Linkspartei Lafontaine verlässt die Bundespolitik

Oskar Lafontaine wird den Vorsitz der Partei „Die Linke“ und sein Bundestagsmandat abgeben. Der Saarländer beendete die Spekulationen über seine politische Zukunft und kündigte am Samstag nach einer Vorstandssitzung an, er werde auf dem Parteitag in Rostock Mitte Mai nicht mehr kandidieren.

Diese Entscheidung habe er ausschließlich aus „gesundheitlichen Gründen“ getroffen, sagte Lafontaine, der sich im November wegen seiner Erkrankung an Prostata-Krebs einer Operation unterziehen musste. „Der Krebs war ein Warnschuss“, sagte der 66 Jahre alte Lafontaine. Die Aufgabe des Parteivorsitzes und seines Bundestagsmandats habe nichts mit den Personalquerelen in der Partei zu tun. Er habe im vergangenen Jahr eine Reihe von gesundheitlichen Attacken überstehen müssen. Schon 1990 habe er nach dem Messerattentat eine existenzielle Krise überwinden müssen, der Krebs sei nun ausschlaggebend dafür gewesen, kürzerzutreten. Er kündigte aber an, sich - sowie es die Gesundheit zulässt - in den nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf einzuschalten.

„Werde mich in den nordrhein-westfälischen Wahkampf einschalten“

Die Aufgabe des Parteivorsitzes und seines Bundestagsmandats habe nichts mit den Personalquerelen in der Partei zu tun. Er habe im vergangenen Jahr eine Reihe von gesundheitlichen Attacken überstehen müssen. Er habe schon 1990 nach dem Messerattentat eine existenzielle Krise zu überwinden gehabt, der Krebs sei nun ausschlaggebend dafür gewesen, kürzerzutreten. Er kündigte aber an, sich - sowie es die Gesundheit zulässt - in den nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf einzuschalten.

Lafontaine bleibt auch Fraktionsvorsitzender im Saarbrücker Landtag. Den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag an der Seite von Gregor Gysi hatte Lafontaine schon im Oktober 2009 abgegeben. Er wies den Eindruck zurück, der West-Teil der Linkspartei sei koalitionsunwillig, während im Osten Regierungsbeteiligungen angestrebt würden.

Im Saarland etwa sei eine rot-rot-grüne Koalition an den Grünen gescheitert, die sich für ein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP entschieden. Die Linke hatte dort im August bei der Landtagswahl mit Lafontaine als Spitzenkandidat 21,3 Prozent geholt.

Der frühere SPD-Vorsitzende führt die Linke zusammen mit Lothar Bisky seit dem Zusammenschluss von PDS und WASG im Jahr 2007. Bisky, der ebenfallls im Mai nicht wieder kandidiert, ist seit seiner Wahl ins Europaparlament als Vorsitzender in den Hintergrund getreten. Damit ergab sich infolge Lafontaines Krankheit ein Führungsvakuum, das zu einem seit Wochen anhaltenden Machtkampf und Flügelkämpfeen in der Partei führte. Als mögliche Nachfolger an der Parteispitze gelten unter anderem der WASG-Mitbegründer Klaus Ernst und die aus Ost-Berlin stammende stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gesine Lötzsch gehandelt.

Gysi: „Er ist nicht ersetzbar“

Gysi sagte in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Lafontaine, der Parteivorstand akzeptiere die Entscheidung Lafontaines, auch wenn es „außerordentlich weh tut. Ohne Lafontaine würde es die Linke in dieser Form nicht geben. Lafontaine bleibe „eine herausragende Figur in der deutschen wie europäischen Politik“. Er habe sich herausragende politische Verdienste erworben. „Er ist nicht ersetzbar“, sagte Gysi - im Gegensatz zum scheidenden Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, der erklärte hatte, auch in der Linken sei niemand unersetzlich. Zu möglichen Nachfolgern an der Parteispitze, die Lafontaine seit 2007 zusammen mit Lothar Bisky führt, sagte Gysi: „Von uns beiden werden sie dazu keinen Namen hören.“

Lafontaine wird trotz seines Rückzugs aus der Bundespolitik nach Ansicht des thüringischen Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow weiterhindas Profil der Partei mitbestimmen. „Er wird nicht stillhalten, sondern er teilt sich seine Kräfte ein“, sagte Ramelow. Er freue sich, künftig einen „kraftvollen Kollegen“ in der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden zu haben. Ramelow sagte, dass Lafontaines Rückzug keinen Einfluss auf seine eigene Entscheidung habe, im Mai nicht wieder für den erweiterten Bundesvorstand der Linken zu kandidieren. Er war in der Vergangenheit als einer der möglichen Nachfolger Lafontaines ins Gespräch gebracht worden.