Mindestlohn Ganz unten

Wenn es einen Mindestlohn von 7,50 Euro gäbe, wie ihn die Gewerkschaften fordern, wäre Ahmed Fallah vielleicht nicht entlassen worden. Der Fleischer aus Sierra Leone, der schon seit dreizehn Jahren in Deutschland lebt, hat fünf Jahre am Fließband der Firma Westfleisch in Paderborn gearbeitet.

Fallah war Zerleger, hat aus Schweinen Koteletts, Schinken, Bauchfleisch herausgetrennt, im Akkord, so schnell, wie es ging, für zuletzt 7,20 Euro brutto die Stunde. Im Monat waren es 1528 Euro, die er bei ständig wechselnden Subunternehmen verdiente, immer am gleichen Fließband, immer mit der gleichen Arbeit.

Es ging abwärts

Nach Steuern, Sozialabgaben und Abzügen, die die Firma regelmäßig für Arbeitsmaterial, -kleidung und deren Wäsche ansetzte, blieben knapp 1100 Euro für ihn, seine Frau und die drei Kinder. Am Wochenende ging er bei Burger King putzen, damit es reichte. Hartz IV wäre mehr gewesen, aber: „Ich hatte Hoffnung, dass es aufwärtsgeht.“

Doch es ging abwärts. Das Subunternehmen, das einen Vertrag mit Westfleisch hat, hat Fallah und seinen mehr als 20 Kollegen nun gekündigt und stattdessen Rumänen eingestellt. Wie viel die verdienen, weiß niemand ganz genau. Mit dem Betriebsrat Michael Pipper von Westfleisch, der Fallah helfen will, sprechen sie nicht. Doch man hört von 4,50 Euro pro Stunde, von 1000 Euro brutto. „Die Löhne wurden in Tschechien vereinbart“, glaubt Pipper. „Dort gibt es eine Zwischenfirma, die die Rumänen hergeholt hat.“ Ahmed Fallah sagt: „Von 1000 Euro brutto kann man in Deutschland nicht leben - zumindest nicht, wenn man hier bleiben will.“

3,38 Euro netto in der Stunde

Das stellte auch eine junge Restaurantfachfrau fest. Nach ihrer Ausbildung nahm sie eine Stelle an, bei der sie 900 Euro brutto im Monat verdienen sollte. Dabei handelte es sich nicht um eine Teilzeitstelle. Es war auch keine Aushilfsarbeit, sondern der Job, den sie gelernt hatte: Sie kellnerte in einer Pizzeria in einer niedersächsischen Gemeinde. In der Stunde verdiente sie 4,35 Euro brutto und 3,38 Euro netto. Trinkgeld durfte sie nicht behalten, sagt sie. Das wollte sie nicht akzeptieren. Die Restaurantbesitzerin habe ihr gesagt, sie könne es sich nicht leisten, mehr zu zahlen. Die Angestellte kündigte.

Ihren Fall brachte die junge Frau in den Landtag von Niedersachsen. Mitte Februar gab sie Politikern der SPD-Landtagsfraktion einen Einblick in den deutschen Niedriglohnsektor. Die Abgeordneten, sagt sie, hätten sich gar nicht vorstellen können, dass es so etwas tatsächlich gibt in Deutschland: 3,38 Euro netto in der Stunde.

Jeder sechste Vollzeitbeschäftigte ist Geringverdiener

Der Niedriglohnsektor im Hochlohnland Deutschland wächst; verstärkt durch die hohe Zahl der Arbeitslosen, die ihre Ansprüche bei der Jobsuche immer weiter herunterschrauben; verstärkt durch billige Arbeitskräfte aus Osteuropa, die in Deutschland ihr Glück suchen, um dann mit dem Angesparten zurückzukehren. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) definiert Niedriglohn als einen Verdienst, der geringer ist als zwei Drittel des deutschen Medianlohns, also geringer als 1798 Euro brutto pro Monat im Westen und 1296 Euro in Osten oder weniger als 1722 Euro in Gesamtdeutschland.

Auf die Stunde gerechnet, verdient ein Geringverdiener inklusive aller Sonderzahlungen wie Weihnachts- und Urlaubsgeld weniger als 9,78 Euro brutto. 3,6 Millionen Menschen in Deutschland lagen 2004 unter dieser Schwelle, mehr als ein Sechstel aller Vollzeitbeschäftigten. 1992 waren es noch weniger als ein Siebtel der Beschäftigten gewesen. Neben den Friseuren, den Kellnern und den Sicherheitsdiensten sind die Fleischer besonders betroffen. Es existieren keine flächendeckenden Tarifverträge, die Stundenlöhne sind in den letzten Jahren gar nicht oder minimal gestiegen.

