20.02.2012 · Angela Merkel hat eine herbe Niederlage eingesteckt. Bis zuletzt hat sie sich mit aller Kraft gegen Joachim Gauck als Kandidaten gestemmt. Ihr Zorn richtet sich auf die FDP.
Von Günter Bannas, BerlinRichtlinien für Lesermeinungen
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.....die uns alle in den Abgrund steuert.....
wird wie so vieles an der Teflon Kanzlerin abtropfen. Die PR Maschine
die die Vorgänge als "Beweis der Größe" und
demoklratischens Verständnis klassifiziert läuft schon auf
vollen Touren.
Was den Kandidaten angeht: WEnn Herr Gauck wirklich all die positiven
Eigenschaften hat die man ihm zurechnet, müsste er jetzt , nachdem
das Zustandekommen seiner Nominierung publik ist, eigentlich davon
Abstand nehmen!
Der Lackmustest wird spätestens mit der Ausgertigung der ESM
Gesetzt kommen! Wenn er die unterzeichnet dann wissen wir auf welches
Ticket er fährt!
Oder muss das vorher Seehofer noch durchwinken! Zuzutrauen wärs
ihm, dann kann er wenigstens sicher sein nie mehr Erhöhungen von
Rettungsschirmen zustimmen zu müssen, die gehen dann ja per
Gouverneursbeschluß automatisch!
Ein Bundespräsident darf Gesetze einzig auf deren Verfassungsmässigkeit prüfen.
Stimmt die, hat er die zu unterzeichnen. BP ist in D praktisch nur ein
Grüß-August, so despaktierlich das auch klingen mag ---- es
ist so. Alles andere ist massenmedial verbrämtes Wunschdenken
Unkundiger. Wir leben nicht in Frankreich.
Und die ESM-Gesetze sind, so übel ich die auch finde --- wohl
leider verfassungskonform. DAS hat das BVG schon in ähnlichen
Fällen bestätigt.....
Der Wind dreht sich. Hoffentlich!
Bisher hat "Frau" Merkel (warum eigentlich immer nur bei ihr
eine Anrede, bei anderen - insbesondere Männern - NIE???), Frau
Merkel also hat seit 2005 frei nach ihrem Gutdünkten durch regiert,
was man bei ihr so regieren nennt. Rücksichten wurden NIE genommen;
Absprachen galten nur solange, wie sie, die Kanzlerin davon profitierte.
Der Koalitionsvertrag von schwarz-gelb war schon wertlos, da war die
Tinte der Umschriften noch nicht trocken! Und sich jetzt, nach der
ersten Schlappe aufregen, was sie selbst seit Jahren perfektioniert hat?
Ein super Zeichen für den Merkel-"Stil"!
Es ist zu hoffen, dass ab jetzt ein anderer Wind in der Koalition weht,
das Land hat es nötig. Und wenn die Koalition bricht? Alle
können dabei gewinnen -- außer Merkel, den der Kanzler wird
dann nicht mehr schwarz tragen
Ihre jüngsten Reaktionen und die ihrer Paladine wie Röttgen
lassen jedenfalls nichts Gutes ahnen für die nächsten, letzten
Wochen dieser Regierung. Die FDP jedenfalls hat Morgenluft gewittert...
Frau Merkels Suche nach Identität, 2. Versuch
Gauck steht auch und gerade in seiner Person für ein in der DDR eben nur fast vollständig abgewickeltes protestantisches Bürgertum.Dieses Bürgertum wurde groteskerweise am Leben gehalten durch eben jene neue Bourgeoisie,die sich aus der pseudosozialistischen neuen Mittelschicht rekrutierte und welche nur in diesem (eben preußisch konnotierten) Bürgertum sowas wie Identität erlangte.Frau Merkels (behauptete) Bindungen zu eben dieser alten Bourgeoisie erhalten aus der Retrospektive eine geradezu absurde Bestätigung.Nicht nur durch ihre Projektion hindurch könnte eine FDJ-Funktionärin der alten Bourgeoisie fast so nahe gestanden haben wie der damaligen neuen.Doch in der Person Gaucks kommt ihr zu Bewusstsein, wie diese alte Bourgeoisie eine für sie nur vermittelte war.Und während die dortige neue Bourgeoisie den Rebellen nicht völlig zu vernichten suchte,wie gesagt, ob ihrer eigenen Identitätssuche,scheint eine Frau Merkel von der Obsession besessen, die Identität endlich herzustellen.
