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Linkspartei : Vorwärts, ihr wenigen Genossen!

Die Linkspartei litt unter anderem unter Parteiaustritten vor dem Göttinger Parteitag, auf dem der neue Vorstand mit den beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger gewählt wurde Bild: Löwa, Michael

Die Linkspartei hat ihre Mitgliederkartei aktualisiert und verfügte Ende 2012 über 63.761 Mitglieder, weniger als zur Zeit ihrer offiziellen Gründung. Aber die Beitragsehrlichkeit hat zugenommen.

          Vieles, was in der Linkspartei vor einem Jahr noch für Zank und Aufruhr gesorgt hätte, wird heute in Ruhe zur Kenntnis genommen und mit Entschiedenheit erledigt. So hat der Parteivorstand kürzlich einstimmig beschlossen, endlich eine Gedenktafel für die deutschen Kommunisten, die Stalins Großem Terror seit den 1930er Jahren in der Sowjetunion zum Opfer fielen, im Karl-Liebknecht-Haus anzubringen. Sie soll vor der Bundestagswahl angebracht werden. Und kürzlich veröffentlichte Schatzmeister Raju Sharma in der Mitgliederzeitschrift „Disput“ unter dem Titel „Aufgeräumt“ einen Bericht über eine Bereinigung der Mitgliederkartei der Partei, in der Bürger als Mitglieder genannt wurden, die der Partei jedoch niemals ihren Beitrag zahlten. In Wahrheit nimmt die Mitgliederzahl ab. Dafür nimmt die Beitragsehrlichkeit zu.

          Mechthild Küpper

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          2007, im Jahr ihrer offiziellen Gründung, nannte die Linkspartei knapp 72.000 Mitglieder, 2008 waren es knapp 76.000, im Wahljahr 2009 erreichte sie 78.000. Seither ging es bergab: Knapp 74.000 im Jahr 2010, 69.000 im Jahr darauf, und Ende 2012, nach der von Sharma beschriebenen Aufräumaktion, sind es 63.761 Mitglieder. Damit nähert sich die Linkspartei, die stolz darauf war, zur drittstärksten Partei heranzuwachsen, den Grünen an, die kürzlich das Überschreiten der Marke von 60.000 Mitgliedern und das Überholen der FDP meldeten.

          Überwiegend Männer treten in die Partei ein

          Im Sommer 2012 waren über zehn Prozent aller Mitglieder beitragssäumig, schildert Sharma. Der Beitragssatz, den die Linkspartei von ihren Leuten erwartet, ist allerdings auch besonders hoch: vier Prozent vom Nettogehalt. Ende 2012 hätten nur noch „weniger als drei Prozent aller Mitglieder keinen Beitrag gezahlt“. In Berlin und Brandenburg liegt die Quote säumiger Zahler inzwischen unter einem Prozent. Die Höhe des Durchschnittsbeitrags stieg von 11,65 Euro im Jahr 2011 auf 12,23 Euro im Jahr 2012. An der Spitze liegt Berlin, wo ein Linke-Mitglied fast 18 Euro im Monat an die Partei zahlt, dicht gefolgt von Brandenburg.

          Die Einnahmen der Partei aus Mitgliedsbeiträgen gingen zwischen 2011 und 2012 um 350.000 Euro auf 9,355 Millionen Euro zurück. Bis 2020 rechnet die Linkspartei damit, 2,4 Millionen Euro an Beiträgen weniger einzunehmen als heute. Doch nicht nur den Mitgliedern, auch den Mandatsträgern wird abverlangt, dass sie die Linkspartei unterstützen. Von der nächsten Wahlperiode an sollen Bundestagsabgeordnete 1250 Euro im Monat an sie spenden. Auf fast vier Millionen Euro summierten sich laut Rechenschaftsbericht die Mandatsträgerbeiträge im Jahr 2011. Die Kreisverbände, die zum Teil recht wohlhabend seien und sechsstellige Beträge auf den Konten hätten, richteten sich auf „harte Zeiten“ ein, berichtet Sharma. Offizielles Ziel der Partei sind die 8,7 Prozent von 2005 bei der Bundestagswahl; von den 11,9 Prozent von 2009 träumen wenige.

          „Eine Großtat“, so Sharma, sei das Aufräumen in Nordrhein-Westfalen gewesen. Dort seien im vergangenen Jahr 24 Prozent der Mitglieder, fast 2000 Personen, beitragssäumig gewesen, nun nur noch 5,4 Prozent. Die Mitgliederzahlen sanken dort von 8100 (2011) auf 6800 (2012). In Berlin, wo die Mitgliedszahlen von 8300 (2011) auf 7800 (2012) sanken, litt die Linkspartei unter einer außergewöhnlich hohen Sterbequote ihrer Mitgliedschaft, aber auch unter Parteiaustritten vor dem Göttinger Parteitag, auf dem ein neuer Vorstand gewählt wurde. Seither steigt nach Angaben der Geschäftsführerin Katina Schubert die Zahl der Eintritte wieder. Im Moment sind es ihrer Beobachtung nach überwiegend Männer, die eintreten. Die niedrige Frauenquote ist typisch für die westlichen Landesverbände, von denen keiner einen Frauenanteil von auch nur dreißig Prozent erreicht. Die Partei befinde sich, sagt Frau Schubert in Abwandlung eines überstrapazierten Brecht-Satzes, „in der Ebene der Mühen“, in der sie „ohne Schwung und Hype Kärrnerarbeit“ zu verrichten hätte.

          Quelle: F.A.Z.

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