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Linkspartei : West-östliche Diva

Die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger Bild: dpa

Die Linkspartei ist gut fünf Jahre alt. Zusammengewachsen ist sie nicht. Sie ist in der Krise. Szenen aus einer irritierten Partei, die Mitglieder verliert und es seriöser Politik schwer macht.

          Der Sommer ist vorbei, das politische Leben erwacht, die Bundestagsfraktion der Linkspartei hat sich in Berlin zur Klausur getroffen. Dieses Mal hinter verschlossenen Türen. Es geht in die letzte Runde. In einem Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Umfragewerte sind mies, die Nervosität wird mühsam kaschiert. Der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi beruhigt. Er lobt nach der Klausur vor der Presse den „ruhigen, freundlichen Ton“, der dort geherrscht habe.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Er sagt, die Klausur sei „inhaltsreich“ gewesen, die Fraktion sei „politikfähiger“ geworden. Lange habe man über Ostdeutschland diskutiert; zunächst seien die Abgeordneten aus dem Westen vor dem Begriff „Erfahrungsvorsprung“ zurückgezuckt, der den Ostdeutschen zugeschrieben werde, doch seien sowohl positive als auch negative Erfahrungen gemeint, und so verstanden habe man sich geeinigt, dass die Erfahrungen aus dem Osten auch im Westen zu nutzen seien.

          Am selben Tag wird ein Brief der ostdeutschen Fraktions- und Landesvorsitzenden bekannt. Sie fordern „mehr Respekt“. Zu den durchweg negativen Erfahrungen von Ostdeutschen gehört auch, wie pragmatische Politik und ihre Vertreter innerhalb der Linkspartei behandelt werden.

          „Wir verkörpern schon einen Aufbruch“

          Der Sommer hatte für die Linkspartei Anfang Juni in der Göttinger Lokhalle begonnen. Zwei grässliche Jahre unter den glücklosen Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst liegen da hinter ihr, mit Mühe und Not hat sich die Partei zuvor im Herbst 2011 ein Programm gegeben. Vier Jahre nach ihrer Gründung. Befriedet hat das Programm die zerrissene Linkspartei nicht. Gysi hält in Göttingen eine fulminante Rede. Er sagt, nicht nur die Partei sei in der Krise, sondern auch die Fraktion. Dort herrsche „auch Hass. Und Hass ist nicht zu leiten.“

          In die gespannte Stille der großen Lokhalle hinein liest Gysi solche Sätze vom Blatt ab. Er erhält viel Applaus. Gleich nach ihm spricht Oskar Lafontaine, der Gründungsvorsitzende der Partei. Unter dem Gejohle seiner Anhänger tut er programmatische Differenzen als „Befindlichkeiten“ ab. Auch er erhält viel Applaus.

          Am Ende des Parteitags ist weder Dietmar Bartsch, der Kandidat der - nicht nur - ostdeutschen Pragmatiker, neuer Vorsitzender noch Sahra Wagenknecht, die neue Gefährtin Lafontaines und Galionsfigur der Linksradikalen. Vorsitzende sind Katja Kipping und Bernd Riexinger. Eine sächsische Bundestagsabgeordnete und ein Gewerkschafter aus Baden-Württemberg. Gräben wollen sie überwinden. Riexinger sagte: „Wir verkörpern schon einen Aufbruch.“

          Sinkende Mitgliederzahlen

          Die Mitgliederzahl der Partei liegt Ende Juli bei 67.000. Ende 2009 waren es noch 78.000 gewesen, davon weit mehr als die Hälfte im Osten. Nach Bereinigungen der Mitgliederkarteien 2010 stellt sich in diesem Sommer heraus, dass Landesverbände wie Nordrhein-Westfalen und das Saarland abermals zu hohe Mitgliederzahlen melden. Die Quote der Nichtbeitragszahler liegt im Westen bei fast zwanzig Prozent. Im Osten liegt sie bei sechs Prozent. Nach der Mitgliederzahl bemisst sich die Zahl der Parteitagsdelegierten - und damit die Macht in der Partei.

          Es regnet, und es ist auch längst nicht so warm wie vorhergesagt, aber zwei Wochen nach dem Göttinger Parteitag strömen die Leute trotzdem auf das weitläufige Gelände der „Kulturbrauerei“ in Berlin-Prenzlauer Berg. Seit 2008 wird dort, mitten in einer Hochburg der Grünen, „Das Fest der Linken“ gefeiert - um „die Tür aufzumachen“, wie es der damalige Geschäftsführer Dietmar Bartsch formulierte. In zehn Jahren, hoffte er seinerzeit, werde das ehrwürdige Pressefest der parteinahen Zeitung „Neues Deutschland“ (ND) so etwas sein wie die einst legendären Pressefeste der „L’Humanité“ in Paris oder der „Unità“ in Rom: „Da muss man sein.“

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