Luftangriff bei Kundus Das Vertrauen ist aufgebraucht

Einigen Ärger hatte Wolfgang Schneiderhan zu verdauen, als er zehn Tage nach dem Luftschlag vom 4. September in einem Challenger-Flugzeug in Richtung Afghanistan reiste, und der Ärger brach immer wieder aus ihm heraus. Zum einen ärgerte sich der General vernehmlich über einen Oberst, aber nicht etwa über den Offizier, der in Kundus den Luftangriff angeordnet hatte, sondern über den Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch. Der hatte in einer Pressekonferenz in Berlin den Generalinspekteur aufgefordert, sich endlich in Kundus zu zeigen; da war die Reise längst geplant, was durch einen kurzen Anruf sicher in Erfahrung zu bringen gewesen wäre.

Zum anderen schimpfte Schneiderhan über einen Pressebericht, in dem unterstellt wurde, der Verteidigungsminister, damals noch Franz Josef Jung, habe kein echtes Vertrauen in seinen Generalinspekteur. Mit dem Minister, so gab Schneiderhan zu verstehen, habe er durchaus ein gutes Vertrauensverhältnis – zumindest mit ihm persönlich. Tatsächlich war von Jung persönlich nie etwas Gegenteiliges zu hören gewesen. Jung hat Schneiderhan von seinen sozialdemokratischen Vorgängern übernommen, und er hat ihm zweimal die Amtszeit über das Ruhestandsalter (für Generäle 62 Jahre) hinaus verlängert.

Hektische Suche nach Dokumenten und Daten

Jungs Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg hat dieses Vertrauen in den General nicht mehr. Nachdem beide am Mittwochvormittag noch gemeinsam den Abgeordneten im neu konstituierten Verteidigungsausschuss Rede und Antwort gestanden hatten, wurde Guttenberg nachmittags von der „Bild“-Zeitung mit einem bislang unbekannten Bericht über den Luftschlag konfrontiert. Es gab dann Unterredungen, in denen er die für Einsätze Verantwortlichen, zuvörderst Schneiderhan auf der militärischen und Staatssekretär Wichert auf der zivilen Seite, nach diesem neu aufgetauchten Konvolut, erstellt von deutschen Feldjägern im Einsatzland, gefragt haben wird.

Jedenfalls brach im Einsatzführungsstab, einem im Ministerium seit diesem Jahr eingerichteten Koordinierungsgremium, eine hektische Suche nach Dokumenten und Daten aus. Am Ende stand die Entscheidung, die der Minister am Donnerstagmorgen im Bundestagsplenum verkündete: Schneiderhan und Wichert übernahmen die Verantwortung und baten um Entbindung von ihren Aufgaben.

Noch tagelang hatten Jung und sein Sprecherstab nach dem 4. September angegeben, bei dem Luftschlag seien ausschließlich „terroristische Taliban“ ums Leben gekommen – oder zumindest „keine Unbeteiligten“. Der Feldjägerbericht führt hingegen Meldungen noch vom 4. September auf, die auf zivile Opfer hinweisen. So habe das deutsche Regionalkommando in Mazar-i-Scharif gemeldet, dass im Krankenhaus von Kundus mehrere Personen zwischen zehn und zwanzig Jahren mit Verletzungen behandelt würden. In einem anderen Bericht ist von zwei verwundeten Vierzehnjährigen die Rede.

Neu aufgetauchter Feldjäger-Bericht

Dass Jung die falsche Bastion verteidigte, als er darauf beharrte, es seien keine Zivilisten ums Leben gekommen, war allerdings ohnedies sehr schnell klar. Nicht nur äußerte sich der Isaf-Kommandeur, der amerikanische General McChrystal, schon am Folgetag recht barsch in diesem Sinne. Auch ein erster von ihm angeordneter Untersuchungsbericht (Initial Action Team Report) kam zu diesem Ergebnis. Eine Untersuchungskommission unter einem kanadischen General, der auch ein deutscher Offizier angehörte, bestätigte dies in ihrem ausführlichen Bericht, der Ende Oktober schließlich nach Berlin und Brüssel übermittelt wurde.

