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Maaßen vor der Ablösung? : Der viermal gespaltene Krümel

Ungewisse Zukunft: Bisher ist es unklar, ob Maaßen weiterhin im Amt bleiben darf. Bild: dpa

Noch ist offen, was aus Hans-Georg Maaßen wird. Er macht es seinen Verteidigern nicht leicht, gute Argumente für seinen Verbleib im Amt zu finden. Manche nehmen ihn sogar als arrogant wahr.

          Ganz allein saß Horst Seehofer am Donnerstagmorgen im Plenarsaal des Bundestags, den Blick gesenkt auf seine gefalteten Hände. Nach und nach trudelten die Abgeordneten ein, Seehofer zeigte keine Regung. Zwölf Stunden zuvor hatte es noch so ausgesehen, als könne der Bundesinnenminister wieder zur Tagesordnung übergehen – wenn man davon überhaupt sprechen kann. In einem Monat wählen die Bayern, die Umfragen der CSU sind im Keller, der Parteivorsitzende hat eigentlich alle Hände voll zu tun. Das Letzte, was Seehofer jetzt brauchte, war ein neuerlicher Krach in Berlin. Der Streit zwischen den Schwesterparteien im Sommer hat schon genug Wähler vergrätzt. Diesmal hat Seehofer ihn nicht vom Zaun gebrochen, aber das hilft ihm nicht. Das Problem von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist zu Seehofers Problem geworden.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Am Mittwochabend schien es noch so, als lasse sich die Sache aus der Welt schaffen. Seit der Veröffentlichung der umstrittenen Äußerungen in der „Bild“-Zeitung waren sechs aufreibende Tage vergangen. Nach der zweieinhalbstündigen Sitzung des Innenausschusses kamen Entspannungssignale aus der SPD. Der innenpolitische Sprecher Burkhard Lischka sprach lediglich von Zweifeln, dass Maaßen das nötige Vertrauen wiederherstellen könne. Keine Rede mehr von Entlassung. Doch am Donnerstagmorgen nach einer Schaltkonferenz der SPD-Spitze waren es auf einmal andere Töne: „Maaßen muss gehen“, sagte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Dann folgte eins aufs andere: Die Vorsitzende Andrea Nahles besprach sich mit der Kanzlerin am Rande des Plenums, am Nachmittag kamen Seehofer, Nahles und Merkel zu einem Krisentreffen zusammen. Am Dienstag soll es weitergehen. Seehofer soll sich mehr Zeit zur Klärung der Angelegenheit ausbedungen haben.

          Sein Kalkül, dass es ausreiche, Maaßens Bedauern in den Mittelpunkt zu rücken, ist nicht aufgegangen. Vor dem Plenum hatte Seehofer am Donnerstag gesagt: „Es ist auch kein Mangel, wenn ein Präsident einer Behörde die Kraft aufbringt, Bedauern über sein Handeln zu äußern.“ Ähnlich hatte er sich am Mittwochabend nach der Sondersitzung des Innenausschusses geäußert. Doch schnell machte es die Runde, dass Maaßen in den Sitzungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums und im Innenausschuss längst nicht so reumütig aufgetreten war, wie Seehofer es im Anschluss darstellte.

          Mit Engelszungen hatte Maaßens Umfeld auf ihn eingeredet, dass er doch über seinen Schatten springen solle, am besten eine Entschuldigung, mindestens ein ausdrückliches Bedauern. Maaßen hat viele Talente, Selbstkritik gehört aber nicht dazu. Noch nicht mal unter größtem Druck. In der Nachlese von Maaßens Auftritt sind sich seine Gegner und Unterstützer einig: Dass er die besagten Sätze autorisiert hat, tut ihm nicht leid. Keine Asche auf dem Haupt und höchstens ein Stückchen Kreide zum Frühstück. Manche beschreiben ihn aber als erschrocken darüber, dass ihm die Sache so entglitten sei.

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          Selbstbewusster fast arroganter Auftritt

          Zu Beginn der Sitzung im Innenausschuss sprach Maaßen etwa 30 Minuten am Stück. Das Signal sollte sein: Der Verfassungsschutzpräsident nimmt die Abgeordneten ernst, stellt sich ihrer Kritik. In seinem Bericht an das Bundesinnenministerium hatte er sich noch kurz gehalten: Auf gerade einmal vier Seiten hatte er ausgeführt, was er mit seinen Aussagen in der „Bild“-Zeitung gemeint haben will. In der Diskussion mit den Abgeordneten im Anschluss an seinen Vortrag soll Maaßen dann doch ziemlich selbstbewusst, manche sagen arrogant, aufgetreten sein.

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