Von der Fleischerei in die Schuldnerberatung

Bei Westfleisch arbeiten nur noch wenige Deutsche. Ihre ehemals üppigen Löhne befinden sich im freien Fall. Olaf Ernsthuneke ist einer von ihnen. Der „Abvierteler“ ist seit 1983 in Paderborn bei Westfleisch beschäftigt. Er zerlegt Rinder in grobe Teile. „Mit fünf Mann bewegen wir 100 Tonnen täglich“, sagt Ersthuneke kraftstrotzend. „Das schafft nicht jeder, das ist Schwerstarbeit.“

Doch Ernsthuneke hat Angst um seinen Job. 2005 hätten Geschäftsführung und Betriebsrat vereinbart, dass alle Beschäftigten, die im Akkord arbeiten, künftig auf rund dreißig Prozent ihres Gehalts verzichten müssten, erzählt er. „Dreißig Prozent, einfach so von heute auf morgen.“ Ernsthuneke schüttelt den Kopf. „Damit rechnet doch keiner.“ Ein Kollege habe das vor wenigen Tagen erstandene Auto direkt wieder verkauft, andere hätten ihre Handyverträge gekündigt. Einige seien zur Schuldnerberatung gegangen. Ernsthuneke geht es heute wie Ahmed Fallah, sein Konto ist meistens im Minus. Aber er ist froh, überhaupt beschäftigt zu sein.

„Ich habe doch keine Chance mehr“

Drei Jahre Arbeitsplatzgarantie hat der Betriebsrat für die Mitarbeiter herausgehandelt, wenn sie auf den Anteil am Lohn verzichteten. „Wir hatten keine andere Wahl“, sagt Betriebsrat Pipper. „In der ganzen Branche sinken die Löhne. Wenn wir uns ausklinken, geht es Westfleisch schlecht.“ Die Alternative wäre Auslagerung gewesen, das heißt Übergang der Jobs auf einen Subunternehmer. „Da hätten wir irgendwann noch weniger Geld gekriegt“, sagt Ernsthuneke. Oder es wäre so gegangen wie bei BenQ, ergänzt Bernd Maiweg, Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten in Detmold-Paderborn: „Jobs auslagern, ein bisschen weiterarbeiten lassen und dann das Subunternehmen vor die Wand fahren lassen.“ Auch eine Form, teure Arbeitnehmer loszuwerden, sei das, sagt Maiweg. „Eine durchaus übliche.“

Ernsthuneke ist 43 Jahre alt. Lange, so glaubt er, wird das nicht mehr gutgehen mit ihm bei Westfleisch, schon gar nicht bis zur Pensionierung. „Wenn die selbst die Leute entlassen, die nur 7,20 Euro pro Stunde verdienen, dann habe ich doch keine Chance mehr.“ Ein Mindestlohn würde helfen, zumindest die billigste Konkurrenz loszuwerden, sagt er. An den müssten sich nämlich auch die Rumänen halten.

Unionsabgeordnete sind skeptisch

In der Baubranche wurde schon ein Mindestlohn vereinbart, der auch für aus dem Ausland entsandte Mitarbeiter gilt. Ziel ist es, dass nicht ganze Branchen von billigen Arbeitern aus Osteuropa übernommen werden. Grundlage dafür ist das Entsendegesetz. An diesem Freitag soll der Bundestag die Ausweitung des Gesetzes auch auf die Gebäudereiniger beschließen. Die Entsorgungswirtschaft bereitet sich ebenfalls auf einen Mindestlohn vor. Die Mehrheit der Unionsabgeordneten steht einem flächendeckenden Mindestlohn allerdings skeptisch gegenüber. Sie befürchten, dass allzu viele Arbeitsplätze verlorengehen, weil die Unternehmen ihre Beschäftigten nicht mehr bezahlen könnten. In der Folge würden dann die Unternehmer selbst in den Osten gehen. Oder sie gingen in Insolvenz, weil nur noch wenige die teuren Leistungen in Anspruch nähmen.

Arbeitsminister Müntefering (SPD) glaubt das nicht. Er ist Befürworter flächendeckender Mindestlöhne. Sie sollen in Tarifverträgen vereinbart werden, die man dann für allgemeinverbindlich erklären kann. Im Blick hat er neben den Gebäudereinigern, Sicherheitsdiensten, der Post, den Gaststätten und Hotels und den Friseuren auch die Fleischerbranche. Der Koalitionsausschuss sollte am Montagabend über die Einführung von Mindestlöhnen diskutieren. Für Ahmed Fallah kommt das zu spät. Er wird zwar gegen die Kündigung vor das Arbeitsgericht ziehen, doch werde er seinen Job wohl nicht wiederbekommen, allenfalls eine Abfindung, sagt Betriebsrat Pipper. „Die nimmt der frühere Arbeitgeber in Kauf. Hoch wird sie nicht sein. Sie bemisst sich am zuvor bezogenen Lohn.“