In dieser Hinsicht enthält der neu aufgetauchte Bericht der Militärpolizisten der Bundeswehr nichts Neues. Sie hatten keine Funktion im nationalen Einsatzkontingent. Der Leiter der Gruppe, ein Oberstleutnant der Feldjägertruppe, war „Provost Marshall“ der Isaf im Hauptquartier in Kabul, also ein übergeordneter Leiter der Militärpolizisten der Schutztruppe. Zu den Routineaufgaben dieses Amtes gehört es, bei einem Luftschlag mit vielen Toten eine Untersuchung anzustellen und einen Bericht anzufertigen. Fünf Tage nach dem Vorfall war der Bericht fertig. Schneiderhan hielt ihn nach seiner Rückkehr aus Kundus in den Händen. Jung hat er darüber informiert. Es wurde entschieden, den Text der Isaf-Kommission zu übermitteln, in deren Bericht er eingehen sollte. Nach den Worten Jungs wurde der Feldjägerbericht daher nicht an die Staatsanwaltschaft übermittelt, die Ermittlungen gegen den Offizier in Kundus prüfte.

„Werde eine Neubewertung der Vorfälle vornehmen“

Guttenberg erklärte nun im Bundestag, der Feldjägerbericht sei ihm „wie andere Berichte und Meldungen aus der letzten Legislaturperiode“ nicht vorgelegt worden. „Hierfür wurde an maßgeblicher Stelle Verantwortung übernommen, und die personellen Konsequenzen sind erfolgt.“ Selbstverständlich würden diese Berichte unverzüglich ausgewertet und den Fraktionen zur Einsicht zur Verfügung gestellt. Seine Bewertung des Luftschlags vom 4. September habe er auf der Grundlage des Berichtes abgegeben, den die Nato-geführte Schutztruppe Isaf nach wochenlangen Ermittlungen erstellt hatte. „Das war der einzige Bericht, der mir vorlag. Ich werde selbstverständlich auch eine Neubewertung der Vorfälle vornehmen auf der Grundlage der Berichte, die mir in einer Gesamtschau gegeben sind.“

Die neue Entwicklung gibt Guttenberg somit die Gelegenheit, seine sehr weitgehende Bewertung anzupassen. Mit ihr war er über eine schon sehr rechtlich und diplomatisch abgestimmt erscheinende Stellungnahme Schneiderhans hinausgegangen, der Verständnis für die militärische Entscheidung des deutschen Oberst in Kundus bekundet hatte, der den Luftschlag befohlen hatte. Guttenberg sagte darüber hinaus, auch nach Kenntnis aller Informationen und ohne Zeitdruck komme er zu dem Schluss, dass es zu dem Luftschlag hätte kommen „müssen“. Diese Aussage des neuen Ministers rief jedoch die scharfe Kritik der Opposition hervor. Vor allem Grüne und Linke forderten von ihm, diese Aussage zurückzunehmen. Es dürfe keine „Logik des Krieges“ geben, wonach die Vernichtung möglichst vieler Gegner Ziel sei.

In Schneiderhan und Wichert entledigt sich Guttenberg zweier Männer, die lange Jahre Schlüsselstellen Verteidigungsministerium besetzt hatten. Schneiderhan (Jahrgang 1946) war seit 2002 als Generalinspekteur oberster Soldat der Bundeswehr, zuständig für die Bundeswehrplanung und verantwortlich für die Einsätze. So lange wie er war bislang noch kein Generalinspekteur der Bundeswehr in diesem Amt; zweimal wurde seine Amtszeit unter Jung um jeweils ein Jahr verlängert. Im August 2010 sollte er endgültig ausscheiden. Wichert, der schon im nächsten Frühjahr das Ruhestandsalter erreicht, war derjenige der beiden beamteten Staatssekretäre, der für Einsätze zuständig ist. Er war schon in den neunziger Jahren unter dem damaligen Minister Rühe (CDU) Staatssekretär, wurde von Scharping (SPD) 1999 in den einstweiligen Ruhestand versetzt und von Jung 2005 reaktiviert. In dieser Zeit baute er seine Machtposition aus, unter anderem durch Bildung einer neuen Querschnittsabteilung „M“ (Modernisierung).