14.12.2011 · Christian Lindner galt als Wunderkind und enttäuschte dann manche in der Partei. Zu sehr Philosoph, zu wenig Handwerker. Dem Absturz der FDP folgt nun sein Abschied.
Von Peter Carstens, Berlin„Auf Wiedersehen“. Das waren die letzten öffentlichen Worte, die der FDP-Politiker Christian Lindner als Generalsekretär sprach. Er beschloss damit eine Amtszeit von knapp zwei Jahren, die anfangs begleitet war von hymnischer Hoffnung und geendet hatte in weitverbreiteter Enttäuschung über einen politischen Wunderjungen. Lindner zog die Konsequenz aus dem seit Monaten immer schlechteren Verhältnis zu seinem Parteivorsitzenden Philipp Rösler. Sein Generationsgenosse war im Frühjahr nur deshalb FDP-Vorsitzender geworden, weil der sechs Jahre jüngere Lindner es sich noch nicht zugetraut hatte. Und nun sind nicht wenige skeptisch, ob Rösler es sich wirklich hätte zutrauen sollen.
Jedenfalls hatte Lindner das bald zu denken gegeben, als Rösler das meiste nicht tat, was ein neuer FDP-Vorsitzender seiner Meinung nach tun sollte. Etwa den Außenminister auswechseln. Zurückgetreten ist Lindner auch, weil er nicht bloß mitverantwortlich ist für eine Reihe entsetzlicher Wahlniederlagen, sondern auch für die Organisationsdellen, unter denen die soeben beendete FDP-Mitgliederbefragung zum dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus ESM zu leiden hatte.
Immer öfters war zuletzt zu hören, Lindner gehe die Dinge zu intellektuell an, sei zu sehr Philosoph und zu wenig Handwerker. Oft schwang darin die Häme politischer Bauarbeiter mit, die den Programmarchitekten belächelten, wenn der mal selbst zur Schaufel greifen muss. Oder zum Hammer. Dabei hatte die FDP doch die simplen Parolen (“Mehr Netto vom Brutto“) so sattgehabt und sich anfangs geradezu daran berauscht, dass ein damals dreißig Jahre alter Politprophet sich aufmachte, der Partei das Nachdenken über den Liberalismus neu zu ermöglichen.
Der talentierte Lindner erstaunte zunächst Parteifreunde und politische Konkurrenten mit virtuoser Sprachfertigkeit und einer Begabung zum Grundsätzlichen, die man in der FDP lange nicht erlebt hatte. Es schien daher Ende 2009 seine Idealaufgabe zu werden, gemeinsam mit der Partei ein neues Grundsatzprogramm zu erarbeiten. Dass damit auch ein verändertes Selbstverständnis der Liberalen einhergehen würde, das hatte er dem damaligen Parteivorsitzenden Westerwelle schon vorab deutlich gemacht. Mit Lindner sollte die FDP wieder mehr werden als die Steuersenkungspartei, auf die sie Westerwelle beim Wähler erfolgreich, aber in der Koalition aussichtslos verengt hatte.
An diesem Auftrag hielt Lindner auch dann noch fest, als er längst von anderen Notwendigkeiten überlagert wurde. Die FDP geriet erst ins Trudeln wegen Spendenvorwürfen (“Mövenpick“), missratenen Auftritten Westerwelles (Stichwort: Reisebegleitung) und uneingelösten Steuerversprechen und dann, von Anfang 2011 an, in freien Fall zunächst bei Meinungsumfragen, ab März dann auch bei den Landtagswahlen. Seit einem halben Jahr sitzt die Partei nun mit Rösler und Lindner im demoskopischen 3-Prozent-Loch, seit Wochen beschäftigt sie sich überwiegend mit einer innerparteilichen und zunehmend bitter geführten Diskussion um den Euro-Kurs.
Kolloquien und Talkrunden mit Philosophen und Professoren inszenierte der schlanke Degenfechter Lindner auch dann noch, als in der Partei längst schon die Sehnsucht nach einem bulligen Abwehrspieler gegen Angriffe aus dem Koalitionsinneren reifte und das Bedürfnis nach wohlorganisierten Kampagnen der Parteizentrale wuchs, um dem wachsenden Verdruss in den Landesverbänden entgegen zu treten. Die ihm abverlangten Holzereien gegen die politische Konkurrenz, zu denen er sich per Pressemitteilung verpflichtet fühlte, wirkten dabei so lustlos, wie sie waren.
