Nach den Wahlniederlagen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zeichnet sich die Rückkehr von Oskar Lafontaine an die Spitze der Linkspartei ab. Seine grundsätzliche Bereitschaft, Anfang Juni für den Posten des Parteivorsitzenden zu kandidieren, verknüpfte der Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag allerdings mit Bedingungen. Er werde sich bei einer gemeinsamen Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstands und der Landesvorsitzenden an diesem Dienstag „zunächst anhören, was die anderen sagen“, sagte er am Montag im Deutschlandradio Kultur, „danach“ werde er seine Entscheidung treffen. Lafontaine sieht sich als „Opfer“ der seiner Ansicht nach „albernen Personaldiskussionen“ in seiner Partei. Den Parteivorsitz verknüpfte er mit dem Anspruch auf die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2013. Zu Lafontaines Bedingungen gehört dem Vernehmen nach, dass seine Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht unverzüglich gleichberechtigte Fraktionsvorsitzende neben Gregor Gysi wird.
Dietmar Bartsch, der einzige bisher bekannte Kandidat, hat am Montag Aufgaben für die Linkspartei formuliert. Diese sei „an einem Tiefpunkt ihrer Entwicklung angekommen“. Er forderte, man solle sich „tatsächlich mit der Partei befassen“, den Mitgliedern mehr Beteiligung und Mitbestimmung ermöglichen. Benötigt würden „Beispiele alternativer linker Politik“, für die „mittelfristig auch Bündnispartner gewonnen werden können“. Bartsch, der Geschäftsführer der Linkspartei war und stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist, steht zu einer Kampfkandidatur gegen Lafontaine beim Parteitag in Göttingen bereit. Der derzeitige Vorsitzende Klaus Ernst dagegen wird nur dann kandidieren, wenn Lafontaine es nicht tut.
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Das neue Traumpaar an der Spitze der Linkspartei? Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht
Bis zur Wahl in Nordrhein-Westfalen unterdrückte die gegenwärtige Parteiführung die Diskussion um die künftige Spitze. Nun melden sich die Fürsprecher für Lafontaine beziehungsweise Bartsch. Der Thüringer Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow sprach von „zwei bitteren verlorenen Jahren“. Hätte Lafontaine vor acht Wochen seine Kandidatur erklärt, „wäre er bejubelt worden“. Nun sei festzustellen, dass die Vereinbarung, im Januar und Februar Gespräche über die neue Parteispitze zu führen, von Lafontaines Leuten nicht eingehalten worden sei. Dieser könne daher jetzt nicht von anderen „Unterwerfung verlangen“. Bartsch sagte am Montag, er werde sich Lafontaine nicht „unterordnen“. Er setzte hinzu: „Ich glaube auch, dass Oskar Lafontaine so etwas überhaupt nicht anstrebt.“
Neskovic: Lafontaine „einzige Chance“ für Partei
Wolfgang Neskovic, der Justitiar der Linke-Fraktion im Bundestag, sieht Lafontaines Rückkehr als „einzige Chance“, die Partei aus ihrem Tief herauszuholen. Lafontaine könne jedoch „nur erfolgreich sein, wenn er über ein kooperatives Umfeld verfügt“. Falls aber Bartsch Vorsitzender würde, wäre das „der Sargnagel für eine gesamtdeutsche Linke“, denn er trage „maßgebliche Verantwortung“ für die gegenwärtige Wahrnehmung der Partei.
Der sächsische Linkspartei-Vorsitzende Rico Gebhardt sagte, wie etliche Vertreter des „Reformer“-Flügels in der Linkspartei: „Wir brauchen eine neue soziale Idee und die Köpfe an der Spitze, die diese Innovation glaubhaft verkörpern. Das Recyceln von früheren Vorsitzenden würde daher zur Problemlösung wenig beitragen.“ Der sächsische Bundestagsabgeordnete Michael Leutert wies im Berliner „Tagesspiegel“ darauf hin, dass die Niederlage in Nordrhein-Westfalen in die Verantwortung von Lafontaine und Ernst falle. Katharina Schwabedissen, die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen, sagte am Montag in Berlin, Lafontaine sei allein im nordrhein-westfälischen Wahlkampf 14 Mal aufgetreten.
Nüchtern betrachtet...
Thomas Seifert (Thomas_Seifert)
- 15.05.2012, 10:58 Uhr
Oskar Lafontaine
Dietmar Blum (derEifeler)
- 15.05.2012, 08:32 Uhr
Nichts Neues unter der Sonne
Erwin Stahlberg (Nundenn)
- 14.05.2012, 19:30 Uhr