Vielleicht kommen jetzt doch Einige ins grübeln, die den "Überflüssig"-Schreiberlingen auf den Leim gegangen sind und betrachten jetzt eher deren Polemik als "überflüssig".
Frau Merkels Suche nach Identität
Gauck steht auch und gerade in seiner Person für ein in der DDR eben nur fast vollständig abgewickeltes protestantisches Bürgertum.Dieses Bürgertum wurde groteskerweise am Leben gehalten durch eben jene neue Bourgeoisie,die sich aus der pseudosozialistischen neuen Mittelschicht rekrutierte und welche nur in diesem (eben preußisch konnotierten) Bürgertum sowas wie Identität erlangte.Frau Merkels (behauptete) Bindungen zu eben dieser alten Bourgeoisie erhalten aus der Retrospektive eine geradezu absurde Bestätigung.Nicht nur durch ihre Projektion hindurch könnte eine FDJ-Funktionärin der alten Bourgeoisie fast so nahe gestanden haben wie der damaligen neuen. Doch in der Person Gaucks kommt ihr zu Bewusstsein, wie diese alte Bourgeoisie eine für sie nur vermittelte war. Und während die dortige neue Bourgeoisie den Rebellen nicht völlig zu vernichten suchte, wie gesagt, ob ihrer eigenen Identitätssuche, scheint eine Frau Merkel von der Obsession besessen,die Identität endlich herzustellen.
Ich kann da beim besten Willen keine Niederlage erkennen. Frau Merkel kann es absolut egal sein, wer unter ihr Bundespräsident ist oder nicht. Ein BP in Deutschland, bzw. Österreich, ist für mich ein sehr gut bezahlter "Grüss-Gott-August", mehr nicht. Hin und wieder darf er dann noch ein paar schöne, erbauliche Reden halten. Anders formuliert: Ob mein neuestes Porsche-Modell Zierleisten und Felgen aus Gold oder Platin hat (= Hr. Gauck) interessiert mich überhaupt nicht, mich interessiert nur, dass der Motor (= Fr. Merkel) seine Leistung bringt und die nötigen PS hat. Die Zierleisten-Thematik überlasse ich wohlwollend meinen Haupt- und Nebenfrauen und ob die Lackierung mit dem Lack der Fingernägel harmoniert...
Die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung
haben sich nun einmal verändert. Das erfordert andere Reaktionen als Kindereien à la Westerwelle. Freilich stört es mich, dass bei der Suche nach einem geeigneten gemeinsamen Kandidaten in sehr schlechtem demokratischen Stil die Linke nicht angehört wurde. Jetzt hat die freie Bahn für Spaßpolitik à la Gysi. Nur: über den kann man herzhaft lachen, was man bei Westerwelle partout nicht konnte.
Wäre Wulff doch unbestechlicher gewesen und hätte sich
von falschen "Freunden" ferngehalten. Er wäre kein
schlechter Bundespräsident geworden.
Was haben wir jetzt? Wieder Klamauk. Wieder Taktiererei. Weitere
Beschädigungen der Glaubwürdigkeit unserer Politik und
demnächst einen Präsidenten, der am Ende seiner Amtszeit 77
Jahre sein wird, keine praktischen politischen Erfahrungen mitbringt,
keine Kompetenzen auf den Gebieten Währungspolitik und
internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit hat, der kein ausgewogenes
Verhältnis zwischen Verurteilung von Naziterror und DDR-Unrecht
erkennen ließ und neoliberale Freiheitsansprüche
offensichtlich mehr schätzt als sozialstaatliches Verantwortsbewusstsein.