Lindner konnte und wollte auch nicht dem etwas hündischen Bild von einem Generalsekretär entsprechen, der seinen Herrn und Parteivorsitzenden aus jeder Patsche beißt und kläfft. Westerwelle jedenfalls, der etwa ein Jahr bis März 2011 gegen seinen Sturz ankämpfte, konnte sich auf Lindners Unterstützung nicht verlassen. Der Generalsekretär, der auch bei der FDP auf Vorschlag des Parteivorsitzenden gewählt wird, zählte im Gegenteil als Dritter zu dem Trio mit Daniel Bahr (nun Gesundheitsminister) und Rösler (nun eben Parteivorsitzender), das Westerwelle schließlich zum Verzicht auf eine abermalige Kandidatur zwang.
Damals hätte Lindner nach dem Parteivorsitz greifen können, aber er war, bei allem Selbstbewusstsein, davon überzeugt, dass er für dieses Amt nicht reif, nicht erfahren genug sei. Das stimmt, denn zumindest partiell gescheitert ist er schon mit der kleineren Aufgabe, die darin bestand, das nach der Wahl personell entblößte Thomas-Dehler-Haus zu neuer Schlagkraft zu bringen. Objektive Rahmenbedingungen waren dabei hinderlich, aber auch Vorlieben und Weisungen der jeweiligen Parteivorsitzenden, die Lindner dabei behinderten, die Parteizentrale nach seinen Bedürfnissen zu gestalten. Wo immer auch die Ursachen im Einzelnen liegen: Es ist Lindner nicht gelungen, die hauptamtliche Mitarbeiterschaft wieder zu der verschworenen Truppe zu machen, die sie unter Westerwelle, Generalsekretär Niebel und Bundesgeschäftsführer Beerfeltz einst gewesen war. Das ist den Parteigliederungen in Land und Ländchen nicht verborgen geblieben.
Lindner hat das verwirrt und zunehmend frustriert. Andere sagten: „Er weiß die Welt in Worte zu fassen, kriegt aber den kleinen Parteiapparat nicht in den Griff.“ Diese Schwierigkeiten paarten sich allerdings mit dem Unvermögen des Parteivorsitzenden Rösler, rasche Personalentscheidungen zu treffen, etwa die, ob er selbst Gesundheits- oder Wirtschaftsminister sein wolle oder wer für die FDP stellvertretender Regierungssprecher sein solle. Man hatte nicht den Eindruck, als sei Lindner in diesen Wochen glücklich mit seinem Parteivorsitzenden.
Offiziell wurde stets betont, wie eng und vertrauensvoll man tagtäglich miteinander arbeite, in Wirklichkeit aber schien Rösler seinen Generalsekretär zunehmend aus seinen Vizekanzlerangelegenheiten herauszuhalten. Diese Form des Ausgeschlossenseins hatte Lindner bereits bei Westerwelle erleben müssen, der sich mit alten Vertrauten, aber nicht mit ihm beraten hatte. Lindner, der zwischen 2004 und 2009 im größten FDP-Landesverband in Nordrhein-Westfalen bereits Generalsekretär war, hatte dort gemeinsam mit dem damaligen Landesvorsitzenden Pinkwart als Tandem agiert, nicht als Repräsentant einander misstrauender Parteilager. Insoweit ist das Verhältnis zwischen Lindner und Rösler allerdings nur ein Abbild der Zustände in der FDP-Führung insgesamt.
Dass es für Lindner am Mittwochmorgen Zeit war zu gehen, das konnte man auch an der Abschiedserklärung erkennen, die der übernächtigt wirkende Generalsekretär vortrug: Dort heißt es nicht allein und irgendwie albern „Auf Wiedersehen“, sondern Lindner redete auch von einer „Erkenntnis“, der zufolge es den Moment gebe, „in dem man seinen Platz frei machen muss, um eine neue Dynamik zu ermöglichen“. War das ein Aufruf zum Sturz Röslers? Und dann erklärte er, seine Erkenntnis habe dazu geführt, dass er „aus Respekt“ nicht nur vor seiner Partei, sondern „vor meinem Engagement für die liberale Sache“ sein Amt niederlege.
Herr Lindner ging aus Respekt vor seinem Engagement? Das kann nur zweierlei bedeuten: Entweder hatte Lindner zu viel Guttenberg gelesen, oder aber er wollte sagen: Meine Selbstachtung gebietet mir den Rücktritt, ich ertrage es nicht mehr.
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