Matthias Platzeck Die Kräfte überschätzt

„Ich habe meine Kräfte im November, das muß ich heute rückblickend einräumen, überschätzt“, hat Matthias Platzeck an diesem Montag im Willy-Brandt-Haus die gesundheitlichen Gründe seines Rücktritts zusammengefaßt. Es ist selten, daß Spitzenpolitiker über die körperlich-psychischen Befindlichkeiten derart offen berichten, wie der nun scheidende SPD-Vorsitzende: Einen ersten Hörsturz zum Jahreswechsel, einen Kreislauf- und Nervenzusammenbruch am 11. Februar, danach habe er die Ratschläge der Ärzte nicht ernst genommen, die Wahlkämpfe seien gefolgt, und am 29. März habe es einen zweiten Hörsturz gegeben - mit einem „erheblichen Verlust des Hörvermögens“ und anderen „Begleiterscheinungen“.

Er habe es mit den Belastungen und Zumutungen an seinen Körper sodann „nicht auf die Spitze treiben“ wollen und habe einen „Strich“ gezogen. Mit versteinertem Gesicht steht Kurt Beck, der designierte Nachfolger des SPD-Vorsitzendem, neben ihm. Keine Gelöstheit macht sich breit, die sonst gern verbreitet wird, wenn Personalentscheidungen getroffen sind. In der Präsidiumssitzung zuvor hatte Platzeck bedauert, daß er nicht schon früher den Ärzten gefolgt sei. Dermaßen intensiv muß die Schilderung der Gründe gewesen sein, daß mancher Zuhörer - wie sie hernach sagten - es mit der Angst zu tun bekommen hätten. Bei Peter Struck, dem Fraktionsvorsitzenden, der auch schon mit seiner Gesundheit zu kämpfen gehabt hatte, schien das nachzuwirken, als er später vor Fernsehkameras trat: „Es gibt nichts wichtigeres als Gesundheit, und daß in der Familie alles in Ordnung ist.“

Nichts gewußt oder geahnt - jedenfalls die meisten

Nichts hatten sie in den vergangenen Tagen gewußt oder geahnt - jedenfalls die meisten. Am vergangenen Dienstag sprach Platzeck erstmals mit Beck darüber, dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten, der - zumal nach seinem Sieg bei der Landtagswahl - die Rolle des „ersten“ stellvertretenden SPD-Vorsitzenden inne hatte. Am Donnerstag sprach Platzeck zusammen mit Franz Müntefering, seinem Vorgänger im Amt des Vorsitzenden, und Beck. Derweil glaubten die übrigen Mitglieder der engeren Parteiführung noch, bei der Krankheit im Februar habe es sich um eine Grippe gehandelt; von jenem Hörsturz zum Jahresende wußten sie nichts - auch Beck erfuhr erst in der vergangenen Woche die Einzelheiten.

Noch am Donnerstag wurde der Bericht von brandenburgischen Landeskorrespondenten der „Berliner Zeitung“, es sei um Platzecks Gesundheit schlechter bestellt als in der Öffentlichkeit dargestellt, von langjährigen Vertrauten des SPD-Vorsitzenden als falsch bezeichnet. Als sich am Wochenende Parteilinke in Frankfurt trafen, war nicht die Rede von dem, was am Montag bekannt werden sollte. Für Sonntag abend hatte Platzeck seine Stellvertreter sowie Müntefering und Struck nach Berlin gerufen. Das war nur insofern ungewöhnlich gewesen, als in den vergangenen Monaten der Sonntag nur vor Sitzungswochen des Bundestages Besprechungen im engeren Kreis vorbehalten war. Dieses Mal, hatten die meisten bei der Anreise erwartet, werde es um die Vorbereitung der Beratungen über das neue Grundsatzprogramm gehen, die tags darauf im Präsidium förmlich eröffnet werden sollte.

Nicht genügend in der SPD verwurzelt?

Manche Führungsleute in der Partei sehen ihre Analysen über den Führungsstil Platzecks nun in neuem Licht. Sie hatten wahrgenommen, Platzeck kümmere sich zu wenig um Parteigliederungen der unterschiedlichsten Art, was sie damals mit den Umständen zu erklären suchten, Platzeck sei nicht genügend in der SPD verwurzelt. Zum Zeitpunkt seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden hatte er nur gut zehn Jahre der SPD angehört. Mit den politischen und personellen Führungsauseinandersetzungen dieser zehn Jahre hatte er nichts zu tun. Wohl galt er - vor allem bei Gerhard Schröder - schon lange Zeit als einer der führenden Politiker der „Nach-Enkel-Ära“, und er schien in seinem eigenen Landtagswahlkampf 2004 jene Härte bewiesen zu haben, die für herausgehobene Ämter unerläßlich sei.

Damals beeindruckte er Schröder damit, in seinem Landtagswahlkampf nahezu bedingungslos den Kurs der „Agenda-2010“-Politik und der damit verbundenen Zumutungen an die eigene Wählerklientel. Nicht zuletzt deshalb wollte ihn Schröder nach der vergangenen Bundestagswahl überzeugen, in der großen Koalition das Amt des Außenministers zu übernehmen. Platzeck lehnte mit der Begründung ab, er habe seinen Wählern in Brandenburg ein Versprechen gemacht, das er ein Jahr später nicht brechen wolle. Das freilich schloß nicht aus, daß er - seinen Beratern zufolge - später nicht doch überlegt habe, ob es nicht doch besser gewesen wäre, wenn er damals zugesagt hätte und als Parteivorsitzender und als Außenminister im Zentrum nicht bloß der Koalition, sondern auch der Regierung zu agieren.

