Verteidigungsminister de Maizière hat den Fachpolitikern des Bundestages am Mittwoch die deutsche Bereitschaft erläutert, den im Luftkrieg über Libyen engagierten Verbündeten Munitionsteile zu liefern. Das sei in einem Bündnis selbstverständlich, sagte de Maizière laut Teilnehmerberichten im Verteidigungsausschuss. Allerdings hat die Bundeswehr dann gar keine Munition abgegeben.
Die Nato-Koordinierungsagentur Namsa hatte Ende Mai die Anfrage eines Partners im Bündnis verschickt. Es ging dabei um Bombenkörper, die den Explosivstoff enthalten, für GPS-gesteuerte Präzisionsbomben. Die Namsa hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums schon Anfang Juni entschieden, ein Angebot eines anderen Nato-Verbündeten anzunehmen.
Munition für schwedische Kampfflugzeuge
Geliefert hat die Bundeswehr hingegen auf eine bilaterale Anfrage der schwedischen Streitkräfte hin Munition für Kampfflugzeuge. Schweden ist nicht Mitglied der Nato, nimmt aber an Missionen wie in Afghanistan oder über Libyen teil.
Für die Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen stellt Schweden Grypen-Kampfflugzeuge, welche die gleiche 27-Millimeter-Bordkanone haben wie die Tornados der Bundeswehr. Die angeforderte Leuchtspurmunition kann für Warnschüsse gebraucht werden. Die Opposition hatte es als „verlogen“ kritisiert, dass Deutschland erkläre, sich nicht an dem Luftkrieg zu beteiligen, aber Munition für die beteiligten Streitkräfte liefere.
Westerwelle trifft Dschibril
Außenminister Westerwelle will an diesem Donnerstag mit dem Vorsitzenden des Exekutivkomitees des Nationalen Übergangsrates in Benghasi, Machmud Dschibril, in Berlin zusammentreffen. Wie es hieß, will Westerwelle, der Mitte Juni den Übergangsrat der Regimegegner als „legitimen Vertreter des libyschen Volkes“ anerkannt hatte, nun die Beziehungen zwischen beiden Seiten vertiefen und Perspektiven einer Zusammenarbeit erörtern.
Der Generalsekretär des omanischen Außenministeriums, Sayyid Badr bin Hamad Albusaidi, beklagte derweil das Ausmaß der Zerstörungen durch die Militärintervention der Nato. „Als die Arabische Liga eine Flugverbotszone über Libyen forderte, hat sie sicher nicht daran gedacht, dass es zu einer Intervention dieses Ausmaßes kommt“, sagte er dieser Zeitung. Einige Staaten verfolgten offenbar das Ziel, auf der Grundlage des UN-Mandates einen Regimewechsel in Tripolis herbeizuführen, sagte er.
Unterdessen eroberten Aufständische südwestlich von Tripolis ein großes Waffendepot der Streitkräfte von Machthaber Gaddafi. Der Sender Al Dschazira berichtete, dass Rebellen unter anderem zwei russische T-55-Panzer erbeutet hätten. (Siehe auch: Libyen: Rebellen erobern Waffenlager Gaddafis)
Unsere Politiker wären gerne wichtig
Holger Muschal (Holly01)
- 29.06.2011, 19:22 Uhr
"de Maizière hat den Fachpolitikern des Bundestages [...]"
Johann Schulz-Gebeltzig (johannsg)
- 29.06.2011, 19:47 Uhr
ein journalistischer Witz
Theodor Wedel (TheodorWedel)
- 30.06.2011, 01:41 Uhr
Diplomatischer Dauer-GAU
harm zorc (toughdown)
- 02.07.2011, 01:16 Uhr