Libanon-Einsatz Olmert: Deutscher Marineeinsatz „wichtig und zentral“

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag um eine Fortsetzung des deutschen Militäreinsatzes in der UN-Friedenstruppe Unifil gebeten. In einem Telefongespräch habe Olmert der Kanzlerin versichert, Israel unternehme alles, damit es keine weiteren Zwischenfälle mit der israelischen Luftwaffe gebe, sagte eine Beraterin Olmerts am Abend. Wie ein Regierungssprecher in Berlin mitteilte, hatte Merkel zuvor ihre Sorge über die Zwischenfälle im Einsatzgebiet der deutschen Unifil-Streitkräfte zum Ausdruck gebracht.

Am Dienstag und Freitag vergangener Woche waren israelische Kampfflugzeuge Hubschraubern und einem Kriegsschiff der Deutschen Marine vor der libanesischen Küste bedrohlich nahe gekommen.

„In Zukunft nicht wiederholen“

Olmert habe Merkel in dem Gespräch zugesichert, „daß sich diese Zwischenfälle in Zukunft nicht wiederholen werden“, teilte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Sonntag abend in Berlin mit. Israel werde die Bewegungen seiner Luftwaffe künftig besser abstimmen.

Nach Angaben von Olmerts Beraterin Miri Eisin hat der israelische Ministerpräsident in dem Telefonat die Bildung einer besonderen Verbindungsstelle zwischen den deutschen und den israelischen Streitkräften angekündigt. Olmert nannte den deutschen Marineeinsatz, der Waffenschmuggel in den Libanon verhindern soll, von „großer Bedeutung“ sowie „wichtig und zentral“.

Jung: Von Konfrontation kann keine Rede sein

Verteidigungsminister Franz Jung (CDU) hat offenbar nicht die Absicht, bei seinem Besuch in Tel Aviv Ende dieser Woche die Vorfälle zwischen der israelischen Luftwaffe und deutschen Schiffen vor der libanesischen Küste von sich aus anzusprechen.

Jung sagte im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „Es gab gewisse Zwischenfälle, die wir in der geeigneten Form mit Israel besprochen haben. Für die Zukunft sind daraus Konsequenzen gezogen. Ich betrachte damit den Fall als abgeschlossen.“ Von einer „Konfrontation mit israelischen Soldaten“ könne „keine Rede sein“, sagte Jung.

„Kooperation mit Libanon nicht schlechtreden“

Jung trat auch den Vorwürfen von FDP und Linksfraktion entgegen, der Bundestag sei vor der Mandatsverabschiedung für den Libanon über die Handlungsmöglichkeiten der Deutschen Marine getäuscht worden. „Davon kann keine Rede sein,“ sagte Jung der F.A.Z.

„Die maritime Task Force kann ihre Aufgaben im vollen Umfang des Mandats wahrnehmen. Wir haben uns in den Verhandlungen immer für ein robustes Mandat eingesetzt und sind mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Die Zusammenarbeit mit den libanesischen Verbindungsoffizieren klappt hervorragend. Ich warne davor, durch eine Scheindebatte über einen Dissens etwa beim Boarding, den es gar nicht gibt, diese gute Kooperation mit dem Libanon schlecht zu reden.“

Ministeriumssprecher bestätigt abermaligen Vorfall

In der Nacht zum Freitag sei abermals ein Hubschrauber der Bundesmarine von israelischen Jagdbombern bedrängt worden, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin am Sonntag.

Über diesen von der „Bild am Sonntag“ gemeldeten Vorfall sei aber bereits am Freitag das Parlament unterrichtet worden. Er sei „nicht gefährlich und nicht bedrohlich“ gewesen, sagte der Sprecher.