Zu wenig Absprachen und auch Differenzen

Platzecks - mindestens nach außen hin - freundlicher und offener Führungsstil entsprach zunächst den Erwartungen und auch Wünschen in der Parteispitze. Die anderen Führungsmitglieder waren - je nach eigener Befindlichkeit - dem Stil Schröders und Münteferings überdrüssig geworden, sie jeweils vor vollendete Tatsachen zu stellen, nicht aber in die zentralen Entscheidungsprozesse einzubinden. Doch je länger er amtierte, desto kritischer wurden die Anmerkungen, die bei einigen darauf hinausliefen, er führe zu wenig - mit der Folge, daß es der Partei und der Fraktion an politischem Profil mangele. Es gebe zu wenig Klarheit, hieß es auch mit Blick auf die schlechter werdenden Umfrage-Ergebnisse für die SPD.

Es wurde davon gesprochen, daß es zwischen den Büros der Beteiligten zu wenig Absprachen und auch Differenzen gebe. Münteferings politischer Stil hob sich gegenüber dem von Platzeck ab, was besonders deutlich geworden war, als der Vizekanzler das Projekt „Rente ab 67“ dermaßen rasch betrieb, daß Platzeck folgen mußte, wollte er den Anschein erwecken, das Heft in der Hand zu behalten. Damals, so wurde es geschildert, sei es zu einem verbalen Zusammenstoß zwischen Platzeck und seinem Vorgänger gekommen, was freilich nichts daran änderte, daß Platzeck den Vorstoß billigte und damit auch innerparteilich durchsetzte. Zwei Sozialdemokraten hatten in jenen Tagen des Januar intern und öffentlich freilich Bedenken deutlich gemacht, in Zeiten des Wahlkampfes das rentenpolitische Thema in den Vordergrund zu schieben: Kurt Beck und Jens Bullerjahn, die beide befürchteten, die Debatten könnten zu ihren Lasten gehen.

Mehr ein „Mann“ Schröders denn Münteferings

Beck erfand die Formel, er könne es einem „Dachdecker“ nicht vermittelt werden, bis zum Alter von 67 auf der Baustelle zu arbeiten. Platzeck aber sei, wurde beschrieben, mehr ein „Mann“ Schröders denn Münteferings. Beck selbst hatte - nach seinen Schilderungen - im vergangenen November den Eindruck gewonnen, die Entscheidung, ob er einmal SPD-Vorsitzender werden könne, werde sich in seiner beruflichen Lebenszeit nicht mehr stellen. In den Tagen des Rücktritts Münteferings war er im Urlaub gewesen und in die Gespräche damals nicht wirklich einbezogen. Dem Vernehmen nach sprach Müntefering mit Platzeck über seine Rücktrittsabsichten, nicht mit Beck. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident sagte dem brandenburgischen Ministerpräsidenten, er stehe für das Amt des SPD-Vorsitzenden nicht zur Verfügung, was Beck jetzt als rational-nüchterne Überlegung beschreibt.

In Mainz stand er zur fraglichen Zeit einer SPD/FDP-Koalition vor, die er fortsetzen wollte. Er befürchtete, daß diese Konstellation in politische Konkurrenz zur großen Koalition in Berlin geraten könnte - in Wahlkampfzeiten zumal. Auch verwies er auf die Wegstrecke von Mainz nach Berlin. Platzeck sei - von Potsdam aus - dem Geschehen am Regierungssitz näher. Auf der anderen Seite war die Rolle Becks schon damals so stark, daß für ihn die Rolle des „ersten“ stellvertretenden SPD-Vorsitzenden erdacht wurde, was sich freilich nicht in der Parteisatzung, sondern in der politischen Wirklichkeit widerspiegeln sollte. Entsprechend nahm Beck an einem Teil der Koalitionsverhandlungen mit den Unions-Parteien teil.

Im Sinne politischer Kontinuitäten

Für Platzeck hatte sich in der vergangenen Woche keine andere Frage gestellt, als sein Amt Beck anzudienen. Dessen Wahlsieg und die damit verbundene absolute der Mandate kamen noch hinzu - und als Erleichterung wohl auch, daß es in den Tagen Platzecks als SPD-Vorsitzendem nicht zu erkennbaren Auseinandersetzungen zwischen beiden kam. Die Freundschaft sei in zunehmendem Maße gewachsen, äußerte Beck. Es fügte sich, daß Beck die Bildung der großen Koalition und den Kurs der Bundesregierung, wie er am Montag vielfältig versicherte, ohne Einschränkungen mitträgt. In diesem Sinne telefonierte er mit Angela Merkel. Er sprach nochmals mit Müntefering und Struck, in welchen Unterredungen er dem Sinne nach versichert haben dürfte, er wolle nicht eine Art „Obervizekanzler“ oder „Oberfraktionsvorsitzender“ werden.

Es paßt dazu, daß der künftige SPD-Vorsitzende ankündigte, die wesentlichen Personalentscheidungen Platzecks im Parteiapparat nicht in Frage zu stellen. Generalsekretär Heil soll ebenso im Amt bleiben wie auch Bundesgeschäftsführer Gorholt. Beck äußert sich im Sinne politischer Kontinuitäten - parteiprogrammatisch und regierungspolitisch. Er hat sich vorgenommen, zu Beginn der Arbeitswochen und - wohl wenn der Bundesrat Freitags tagt - auch zum Wochenende hin in Berlin zu wirken. Die Zeiten des Wartens im Hintergrund sind vorüber.