Nach dem Scheitern ihres Parteivorsitzenden Lothar Bisky bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten will die Linkspartei Petra Pau ins Rennen schicken.
Auf Vorschlag von Bisky soll die stellvertretende Fraktionsvorsitzende für diesen Posten kandidieren, sagte Fraktionschef Oskar Lafontaine am Montag in Berlin. Die 42jährige Pau wurde einstimmig nominiert.
Wahl soll kommende Woche stattfinden
Bisky war im November beispiellos in der Geschichte des Bundestags in vier Durchgängen gescheitert. Die Mehrheit der Abgeordneten der anderen Fraktionen wollte Bisky nicht wählen, weil sie das Amt des Bundestagsvizepräsidenten als unvereinbar mit einem Parteivorsitz bezeichnete und in Bisky eine zu starke Person der DDR-Geschichte sah.
Pau sagte, es gebe gute Gründe, nach dem „Affront“ gegen die Linkspartei im Bundestag das Amt nicht mehr zu besetzen. Wenn der Bundestag aber bereit dazu sei, wolle sie auf diesem Posten besonders die Themen Demokratie und Bürgerrechte in den Vordergrund stellen. Bereits für kommende Woche will die Linkspartei die Wahl beantragen. Lafontaine appellierte an den „guten Willen“ der übrigen Bundestagsfraktionen, damit Pau nicht wie Bisky durchfalle.
Cui bono?
Markus Müller-Dott (mmd1965)
- 27.03.2006, 20:57 Uhr