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Merkels Amerikareise : Kein Geschenk in Washington

Keine wirklich zufriedenen Gesichter – auf beiden Seiten: Angela Merkel und Donald Trump Bild: Reuters

Angela Merkel ist ohne Aplomb nach Washington gereist. Es bleibt unklar, ob sie Donald Trump von einem Handelskrieg und der Aufkündigung des Atomabkommens abbringen konnte.

          Dieses Mal ist alles glatt gelaufen. Dieses Mal gab es kein Missverständnis zwischen dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel wie vor einem Jahr. Dieses Mal reichte er ihr im Oval Office des Weißen Hauses ohne Umstände die Hand, als sie am Freitagmittag eintraf. Trump schaute nicht starr wie beim letzten Mal, gar unfreundlich, sondern zeigte gute Miene. Er gratulierte Merkel zum Sieg bei der Bundestagswahl, rühmte die Qualität der deutsch-amerikanischen Beziehungen und kündigte an, was man an wichtigen Dingen in den Mittagsstunden zu besprechen habe.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Trump gab im Oval Office seiner Freude Ausdruck über das Treffen der politischen Führungen Süd- und Nordkoreas, erwähnte kurz, dass er mit dem südkoreanischen Regierungschef Moon in Kontakt sei. Das war das große Thema in Washington an jenem Tag, als die Kanzlerin zu Besuch war. Nebenan war der Tisch gedeckt, an dem man essen und reden würde.

          Angela Merkel guckte ernst, fast etwas düster, nur kurz lächelte sie zu Trumps Worten. Als er sagte, was alles zu besprechen sei, ließ ihre Mimik Zustimmung erkennen. Mehr nicht. Vermutlich war sie einfach froh, dass es dieses Mal zumindest über das Händeschütteln keine Aufregung geben würde. Man darf Angela Merkel unterstellen, dass sie ausführliche öffentliche Erörterungen über die Dauer des Händeschüttelns von Politikern zu den weniger wichtigen Begleiterscheinungen ihres Kanzlerinnendaseins zählt: Gehört eben dazu. Das gilt besonders wenn es – wie am Freitag – zu Donald Trump geht, einem Mann, von dem die deutsche Regierungschefin weiß, dass er ein Meister von Inszenierungen ist. Mal drückt er einem Gast die Hand demonstrativ fest, mal schiebt er einen anderen Staatenlenker zur Seite, als drängele er sich an der Supermarktkasse nach vorne, mal schnipst er einem anderen Präsidenten vertraulich etwas vom Jackett.

          Dieses Mal klappt immerhin der „Handshake“

          Merkel hat selbst schon ihr kleines Waterloo erlebt. Als sie im Frühjahr des vorigen Jahres zum Antrittsbesuch beim kurz zuvor ins Amt gekommenen amerikanischen Präsidenten gereist war, reagierte dieser vor einer halben Kompanie Journalisten zunächst nicht auf Merkels Aufforderung, sich die Hand zu geben. Warum auch immer. Das gab eine riesige mediale Aufregung. Doch in mehr als einem Jahr Donald Trump hat Angela Merkel genug Belege finden können zur Bestätigung ihrer These, dass der Grad der Tuchfühlung mit Trump nichts über die Durchsetzung der politischen Ziele seiner Gäste aussagt. Hatte der japanische Premierminister Shinzo Abe nicht zweimal mit Trump auf dem Golfplatz gestanden? Von den amerikanischen Zöllen wurde sein Land trotzdem nicht verschont.

          Nun spielt Angela Merkel nicht Golf. Aber einen Baum könnte sie schon pflanzen. Bei einer solchen gärtnerischen Großtat hatten sich Trump und Emmanuel Macron fotografieren lassen, als der französische Präsident mit seiner Gattin diese Woche für drei Tage zum Staatsbesuch in Washington war. Da war längst bekannt, dass Merkel am Freitagmittag nur zwei Stunden mit Trump bekäme. Das ist so schlecht zwar auch wieder nicht, wenn man bedenkt, wie knauserig Merkel in der Regel beim Zuteilen von Gesprächszeit an ihre Gäste ist. Aber im Vergleich zu den drei Tagen Macrons war es eben doch nur ein längerer Wimpernschlag.

