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SPD : Schwesig: „Wir können uns keine Hängepartie leisten“

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Gegen eine Urwahl des Parteivorsitzenden: Die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig Bild: Reuters

SPD-Vize Manuela Schwesig warnt vor einer Urwahl des Parteivorsitzenden. Kritik an der Entscheidung des Parteivorstandes weist sie zurück. Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz definiert derweil große Ziele.

          Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig steht dem Vorschlag einer Urwahl zur Entscheidung über den Parteivorsitz skeptisch gegenüber. Die SPD könne sich ganz aktuell keine lange Hängepartie um die Führungsfrage leisten, warnte sie am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Wir werden Andrea Nahles als Vorsitzende bekommen“, sagte sie voraus. Die Zusammenarbeit der bisherigen Fraktionschefin mit dem neuen kommissarischen Parteichef Olaf Scholz werde funktionieren. „Die beiden verstehen sich gut“, sagte sie. Für die Zukunft komme es darauf an, dass die neue Parteivorsitzende „eine klare Führung“ gebe, aber unterstützt von einem guten Führungsteam. Den Vorwurf, die Besetzung des Parteivorsitzes sei im Hinterzimmer ausgekungelt worden, wies Schwesig zurück. Nahles sei einstimmig im legitimierten Parteivorstand nominiert worden.

          Vordringlich ist nach Einschätzung von Schwesig jetzt erst einmal, dass die SPD das Mitgliedervotum über den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union besteht. „Wenn dieses Mitgliedervotum scheitert, dann wird die SPD von den Bürgerinnen und Bürgern abgestraft“, warnte sie. Schwesig gab zu, dass es in der SPD zuletzt „keinen guten Umgang miteinander“ gab. Wenn der zurückgetretene Parteichef Martin Schulz von Verletzungen gesprochen habe, dann sei das nachvollziehbar. Was die künftige Besetzung des Außenministerpostens angehe, so werde diese Entscheidung erst nach dem Mitgliedervotum getroffen „Wir haben in der Frage, wie sieht das künftige Kabinett seitens der SPD aus, keine Entscheidung getroffen“, betonte sie.

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          Der neue kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz hat derweil die Hoffnung geäußert, dass seine Partei auf mittlere Sicht wieder zu alter Stärke zurückfinden wird. „Unser ehrgeiziges Ziel ist, dass wir bei künftigen Bundestagswahlen stärkste Partei werden können und über 30 Prozent der Stimmen kriegen“, sagte Scholz am späten Dienstagabend in Passau. Dazu diene auch die Entscheidung, die Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, für den Parteivorsitz zu nominieren. „Wir haben eine klare Entscheidung getroffen, die Ruhe für die Partei ermöglicht“, sagte Scholz im „heute journal“ des ZDF.

          Laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage kommen die Sozialdemokraten in der Sonntagsfrage nur noch auf 16,5 Prozent. Damit liegt die SPD gerade einmal 1,5 Prozentpunkte vor der AfD, die unverändert 15 Prozent erreicht, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der „Bild“-Zeitung hervorging.

          Werben für den Koalitionsvertrag

          Im ZDF sagte Scholz, er werde als kommissarischer Parteichef dafür sorgen, dass die Debatte um den Koalitionsvertrag nun wieder im Mittelpunkt stehe. Dieser sei für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland ein richtiger Fortschritt.

          Scholz ist Hauptredner beim politischen Aschermittwoch der SPD im bayerischen Vilshofen bei Passau. Er sagte, dabei werde er bei den SPD-Mitgliedern für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der Union werben. Der Vertrag enthalte viele gute Dinge für Deutschland. Scholz gehörte zu den Unterhändlern bei den Koalitionsverhandlungen. Allerdings lehnen die Jusos und Teile der SPD-Linken eine Fortsetzung der großen Koalition ab. Bis Anfang März sollen die SPD-Mitglieder über eine Neuauflage des schwarz-roten Bündnisses entscheiden.

          Der bisherige SPD-Chef Martin Schulz trat am Dienstag nach weniger als einem Jahr im Amt mit sofortiger Wirkung zurück. Präsidium und Parteivorstand sprachen sich einstimmig dafür aus, dass Fraktionschefin Nahles auch den Parteivorsitz übernimmt. Sie soll auf einem Sonderparteitag am 22. April gewählt werden. Bis dahin führt Stellvertreter Scholz kommissarisch die SPD.

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