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Merkels Personaltableau : Was wird aus Jens Spahn?

Gescheitert? Oder doch noch im Spiel? Jens Spahn verfolgt am vergangenen Mittwoch im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin die Pressekonferenz der Parteivorsitzenden Bild: dpa

In der SPD regieren nach dem Absturz von Martin Schulz Chaos und Streit. Wie könnte Angela Merkels Personalplanung aussehen, um den Übergang in der CDU friedlicher zu gestalten? Besonders ein jüngerer Politiker hält sich bereit.

          Die Überraschung war groß, als nach der Eilmeldung über einen fertig ausgehandelten Koalitionsvertrag samt Ressortverteilung zwischen CDU, CSU und SPD am vergangenen Mittwochmorgen auch die künftigen Ministernamen via Nachrichtenagenturen quasi halboffiziell verbreitet wurden. Weder die vorab von „Spiegel“, „Stern“ und anderen Medien als Angela Merkels angebliche Wunschnachfolgerin genannte saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer noch Jens Spahn, die junge Galionsfigur des konservativen Rest-Flügels der CDU, fanden sich im kolportierten Personaltableau der Kanzlerin und Parteichefin wieder.

          Thomas Holl

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online.

          Stattdessen durften sich die Merkel-Vertrauten Hermann Gröhe (Bildung), Ursula von der Leyen (Verteidigung), Peter Altmaier (Wirtschaft) und Helge Braun (Kanzleramt) über ihren Verbleib im Kabinett freuen, wenn auch zum Teil mit neuen Aufgaben. Und die beiden einzigen auf jener ominösen Liste aufgeführten Neuzugänge Annette Widmann-Mauz (Gesundheit) und Julia Klöckner (Landwirtschaft) sind nicht als Kritikerinnen Merkels bekannt. Immerhin erfüllte die Besetzung die von Angela Merkel angekündigte Frauenquote von 50 Prozent in ihrem Regierungsteam.

          In der CDU in Berlin wird gerätselt, wer aus der Partei diese angebliche Merkel-Ministerriege gestreut hat, die im Chaos rund um SPD-Spitze und ihren fallenden Noch-Chef und Beinahe-Außenminister Martin Schulz zunächst wenig Beachtung fand. „Wurde die Liste rausgegeben, um zu provozieren? Es ist kein Konservativer darauf. Schwer vorstellbar, dass es eine Liste ist, die Merkel abgesegnet hat“, weist ein CDU-Mann auf die mögliche Absicht hin, öffentlichen Druck auf die Parteivorsitzende auszuüben. Nämlich den Ruf von vielen Jüngeren in der CDU nach frischen Gesichtern mit konservativem Profil für den Übergang in die Ära nach Merkel bei der Kabinettsbesetzung aufzunehmen. „Wenn Jens Spahn auf der Liste gestanden hätte, wäre es in den Medien nur ein laues Lüftchen gewesen“, lautet ein weiterer Hinweis aus der Partei auf das Ziel jener Liste, auf der sich auch kein ostdeutscher CDU-Politiker fand.

          Gut gekontert : Jens Spahn setzt ein Zeichen gegen Hetze

          Es war der JU-Vorsitzende Paul Ziemiak, ein enger Parteifreund und Verbündeter von Jens Spahn, der zwei Tage nach der Einigung über einen Koalitionsvertrag mit der SPD den Druck auf die durch den Verlust des Finanzressorts angeschlagene Merkel deutlich erhöhte, auch jüngeren CDU-Leuten eine Führungsposition in Regierung, Partei oder Bundestagsfraktion zu geben. Und Ziemiak drängte die Kanzlerin, ihre favorisierte CDU-Ministerriege und die Besetzung anderer Führungsposten in den nächsten Tagen bekannt zu geben und nicht, wie ursprünglich geplant, erst nach dem Parteitag und dem SPD-Mitgliederentscheid zur Groko am 4. März zu verkünden.         

          Ziemiak: „Wir haben nicht mehr viel Zeit“

          „Wir fordern einfach die Einbindung jüngerer Personen, junger Politiker auch in die Bundesregierung und Parteiführung ein", sagte Ziemiak im Deutschlandfunk. „Wir haben nicht mehr viel Zeit.“ Er erwarte bis zum CDU-Parteitag am 26. Februar ein klares Zeichen Merkels, welche Personen in der Regierung und der Partei künftig eine Rolle spielen sollen. „Die Unzufriedenheit ist sehr groß an der Basis der CDU.“

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