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Geschenke im Parlament : Voodoo-Zauber in der Politik

Ganz echt sind die Fundstücke unserer Autorin, auf die sie während ihrer Recherche gestoßen ist: in diesem Fall ein Voodoo-Püppchen gespickt mit Politikvorhaben Bild: moja

Abgeordnete bekommen dauernd kleine Geschenke von Verbänden und Unternehmen zugeschickt – oft skurril und wenig originell. Was nur versprechen sich Lobbyisten davon?

          Es gibt ein Regalbrett im Büro der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner, das sie den Schrein nennt. Dort huldigt sie zum Beispiel der sozialen Marktwirtschaft – könnte man meinen. Denn das Profil Ludwig Erhards prangt in diesem Schrein von einer Tasse, einer Praline und einer kleinen Pappschachtel. Doch eigentlich huldigt Tabea Rößner hier den kleinen und großen Absurditäten des Abgeordnetenalltags.

          Mona Jaeger

          Redakteurin in der Politik.

          Wenn morgens die Post ins Bundestagsbüro kommt, sind oft auch dicke Luftpolsterumschläge dabei, manchmal sogar kleine Pakete. Besonders spannend wird es für die Büromitarbeiter der Grünen-Bundestagsabgeordneten, wenn die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) mal wieder etwas geschickt hat. Hinter der INSM stehen der Arbeitgeberverband Gesamtmetall und weitere Arbeitgeberverbände, die sich für wirtschaftsfreundliche Reformen einsetzen. Doch manchmal wirbt die INSM etwas zu nachdrücklich für ihre Standpunkte, findet Rößner. Denn die INSM hat nicht nur eine „Wirtschaftswundertüte“ mit allerlei Ludwig-Erhard-Andenken verschickt, sondern auch eine kleine Voodoo-Puppe aus Stoff. Dabei lagen ein paar Nadeln, auf denen etwa „Frauenquote“ oder „Erbschaftssteuer“ stand. Damit konnte man die Puppe, die für den Bürger stand, piesacken. Das kam nicht so gut an – sagt die Abgeordnete Tabea Rößner. Inzwischen hat das auch die INSM selbst eingesehen: In Zukunft wolle man sich etwas Ansprechenderes überlegen.

          Manche bekommen Autokennzeichen

          Ob eine Voodoo-Puppe ästhetisch ansprechend ist oder nicht, ist die eine Frage. Ob so etwas überhaupt an Abgeordnete verschickt werden sollte, eine andere. Denn es bleibt ja nicht bei der Voodoo-Puppe. Der „Durchblick e.V.“ will die Einführung der gewerbemäßigen Suizidbeihilfe verhindern. Dazu hat er ein Schreiben an viele Abgeordnete verschickt, zusammen mit einer Medikamentenschachtel, auf der ein Knochenmännchen abgedruckt ist, daneben der Satz: „Die Todespille in der praktischen Mogelpackung“. „Manche wollen offenbar maximale Aufmerksamkeit durch maximale Skurrilität erreichen“, sagt Rößner.

          Warum machen Verbände, Unternehmen und Initiativen so etwas? Zumal sie doch damit rechnen müssen, dass viele ihrer Präsente gleich im Müll landen, oder wie bei Tabea Rößner sogar zur Belustigung ausgestellt werden. „Ich denke, die wollen sich aus der Menge der Post, die einen Bundestagsabgeordneten erreicht, herausheben“, sagt Rößner. Manche Präsente bekommen alle, andere sind dagegen individueller. Wie zum Beispiel das Autokennzeichen „MZ-TR-2011“. Tabea Rößner ist Abgeordnete für Mainz.

          Seitdem sie dieses und andere Geschenke auch fotografiert und auf Facebook postet, seien es weniger geworden, sagt sie. Denn die meisten Lobbygruppen mögen es nicht, wenn sie und ihr Vorgehen ins Licht gezerrt werden.

          „Man muss im Gespräch bleiben“

          Das ist vielleicht auch einer der Gründe, weswegen der Mann, der schon viele große Unternehmen und Verbände unterstützt hat, seinen Namen lieber nicht in der Zeitung lesen will. Er nennt sich selbst einen Lobbyisten, und er hat damit kein Problem. Denn Lobbyarbeit – das versichern einem auch die Abgeordneten immer gleich – sei ja zunächst einmal nichts Schlimmes. In einer Demokratie darf jeder seinen Standpunkt vortragen. Und Abgeordnete seien schließlich auch auf externes Fachwissen angewiesen, wenn sie eine Entscheidung treffen müssen.

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