          Daher wurde allenthalben gefragt, ob Macron nicht derjenige unter den europäischen Staatenlenkern sei, der Trump am nächsten stehe und mithin am meisten bei dem erratischen Amerikaner erreichen könne. Auch die Opposition in Berlin drehte der Kanzlerin gleich eine Nase, etwa der international erfahrene FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff, der auf die Frage eines Journalisten, ob Merkel nur noch die „Nummer Zwei“ in Europa sei, mit einem Ja antwortete und das damit begründete, dass es Macron gelungen sei, Trump auf der „emotionalen Ebene“ zu packen.

          Auch Macron kehrt mit leeren Händen nach Europa zurück

          Was aber nahm Macron mit nach Hause? In zwei der großen Streitpunkte zwischen Europa und Amerika – demjenigen über Handel und Zölle und dem über den richtigen Umgang mit Iran – war auch der Franzose nicht vorangekommen. Daran ließ er selbst keinen Zweifel. Er sei, sagte Macron zur Bilanz seines Aufenthalts in Washington, „wahrscheinlich gescheitert“ mit dem Versuch, Donald Trump davon zu überzeugen, dass es gut wäre, an dem internationalen Abkommen zur Eindämmung der iranischen Atomambitionen festzuhalten. Seine Einschätzung sei es, dass Trump aus innenpolitischen Gründen alleine aus dem Abkommen aussteigen werde.

          Und Merkel: Was nahm sie mit? Wirklich Konkretes offenbar auch nicht, jedenfalls ließen weder Trump noch Merkel das in der halbstündigen Pressekonferenz am Nachmittag erkennen. Immerhin aber gingen sie schonend miteinander um. Keine Spitzen oder gar Schärfen, für die Trump berüchtigt ist. Und weites – zumindest rhetorisches – Entgegenkommen der Kanzlerin, als wären beide in der Absicht zusammengetroffen, den Streit in der Sache, den es derzeit auf vielen Feldern zwischen Amerika und Deutschland gibt, nicht auch noch durch öffentliche Worte anzuheizen.

          An einem Tag, an dem Trump sich über die Gespräche Nord- und Südkoreas freute, gestand Merkel ihm zu, mit seinem harten Kurs Erfolg gehabt zu haben. Im Gegenzug lobte der Präsident die Unterstützung Merkels für seine Koreapolitik. Und auch die in der Vergangenheit zum Teil aggressiven Vorhaltungen, Deutschland gebe zu wenig für seine Rüstung aus, erhob Trump nur noch in abgemilderter Form. Die Kanzlerin beteuerte im Gegenzug, Deutschland habe gelernt, dass es noch mehr tun müsse. So ging es in einem fort.

          Der Präsident macht die Merkel-Raute - die Kanzlerin wirkt dabei sichtlich entspannt. Bilderstrecke

          Merkel war mit geringen Erwartungen und in der ihr eigenen Nüchternheit zum Arbeitsbesuch in Washington erschienen. Ihren „Antrittsbesuch“ nach der vierten Wahl zur Kanzlerin hatte sie absolvieren wollen, bevor sie später nach Russland oder China reisen wird. Im Gepäck hatte sie, was sie meistens dabei hat: Fakten. Kein wirklich attraktives Gastgeschenk für Trump, der mit dem Kleingedruckten der politischen und ökonomischen Dossiers großzügig umzugehen pflegt. Doch Merkel und ihre Delegation mussten ihre Mitbringsel nicht nur in kurzer Zeit präsentieren, ohne auf ein entspanntes Gespräch vor abendlichem Kaminfeuer hoffen zu können. Der Besuch war noch dazu in der Defensive.

          Vor allem auf zwei Gebieten hat Trump die Europäer, gerade die Deutschen erheblich unter Druck gesetzt, auch unter zeitlichen. Er hat mehrfach gedroht, die Aussetzung der amerikanischen Strafzölle auf Stahl und Aluminium nicht über den 1. Mai hinaus zu verlängern. Außerdem muss Berlin, ebenso wie Paris und London, befürchten, dass Washington sich nicht mehr an das Iran-Abkommen gebunden fühlt und am 12. Mai die Aussetzungen der Wirtschaftssanktionen nicht noch einmal verlängert, was voraussichtlich eine Aufkündigung des Abkommens bedeuten würde.

