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Materialmängel : Bundeswehr bleibt hinter Nato-Anforderungen zurück

  • Aktualisiert am

Vier Eurofighter im Formationsflug Bild: dpa

Die Bundeswehr ist derzeit nicht so einsatzbereit, wie es die Nato fordert. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat zugegeben, dass Deutschland gerade bei den fliegenden Systemen nicht die Zielvorgaben erfüllt.

          Die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eingestanden, dass die Bundeswehr gegenwärtig nicht alle Verpflichtungen erfüllen kann, die sie gegenüber der Nato eingegangen ist. Gegenüber der „Bild am Sonntag“ sagte die CDU-Politikerin laut Vorabbericht: „Bei den fliegenden Systemen liegen wir im Augenblick unter den vor einem Jahr gemeldeten Zielzahlen, was wir binnen 180 Tage der Nato im Alarmfall zur Verfügung stellen wollen.“

          Als Begründung führte sie an: „Dahinter steckt der Ersatzteilengpass bei den Flugzeugen und der Ausfall von Marinehubschraubern.“ Von der Leyen habe über die jüngsten Pannen ein „langes und intensives“ Gespräch mit den Chefs von Heer, Luftwaffe und Marine geführt, hieß es am Samstag aus Ministeriumskreisen in Berlin. Auch die kurzfristige Krisenreaktionsfähigkeit der Truppe sei gewährleistet. Von der Leyen habe das Gespräch mit den Chefs der Teilstreitkräfte am Freitag geführt, hieß es weiter. Dies solle von nun ab regelmäßig geschehen, hieß es weiter.

          „Spiegel“: Im Ernstfall Engpass bei Eurofighter

          Einem Vorabbericht des „Spiegel“ zufolge könnte die Bundeswehr im Ernstfall eines Angriffs nicht die 60 angemeldeten Eurofighter stellen.Bei der Bundeswehr sind derzeit zahlreiche Hubschrauber und Transportflugzeuge aufgrund technischer Mängel nicht einsatzbereit. Probleme gibt es Medienberichten zufolge auch bei Kampfjets der Typen Eurofighter und Tornado, gepanzerten Fahrzeugen des Typs Boxer und weiterem Gerät.

          Technikpannen hatten in den vergangenen Tagen auch den Flug von Bundeswehr-Ausbildern in die Kurdengebiete im Nordirak verzögert. Kritiker zweifeln bereits an der Einsatzfähigkeit der Truppe. Das Bundesverteidigungsministerium weist dies zurück.

          Nach Informationen des Fachblogs „Augen geradeaus!“ will von der Leyen jetzt den Chef des Bundeswehr-Beschaffungsamtes, Harald Stein, von seinen Aufgaben entbinden. Als Nachfolger sei der bisherige stellvertretende Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Erich Pfeffer, vorgesehen, schreibt Blog-Autor Thomas Wiegold. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums dementierte den Bericht.

          Der Bundestags-Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus äußerte bereits grundsätzliche Zweifel an der Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte; das internationale Engagement sei derzeit nur zum Teil zu leisten. Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, sagte der „Passauer Neuen Presse“ vom Samstag, Deutschland verfüge nicht mehr über das gesamte Spektrum aller Fähigkeiten, die für die Bündnisverteidigung benötigt würden. Dem Deutschlandfunk sagte Kujat, die Bundeswehr sei über Jahre kaputtgespart worden.

          Er kritisierte die Höhe des Verteidigungsetats: Die Politik habe bereits vor Jahren zugesagt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. In der Realität seien es aber nur 1,29 Prozent, sagte Kujat dem Deutschlandfunk. „Wir liegen damit an 14. Stelle in der Nato. Das ist für eine so große Volkswirtschaft wie Deutschland einfach blamabel.“

          Streit um Höhe des Verteidigungsbudgets

          Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sagte der Zeitung „Neue Westfälische“ dagegen, das Verteidigungsbudget sei mit 32 Milliarden Euro nicht zu klein. „Das ist absolut ausreichend. Mehr Geld zum Verplempern hilft der Sache nicht.“ Sie forderte eine Neuausrichtung: „Generell müssen wir uns endlich von der Idee verabschieden, dass die Bundeswehr auf allen Gebieten Kapazitäten und Fähigkeiten haben muss, sondern viel stärker im europäischen Verbund denken.“

          Von der Leyen hatte nach zwei Monaten im Amt im Februar den für den Rüstungsbereich zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans entlassen und Transparenz und Planungssicherheit in dem Bereich angekündigt. Nachfolgerin von Beemelmans wurde Anfang August die Unternehmensberaterin Katrin Suder.

          Im Sommer begannen mehr als 30 externe Berater des Konsortiums um die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG neun Rüstungsgroßprojekte der Bundeswehr gründlich zu überprüfen. Darunter sind ein Nachfolgevorhaben zu dem gescheiterten Drohnenprojekt Eurohawk, der Eurofighter, das Transportflugzeug A400M sowie die Hubschrauber Tiger und NH90. Am 6. Oktober legen die Berater nach dreimonatiger Arbeit ihren Bericht vor.

          Quelle: ilo./AFP

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