am 24. September. Wie die SPD stürzten sie in der Bundestagswahl in historische Tiefen ab. Rechts von ihnen konnte sich eine neue Partei, die AfD, etablieren; halbrechts von ihnen hat sich eine alte Partei, die FDP, gemausert. Der Grund dafür ist sicherlich das alte Gesetz, dass große Koalitionen die kleinen Parteien an den Rändern stark machen. Hinzu kommt aber jenes Bedürfnis nach Veränderung, das offenbar von weit rechts bis weit links reicht und die SPD in Umfragen für kurze Zeit stärker gemacht hatte als die Union. Grüne, CDU und SPD wirken gegenüber dieser Strömung wie „konservative“ Parteien, die den Deutschen verständnislos entgegenhalten: Noch nie ging es euch so gut! Was wollt ihr eigentlich?

          In den Wahlkämpfen des Jahres sollten die Stichworte „Globalisierung“, „Digitalisierung“, „Sicherheit“ und „Bildung“ darauf eine Antwort geben. Es gehört zu den fragwürdigen Glanzleistungen der Umfrageinstitute, dass sie Parteien und Bürgern weismachen wollten, das seien auch die Prioritäten der Bürger – das Stichwort „Flüchtlinge“ gehöre nicht mehr dazu. Obgleich doch in drei dieser Prioritäten genau das mitschwingt: Das Bildungssystem wird besonders durch die Einwanderung auf die Probe gestellt; die Globalisierung äußert sich besonders in Einwanderung; Sicherheit ist nicht nur eine Frage von Extremismus, sondern auch von gefühlter und tatsächlicher Bedrohung durch kleinkriminelle Einwanderer. Den meisten Deutschen mag es deshalb materiell so gut gehen wie nie. Selbst linke Grüne haben 2017 aber begriffen, dass noch so gutes Sein das Bewusstsein nicht zufriedenstellt. Auch sie nennen es neuerdings „Heimat“.

          Die Alten“haben das Sagen

          Wie man diese Heimat bewahrt, darum ging es auch in den gescheiterten „Jamaika“-Verhandlungen. Der Bruch erfolgte nicht von ungefähr entlang der Linie zwischen FDP und den „konservativen“ Grünen, die Christian Lindner auch mit Merkel identifizierte. Der CSU tat er damit einen Gefallen: Ihr und dem neuen Spitzenkandidaten Markus Söder bleibt das schwarz-grüne Gespenst vor der bayerischen Landtagswahl im kommenden Jahr erspart.

          So enden die Sondierungen nach der Bundestagswahl in einer eigenartigen Konstellation: In Berlin haben die „Alten“ das Sagen, Merkel, Schulz und Seehofer, während sich die Jungtürken in der Opposition und in den Ländern sammeln. Der Abreibung vom 24. September im Zeichen einer ungewissen Zukunft und unerledigten Vergangenheit folgt nun das Endspiel der Gestrigen. Sie werden, weil sie Scheitern und Versäumnis mit sich herumtragen, nicht mehr die Treiber und Träger der nötigen Debatte darüber sein können, wie sich eine Einwanderungsgesellschaft im 21. Jahrhundert in Europa organisiert. Das bezieht sich nicht nur auf die Inhalte. Es bezieht sich vor allem auf die Ausstrahlung als Politiker. Wer „Digitalisierung“ und „Globalisierung“ für die Schlüsselbegriffe hält, dem ist nicht mehr zu helfen. Weder an der Spitze der CDU noch an der Spitze der SPD.

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