Sein geschätztes "unabhängiges Denken" wird ihn
verleiten, bei seinen einseitigen Positionen und seiner mangelnden
Kompetenz auf wichtigen Politikfeldern zu verharren. Die
Popularität wird ihn genau so wenig qualifizieren wie Guttenberg.
Wir werden viele Allgemeinplätze hören.
Ich hoffe, ich irre und fürchte, Frau Merkel behält Recht.
Sie konnten ihr Gauck kaum fassen!
Vor allem fand ich die Frage von Rösler lustig, wie Gauck seine Immobilie finanziert habe.
Diese Niederlage sei Merkel - unbeschadet aller sonstigen politischen Erwägungen - von ganzem Herzen gegönnt. Hoffentlich kommen noch einige saftige Niederlagen hinzu. Sie hat sie sich redlich verdient!
Merkels Vorbehalte gegen Gauck
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Bundeskanzlerin tatsächlich der Meinung war, J. Gauck verhindern zu können. Warum hat Sie Gauck mit aller Macht verhindern wollen? Vielleicht hat Sie Vorbehalte, die noch aus deren gemeinsamer DDR Zeit stammen. Gerade im Osten unserer vereinigten Republik gibt es mehr Vorbehalte als im Westen gegen Gauck. Die intellektuelle Aufarbeitung und Deutung der DDR Vergangenheit ist äußerst komplex und Nicht-Ex-DDR Bürgern häufig nicht zugänglich.
Mit Gauck kommt die personifizierte Antiperson von Rotgrün in Amt
und Würden. Vor 2 Jahren wurde er nur auf den Schild gehoben, um
Merkel herauszufordern. Dass Merkel den Joker jetzt zog, kann nur als
brillant bezeichnet werden. Ihre gespielte anfängliche Ablehnung
erfüllte wunderbar die Funktion, Rotgrün Bekenntnisse pro
Gauck zu entlocken, was ja gelang. Das Grummeln über Gaucks
Positionen ist bei rotgrünen Sympathisanten ja heute deutlich zu
vernehmen.
Im Effekt haben die Führer von Rotgrün enormes Kapital bei
ihren Wählern verspielt und Merkel hat einen libertären
Präsidenten nach ihrem Gusto bekommen. Sollte die FDP jetzt einen
Schub über die 5%-Hürde bekommen, wird ihr das auch nicht
unrecht sein, denn so behält sie ihren Koalitionspartner.
Auf Seiten von Rotgrün steht eine krachende Niederlage, was die
sofortigen parteipolitischen Reaktionen von Grünen und SPD heute zeigen.
Ich freue mich unheimlich auf diesen Bundespräsidenten Gauck !
FDP informierte die Medien vorab.
so schön es ist, dass die fdp für gauck stimmten wollte.
ich frage mich aber, wie gefährlich ist so eine partei, die
unzuverlässig ist und in solch einer ernsthaften zeit mit solchen
spielchen anfägt? was wäre, wenn dieser regierung seit gestern
nicht bestehen würde? jemand mal darüber nachgedacht, wie die
börsen wohl so reagiert hätten, wenn der anger der eu keine
regierung mehr hätte?
Ich mag Merkel wegen ihrer unprätentiösen Art, aber diese Sturheit gegen Gauck?
Warum nur war sie bis zuletzt gegen einen liberalen und konservativen
BP, der die freiheitliche Demokratie verteidigt gegen linke Polemik.
"Nur" zur Machtdemonatration? Dann tut ihr der Denkzettel
hoffentlich gut.
Frau Merkel sollte nicht unterschätzt werden ...
.. zuerst hat sie Herrn Wulff, dessen Charakter sie offenbar besser
kannte als viele andere, in das Amt des Bundespräsidenten gebracht
und damit einen lästigen Wettbewerber abgeschoben. Und vielleicht
wusste sie auch schon, dass Her Wulff für sich für dieses Amt
dequalifizieren würde.