          Merkel wollte lieber vorher nochmal im Weißen Haus vorbeikommen. Entweder um zu retten, was noch zu retten ist, oder um dem heimischen Publikum wenigstens zu zeigen, dass sie alles in ihrer Macht stehende getan habe, um Trump in letzter Minute zum Einlenken zu bewegen. Oder um bei anderen Themen, die Trump immer wieder zur Kritik an Deutschland veranlassen, wenigstens Argumente vorzutragen. Dazu gehören neben den deutschen Verteidigungsausgaben die Trumps Meinung nach zu große Abhängigkeit Deutschlands vom russischen Gas, die durch den Bau der Ostseepipeline Nord Stream II noch verstärkt werde.

          Trumps harte Linie gegenüber Iran

          Bevor Merkel in Berlin ins Flugzeug stieg, hatte sie ausführlich mit Macron telefoniert. Er dürfte ihr berichtet haben, dass keine leichte Aufgabe auf sie wartete. Sie wusste also, was auf sie zukam, auch ohne Macrons öffentliche Äußerungen zum Iran-Dossier. In dieser Frage weiß die Kanzlerin den französischen Präsidenten eng an ihrer Seite. Beide europäischen Staaten haben viel Zeit und Energie in das Abkommen mit Teheran investiert.

          In der deutschen Delegation wurde mehrfach betont, wie sehr die Kanzlerin und auch Macron gewillt seien zu verhindern, dass die Übereinkunft einseitig aufgekündigt wird. Immerhin haben sich die europäischen Verteidiger des Abkommens mit der amerikanischen Seite darüber unterhalten, ob man zusätzliche Vereinbarungen mit Blick auf die iranische Politik, etwa auf das Raketenprogramm Teherans, treffen könne. Auch nach dem Treffen mit Trump gab es hier keine Neuigkeiten. Trump wollte nicht über den Einsatz von Waffen gegen Iran reden. Aber er versicherte, dass das Land keine Atomwaffen bekommen werde.

          Im Streit mit Amerika über die Zölle gab es ebenfalls keine konkreten Neuigkeiten. Trump legte sich in der Pressekonferenz nicht auf sein Vorgehen fest. Merkel sagte nur, der Präsident entscheide. Auf diesem Feld stehen Paris und Berlin zwar allein schon deswegen Seite an Seite, weil die EU in der Handelspolitik gemeinsam vorgeht. Allerdings ist Deutschland hier besonders im Visier des amerikanischen Präsidenten, weil der Handelsbilanzüberschuss gegenüber Amerika groß ist, während es im Falle Frankreichs eine etwa ausgeglichene Bilanz gibt.

          Es gab in der deutschen Delegation zwar Bemühungen, den Blick nicht nur auf die vor allem beim Export von Autos sehr unausgeglichene Bilanz zu richten, sondern durch Einbeziehung anderer Güter so zu weiten, dass das Ungleichgewicht weniger frappierend erscheint. Aber Donald Trump, der politische und wirtschaftliche Zusammenhänge gern des Überkomplexen entkleidet, ärgert sich nun mal besonders darüber, dass die Deutschen weit mehr Autos in Amerika verkaufen als umgekehrt. Dabei macht der Präsident angeblich keinen Hehl aus seiner Neigung für vierrädrige Produkte aus dem Land seiner Vorväter.

          So war Merkel ausgestattet mit allerlei entlastenden Argumenten über den Atlantik gekommen. Etwa dem – so wurde in der Delegation berichtet –, dass die Deutschen zwar 480.000 Autos nach Amerika exportierten, dass aber mehr als 490.000 in Amerika von deutschen Herstellern gebaute Autos in die ganze Welt verkauft würden. Das bringt schließlich viele amerikanische Arbeitsplätze durch deutsche Unternehmen. Ob sie Trump mit solchen Argumenten würde beeindrucken können, konnte die Kanzlerin bei ihrer Vorbereitung freilich nicht wissen. Immerhin hatte der schon zu Beginn der neunziger Jahre des vorigen Jahrhunderts im „Playboy“ über die Dominanz deutscher Autohersteller gewettert. Die Sache scheint also tief zu sitzen.

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