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Michael Müller : Die Arbeit des Neuen

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Steht für Sachkunde und Seriosität: Michael Müller, der neue Regierende Bürgermeister von Berlin. Bild: Lüdecke, Matthias

Mit Michael Müller könnte Berlin lernen, die eigenen Angelegenheiten ernst zu nehmen. Der neue Regierende Bürgermeister steht für Sachkunde und Seriosität. Und das ist gut so.

          Der Abschied von Klaus Wowereit hat den Beteiligten sichtlich Spaß gemacht. Das monatelange Adieu hat den meisten aber auch klargemacht, dass es mit der wundervollen Leichtigkeit des Berliner Seins vorbei sein könnte – und womöglich auch sein sollte. Selbst die zur Unzufriedenheit und zum Flagellantentum neigende Berliner SPD hat Wowereits lange Amtszeit am Ende als „gute Jahre“ dankend quittiert. Zuvor aber hatte sie ihm erst einen linken Parteivorsitzenden zur besseren Profilpflege und schließlich unverholene Rücktrittsaufforderungen ins Haus geschickt. Stöß, der Vorsitzende, muss nun zeigen, dass er nicht nur links ist, sondern genug Sportsgeist besitzt, um gedeihlich mit dem neuen Regierenden Bürgermeister zu arbeiten.

          Michael Müller steht für Sachkunde und Seriosität. Er kennt Berlin lange, war Fraktionsvorsitzender, dann drei Jahre lang Senator für Stadtentwicklung. Mit gespieltem Bedauern über den Glamour-Faktor, der ihm fehle, hat er sich nicht aufgehalten. Nachdem er das Votum der SPD-Mitglieder hatte, machte er klar, dass er weiß, was von ihm erwartet wird: Gutes Regieren, dazu zuhören, nicht nur „Posen einnehmen“.

          Noch am Tag seiner Wahl nahm Müller an der Ministerpräsidentenkonferenz teil, an diesem Freitag geht es zur Klausurtagung des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg. Die Stadt wird sich rasch daran gewöhnen müssen, einen blassen und angespannten Regierenden Bürgermeister zu haben und keinen „Regierenden Partymeister“ – was der als Bruder Leichtfuß verkleidete Aktenfresser Wowereit übrigens nie war.

          Müller verkörpert eine Kontinuität, die hart erkämpft werden musste, vor allem in den eigenen Reihen. Dass er sich durchgesetzt hat, zeigt, dass er härter, ehrgeiziger und machtbewusster ist, als es lange Zeit den Anschein hatte: Und das ist gut so. Glamour kommt mit dem Amt. Gleich nach seiner Wahl im Abgeordnetenhaus – mit zwei Stimmen aus den Oppositionsfraktionen – wurden schon die ersten Selfies mit ihm geschossen.

          Der Stabwechsel hat also geklappt. Ob er von Erfolg gekrönt sein wird wie der in Potsdam, wo Dietmar Woidke das Amt des Ministerpräsidenten von Matthias Platzeck übernahm und die nächste Wahl gewann, wird sich zeigen. Gewählt wird in Berlin im Jahr 2016. Noch ist nicht absehbar, was die Themen sein werden, die dann die Wähler umtreiben. Könnte sein, dass es gar nicht die steigenden Wohnungsmieten und der Mangel an Neubauwohnungen sein werden. Die Investitionsbank Berlin schätzt, dass bis 2017 etwa 55000 Wohnungen neu errichtet werden. Und der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen hat kürzlich der allzu schrillen Wohnungsmarkt-Sorge die Geschäftsgrundlage entzogen: „Trotz Boom moderat“ sei die Entwicklung der Mieten in der Stadt.

          Müller, der Stadtentwicklungssenator, gilt als Verlierer des Volksentscheids, der alle Pläne für die Randbebauung des Tempelhofer Feldes in den Reißwolf schickte. Zu den letzten Entscheidungen des Senats Wowereit gehörte es, die Bebauung der „Buckower Felder“ im äußersten Süden Berlins an sich zu ziehen – wegen der „außergewöhnlichen stadtpolitischen Bedeutung“ der Möglichkeit, dort rasch viele Wohnungen zu errichten. Das wurde Müller als Rückfall in überkommene Regierungsgewohnheiten angekreidet. Als Bürgermeister wird er sich den Mund fusselig reden müssen, um verstanden zu werden. Vor allem muss er ein Klima mit dem Koalitionspartner CDU herstellen, das nicht an die sauertöpfischen Jahre der ewigen großen Koalition nach dem Mauerfall erinnert. Die Berliner CDU bedarf dringend einer Motivationskur: Die Partei will regieren, hat aber bislang keinen Spaß daran gezeigt.

          Dass Sparen leicht ist, dass es dabei nicht einmal „quietscht“, wie Wowereit es formulierte, hat Berlin gelernt, auch wenn die Schulden immer noch über 60 Milliarden Euro betragen. Doch hat die Stadt nicht gelernt, das Wichtige zu sehen. Zu gern regt man sich mehr über angeblich verkommene Schultoiletten auf statt über schlechte Zeugnisse und Abbrecherquoten. Oft wird in Berlin gepredigt, sozialer Aufstieg und Bildung bedingten einander. Doch die Verwaltung scheint anzunehmen, die empörend hohen Abbrecherquoten in den öffentlichen Schulen der Arme-Leute-Viertel seien keinesfalls ihr als Versagen anzurechnen, sondern den „bildungsfernen Schichten“ selbst. Statt etwa Initiativen für eine „Bürgerschule“ in Wedding zu unterstützen, pilgert jeder, der in der Berliner Politik etwas werden will, in ein verwildertes Schulklo und lässt sich dort filmen. Ähnlich geht es mit der Aufgabe, wesentlich mehr Flüchtlinge aufzunehmen als in den vergangenen Jahren üblich. Berlin schaut zu, wie die heillos überforderten Grünen in Kreuzberg aus einem „Refugee Camp“, einer besetzten Schule und einem Park für Rauschgiftgebraucher eine Zone der Gesetzlosigkeit wachsen lassen.

          Die ersten Jahren der Berliner Wiedervereinigung waren hart, die Jahre mit Wowereit schön. Müller muss der Bürgerschaft – und sie ihm – helfen, Berlin alltagstauglich zu machen, also zu lernen, endlich eine ernsthafte Haltung zu den eigenen Angelegenheiten einzunehmen.

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