Bei der Beratung über Herrn Gauck hat sie - gezwungenermaßen-
zunächst die Parteilinie der CDU/CSU verfolgen, um keine
innerparteilichen Querelen aufkommen zu lassen. Schliesslich haben CDU
und CSU Herrn Gauck bereits einmal als Kandidaten für das
Präsidialamt abgelehnt.
Das Votum der FDP kam ihr nach meiner Meinung nicht ungelegen, denn Frau
Merkel und Herr Gauck teilen ein Stück gemeinsamer Vergangenheit;
die im Grunde konservative und aus ihrer Sicht damit vernünftige
Einstellung des Kandidaten Gauck dürfte ihr auch gefallen haben.
Was in weiten Teilen der Presse jetzt als Niederlage von Frau Merkel
gedeutet wird, könnte sich als strategische Meisterleistung
erweisen. Man wird sehen ..
Was kommt denn da an Kommentaren aus den Löchern
Da kann man die Kanzlerin mit ihrer Ablehnung des seltsamen Freiheitlichen auf einmal verstehen.
Es wurde Zeit, dass Merkel an die Wand fährt
Helmut Kohl hat mit seiner Art Politik, die CDU vor nicht allzu langer Zeit schon einmal in eine Niederlage gefahren. Sein Zögling Angela Merkel ist auf dem besten Wege, es ihm gleich zu tun. Insofern kann die Niederlage bei der Kandidatenkür heilsam sein, wenn Angela Merkel und die CDU daraus die richtigen Lehren ziehen. Dass Die Fast Drei Prozent-Partei ihr den Weg weisen musste, ist eine bittere Lehre für die machtbewusste Frau. Fraglich bleibt, wie lernfähig Frau Merkel ist, denn sie hat alle starken Köpfe der CDU, die für eine starke Mannschaft nötig sind, im Laufe der Zeit unschädlich gemacht und damit die Partei personell arg geschwächt.
Was heute durch die Medien geht
zeigt mir, dass es nur noch um Auflagensteigerung geht. Was da schon
wieder alles vermutet wird, meine Güte!
Man soll doch bitte schön froh sein, daß die FDP die
Nominierung des vom Volke gewünschten Kandidaten Gauck forciert
hat. Dieses ewige Herumgeeiere der Kanzlerin war nicht mehr auszuhalten.
Für die FDP war es zwar sehr gefährlich, aber es setzte der
Kungelei endlich ein Ende.
Nicht auszudenken, wie heute morgen die Börsen reagiert
hätten, wäre die Suche nach einem Kandidaten vertagt worden.
Nun hat Merkel auch einmal eines zwischen die Hörner bekommen. Gut
so. Gauck wird ihr hoffentlich hin und wieder die Leviten lesen, denn er
ist nicht auf die Kanzlerin angewiesen.
Ich gehöre bald 40 Jahre der CDU oder einer Untergliederung der CDU an. Gauck hätte schon vor 2 Jahren gewählt werden sollen. Er hat die richtige Biografie für unseren Präsidenten. Ein herzliches Dankeschön an die FDP. Sie hat meine Partei vor einem grandiosen Fehler bewahrt. Es würde nichts schaden, die Wahl Wulffs als Fehler zu bezeichnen, die gerade noch rechtzeitig korrigiert wird. Es ist keine Schande, einen Fehler einzugestehen.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 21.02.2012 01:55 Uhr
Hallo Herr Kunzmann
Ich bin noch keine 40 Jahre alt und der CDU noch nie zugetan gewesen aber ebenfalls der Meinung, dass das Durchdrücken Wullfs ein Fehler der Kanzlerin war. Aber bitte täuschen Sie sich nicht. Die BK wird mit Sicherheit keinen Fehler ihrerseits eingestehen. Sie ist ein Gesamtkunstwerk, das man in seiner Gesamtheit akzeptieren muss.
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