http://www.faz.net/-gpf-72phf
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
F+ Icon
F.A.Z. PLUS
abonnieren

Veröffentlicht: 09.09.2012, 11:54 Uhr

Merkels Ministerinnen Zwei gegen den Rest der Welt

Ursula von der Leyen und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sind kein Team. Aber sie haben eins gemeinsam: den eisernen Willen. Beide kämpfen für ihre Ideen.

von , und
© picture alliance / dpa Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP): Was sie eint, ist ihr Selbstbewusstsein

Es ist nicht so, als hätte Angela Merkel sich nie über die Männer ärgern müssen, mit denen sie Politik macht. Edmund Stoiber, Horst Seehofer, Karl-Theodor zu Guttenberg, Norbert Röttgen, um nur ein paar herausragende Beispiele zu nennen. Aber im Moment sind die Männer nicht das Problem. Es sind die Frauen. Zwei, um genau zu sein: Ursula von der Leyen und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Die Arbeitsministerin macht ihrer Regierungschefin und ihrer Partei, der CDU, einen Mordsärger mit ihren Vorstößen zur Rentenpolitik. Die Justizministerin nervt die Kanzlerin, aber auch ihre Parteifreunde von der FDP mal mit Totalverweigerung bei der Vorratsdatenspeicherung, mal mit einem Alleingang, wenn es um die Verfolgung von Steuersündern geht.

Eckart Lohse Folgen: Markus Wehner Folgen:

Ursula von der Leyen und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sind kein Gespann. Sie entstammen unterschiedlichen Zeiten und Welten. Als die niedersächsische CDU-Frau noch gar nicht in der Politik war, regierte die FDP-Politikerin schon unter Kanzler Helmut Kohl Deutschland. Auch durch die Ressorts, die sie zu verantworten haben, entsteht nicht das Erfordernis übermäßig intensiver Zusammenarbeit. Was sie eint, ist ihr Selbstbewusstsein, das mal Züge von Kühnheit, mal von Sturheit zeigt. Und das geeignet ist, die Autorität der Bundeskanzlerin in Frage zu stellen.

Die Machtfrage

Seit Ursula von der Leyen Bundesministerin ist, also seit sieben Jahren, hat sie sich manche Provokation geleistet, mal mit mehr, mal mit weniger Erfolg. Doch das Rad, an dem sie jetzt dreht, ist das bisher größte. Sie stellt die Machtfrage. Die Rente ist bloß ein Vehikel.

Alles begann ganz harmlos mit einer kleinen Passage des Koalitionsvertrages zum „Kampf gegen die Altersarmut“. Auf ganzen sieben Zeilen nahmen sich Schwarze und Gelbe vor drei Jahren vor, dafür zu sorgen, dass „auch diejenigen, die ein Leben lang Vollzeit gearbeitet haben, ein Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung bekommen“. Ursula von der Leyen verstand das als Marschbefehl. Vor eineinhalb Jahren begann sie einen „Rentendialog“, in den auch die Kanzlerin stets einbezogen wurde. Merkel wusste, worum es ihrer Ministerin ging und in welche Richtung sie gehen wollte. Allerdings wurde von der Leyen aus dem Kanzleramt mehrfach bedeutet, es sei gerade nicht der geeignete Zeitpunkt für einen großen Aufschlag zur Rente. Meist standen Wahlen vor der Tür. Da passt den Wahlkämpfern allzu viel Wahrheit über die Defizite des Rentensystems nicht in den Kram.

Vorstandsklausur der Unions-Bundestagsfraktion © dapd Vergrößern Freundliche Mienen und klare Worte: Bundeskanzlerin Merkel und Ronald Pofalla sollen die Pläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen für eine Zuschussrente inzwischen als „politisch erledigt“ bezeichnet haben

Ursula von der Leyen - Die Bundesarbeitsministerin stellt sich in Berlin den Fragen von Manfred Schäfers © Gyarmaty, Jens Vergrößern Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will wirklich etwas verändern - unabhängig von Parteizughörigkeiten

Tödliche Erinnerung

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Ein Jahr nach den Terrorangriffen von Brüssel schlägt ein Attentäter in London zu. Die Botschaft dieser Tat ist eindeutig. Mehr 3 25

Zur Homepage