http://www.faz.net/-gpf-961ab

Ende der Zurückhaltung : Söder will AfD „konsequenter stellen“

  • Aktualisiert am

Markus Söder auf dem Weg zu den Groko-Sondierungsgesprächen in Berlin. Bild: dpa

Bayerns nächster Ministerpräsident fordert eine härteren Kurs gegen die AfD. Einen Politiker hebt Markus Söder als besonders negativ hervor.

          Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die rechtspopulistische AfD in Zukunft härter bekämpfen. „Neben dem Regierungshandeln ist die langfristige Aufgabe für die Union, die Zersplitterung des bürgerlichen Lagers aufzuhalten“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. Die Union sei „im Umgang mit der AfD bisher zu zurückhaltend“ gewesen.

          Die Union müsse sich „inhaltlich weiter stärken, aber endlich auch die AfD konsequenter stellen“, sagte der bayerische Finanzminister. Es gebe AfD-Politiker mit „verfassungsferner Gesinnung“, fügte Söder hinzu. „Einige AfD-Funktionäre fühlen sich der NPD doch näher als der Union. Das müssen wir den Menschen deutlicher sagen.“

          „Nicht konservativ, sondern radikal“

          Konkret kritisierte Söder, dass die AfD nicht in der Lage sei, den „rechtsradikalen“ Thüringer Landeschef Björn Höcke aus der Partei auszuschließen. „Eine solche Partei kann sich nicht als bürgerliche Kraft bezeichnen“, sagte Söder. „Wer das Holocaust-Mahnmal als Denkmal der Schande bezeichnet, ist nicht konservativ, sondern radikal.“

          Söder soll noch im Januar CSU-Chef Horst Seehofer als bayerischer Ministerpräsident ablösen. Die CSU war bei der Bundestagswahl auf Landesebene auf 38,8 Prozent abgerutscht. Als eine Ursache gilt das Erstarken der AfD, die in Bayern in Umfragen bei elf bis 14 Prozent liegt und damit deutlich stärker ist als in den meisten anderen Bundesländern mit Ausnahme Ostdeutschlands. Die nächste bayerische Landtagswahl findet voraussichtlich am 14. Oktober statt.

          Weitere Themen

          Gipfeltreffen Trump und Putin Video-Seite öffnen

          Livestream : Gipfeltreffen Trump und Putin

          Während Vertreter einiger westlicher Länder befürchten, Trump könnte mit Putin Vereinbarungen treffen, die die westliche Allianz aufs Spiel setzen erklärte Trump er gehe mit niedrigen Erwartungen in das Treffen mit seinem russischen Kollegen.

          Topmeldungen

          Osteuropa und der Gipfel : Ohne uns über uns

          Trump und Putin allein in einem Raum mit einer unbekannten Tagesordnung – in Polen und der Ukraine weckt das Befürchtungen. Wird noch einmal von großen Mächten über sie gesprochen und entschieden?
          Hat laut Umfragen nur noch wenig Rückhalt in der Bevölkerung: Innenminister Horst Seehofer (CSU)

          Umfrage : Fast zwei Drittel wollen Rücktritt von Seehofer

          Die Mehrheit der Deutschen sieht Innenminister Seehofer laut einer Umfrage als einen „Störenfried“. Selbst die CSU-Anhänger wollen mehrheitlich den Rücktritt ihres Ministers.

          Kroatien nach WM-Finale : Das Ende einer Ära droht

          Stolz und tapfer nehmen die Kroaten ihre Final-Niederlage als gute Verlierer. Für Modric könnte die persönliche Krönung der WM noch bevorstehen. Dennoch kommen wohl unsichere Zeiten auf die Fußball-Nation zu.
          Konsum unter Regenbogen: Amazons Artwork zum Prime Day suggeriert eine heile Welt.

          Prime Day : Amazons Rabattschlacht geht wieder los

          Der Startschuss ist gefallen: Seit 12 Uhr bietet Amazon am jährlichen „Prime Day“ wieder zahlreiche Sonderangebote an. Eine Käufergruppe kann dabei besonders sparen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.