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Veränderte Sicherheitslage : Abgeordnete fordern mehr Panzer für die Bundeswehr

  • Aktualisiert am

Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2 A6 Bild: dpa

Weil die Sicherheitslage sich durch Krisen wie in der Ukraine verändert habe, müsse die Bundeswehr umdenken, fordern Verteidigungsexperten der Koalition. Sie wollen deutlich mehr Geld für Panzer und andere Rüstungsgüter.

           Als Konsequenz aus der Ukraine-Krise plädieren die Verteidigungspolitiker von Union und SPD dafür, die Bundeswehr mit deutlich mehr Kampf- und Radpanzern als bisher geplant auszustatten. Die angestrebte Zahl von 225 Leopard-Panzern und 190 Radpanzern des Typs Boxer sei angesichts der aktuellen Sicherheitslage nicht mehr angemessen, heißt es in den Anträgen der Verteidigungsexperten der Koalition für den Haushalt 2015, die der Nachrichtenagentur Reuters vorlagen.

          Zugleich sollten die vorhandenen Kampfpanzer modernisiert und ein Entwicklungsprogramm für einen Leopard 3, also eine neue Generation von Kampfpanzern, aufgelegt werden. Die weltweite Sicherheitslage erfordere ein Umdenken, was den Stellenwert der Bundeswehr angehe - auch finanziell, schrieben die Abgeordneten.

          Deutsche Rüstungskonzerne unter Druck

          Die deutschen Panzerbauer Rheinmetall und KMW stehen unter Druck seit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eine restriktivere Rüstungsexportpolitik angekündigt hat. Diese soll nach dem Willen des SPD-Politikers vor allem Panzer und Kleinwaffen wie Sturmgewehre betreffen. Zu Hochzeiten des Kalten Krieges verfügte die Bundeswehr über mehrere tausend Kampfpanzer.

          Die Verteidigungspolitiker der Koalition setzen sich zudem dafür ein, auch im kommenden Jahr weitere Sets moderner persönlicher Ausrüstung für die Soldaten der Kampftruppe zu beschaffen. Zu dem sogenannten System „Infanterist der Zukunft“ gehören unter anderem Bekleidung, Schutzwesten, Funkgeräte und Nachtsichtgeräte. Bisher waren damit vor allem die Soldaten in Afghanistan ausgestattet worden. Nach ursprünglicher Planung sollten 2015 weitere Truppenteile diese Ausrüstung für Einsatz und Ausbildung erhalten. Das Verteidigungsministerium stufte nach Aussagen von Insidern jedoch die Priorität der Beschaffung herunter. Hiergegen wehren sich die Koalitionsabgeordneten nun mit ihrem Antrag.

          Mehr Geld für Wartung beantragt

          Zugleich bitten sie das Verteidigungsministerium, zusätzliches Geld für den Materialerhalt des Großgeräts der Truppe bereitzustellen. Eine Summe wird in dem Antrag nicht genannt. Eine Mängelliste hatte zuletzt gezeigt, dass besonders bei der Luftwaffe viel Großgerät nicht einsatzbereit ist. Dies wurde unter anderem auf mangelnde Ausgaben für Wartung und Ersatzteile zurückgeführt. Die Abgeordneten fordern das Verteidigungsministerium außerdem auf sicherzustellen, dass Geld für die Wiederbeschaffung der Waffen vorhanden ist, die Deutschland aus Bundeswehr-Beständen an die kurdischen Kämpfer im Nordirak geliefert hat. Besonders wichtig sei, dass es wegen der Abgabe von Material an die Peschmerga bei der Bundeswehr nicht zu einem Munitionsengpass komme und die Schießausbildung nicht leide.

          Abrüstung : Die Panzerknacker aus Thüringen

          Zudem werben die Wehrpolitiker der Koalition für eine rasche Entscheidung über das künftige Luftabwehrsystem der Bundeswehr. Der Beschluss solle möglichst noch in diesem Jahr fallen, heißt in den Anträgen. Das Bundesverteidigungsministerium hatte die Entscheidung über die Zukunft des Systems Meads, das die alternden Patriot-Batterien ersetzen soll, zuletzt auf 2015 verschoben. Der Haushaltsausschuss des Bundestages entscheidet im November über die Anträge.

          Quelle: Reuters

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