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Bayerns Ministerpräsident : Söder will nicht mehr von „Asyltourismus“ sprechen

  • Aktualisiert am

Lässt bestimmte Begriffe künftig doch lieber weg: Markus Söder Bild: dpa

Wenn es jemanden verletzten sollte, will Markus Söder das Wort „Asyltourismus“ künftig nicht mehr verwenden. Die Entscheidung falle aber unabhängig von seiner persönlichen Wertung des Begriffs.

          Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will den umstrittenen Begriff „Asyltourismus“ nicht mehr verwenden. „Für mich persönlich gilt: Ich werde das Wort Asyltourismus nicht wieder verwenden, wenn es jemanden verletzt“, sagte der CSU-Politiker am späten Mittwochabend im bayerischen Landtag. Diese Entscheidung sei unabhängig von seiner persönlichen Wertung, wichtiger sei aber, dass Wortdebatten sinnvolle Sachfragen nicht verhindern dürften.

          Über die Wortwahl Söders war in den vergangenen Tagen sehr viel diskutiert worden. Söder hatte den Begriff im erbitterten Asylstreit der CSU mit der CDU verwendet, um darauf hinzuweisen, dass es Asylbewerber gibt, die sich nur aus wirtschaftlichen Gründen in ein Asylverfahren in Deutschland begeben. Die SPD im bayerischen Landtag hatte Söder wegen der Wortwahl sogar mit einer Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gedroht, sollte die Staatsregierung nicht bis zum 15. Juli eine im Parlament erbetene Begriffsdefinition vorlegen.

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