http://www.faz.net/-gpf-9c89h

Bayerns Ministerpräsident : Söder will nicht mehr von „Asyltourismus“ sprechen

  • Aktualisiert am

Lässt bestimmte Begriffe künftig doch lieber weg: Markus Söder Bild: dpa

Wenn es jemanden verletzten sollte, will Markus Söder das Wort „Asyltourismus“ künftig nicht mehr verwenden. Die Entscheidung falle aber unabhängig von seiner persönlichen Wertung des Begriffs.

          Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will den umstrittenen Begriff „Asyltourismus“ nicht mehr verwenden. „Für mich persönlich gilt: Ich werde das Wort Asyltourismus nicht wieder verwenden, wenn es jemanden verletzt“, sagte der CSU-Politiker am späten Mittwochabend im bayerischen Landtag. Diese Entscheidung sei unabhängig von seiner persönlichen Wertung, wichtiger sei aber, dass Wortdebatten sinnvolle Sachfragen nicht verhindern dürften.

          Über die Wortwahl Söders war in den vergangenen Tagen sehr viel diskutiert worden. Söder hatte den Begriff im erbitterten Asylstreit der CSU mit der CDU verwendet, um darauf hinzuweisen, dass es Asylbewerber gibt, die sich nur aus wirtschaftlichen Gründen in ein Asylverfahren in Deutschland begeben. Die SPD im bayerischen Landtag hatte Söder wegen der Wortwahl sogar mit einer Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gedroht, sollte die Staatsregierung nicht bis zum 15. Juli eine im Parlament erbetene Begriffsdefinition vorlegen.

          Weitere Themen

          Erste Flüchtlinge klettern auf Grenzzaun Video-Seite öffnen

          Migranten-Karawane : Erste Flüchtlinge klettern auf Grenzzaun

          Gut 300 Flüchtlinge aus Zentralamerika haben die Grenze zwischen Mexiko und den Vereinigten Staaten erreicht. In Tijuana am Pazifik erklimmen sie den Zaun; auf der anderen Seite wachen Grenzschutzbeamte. Doch Trump lässt sich nicht erweichen.

          Topmeldungen

          Jens Spahn greift an : Mit Dolch und großem Kaliber

          Im Rennen um den CDU-Parteivorsitz liegt Gesundheitsminister Jens Spahn inzwischen deutlich hinter Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz. Ihm bleibt nur eine Chance.

          Israels Verteidigungsminister : Darum springt Liebermann ab

          Ministerpräsident Netanjahu wollte durch seinen Deal mit der Hamas Zeit und Ruhe erkaufen. Der Rücktritt seines Verteidigungsministers trifft ihn hart. Neuwahlen sind möglich.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.