Libanon-Einsatz „Dampfplauderer“ im Trommelfeuer

Zu den vielen hinreißenden Gestalten in Friedrich Torbergs „Tante Jolesch“, einer Anekdotenerzählung aus der untergegangenen jüdischen Bohème, zählt der Wiener Rechtsanwalt Dr. Hugo Sperber. Der hatte einmal einen Einbrecher zu verteidigen, der tags wie nachts tätig gewesen war. Als nun der Staatsanwalt in seinem Plädoyer das Strafmaß dadurch zu verschärfen suchte, daß er dem Angeklagten erst die besondere Frechheit zur Last legte, mit der er am hellichten Tag seine Tat verübt, später aber die besondere Tücke, mit der er sich das Dunkel der Nacht zunutze gemacht habe, da erdröhnte der Gerichtsaal vom Zwischenruf Dr. Sperbers: „Herr Staatsanwalt, wann soll mein Klient eigentlich einbrechen?“

Einen solchen Advokaten braucht derzeit Franz Josef Jung, und er hat ihn gefunden in seinem Parlamentarischen Staatssekretär Christian Schmidt (CSU). Der springt dem Verteidigungsminister nun zwar nicht dröhnend, aber doch sinngemäß mit Sperberscher Argumentation zur Seite. Es geht nicht um Einbrüche, sondern um ein Trommelfeuer an Kritik von der Opposition, aber auch aus den Reihen des Koalitionspartners SPD, das über Jung hereingebrochen ist.

Jung in schwerem Wasser

Es ist der avisierte Marineeinsatz vor der libanesischen Küste (Siehe auch: Widerstand gegen Libanons Bedingungen für Marine-Einsatz), der Jung in schweres Wasser geraten ließ. Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Guido Westerwelle wirft Jung vor, er sei „in seinem Amt noch nicht angekommen“, und fordert die Bundeskanzlerin auf, ihn „zur Ordnung zu rufen“. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn bezeichnet Jung als „Dampfplauderer“, der „eigentlich nicht geeignet“ sei, „diesen Job zu machen“.

Aber auch der Parteivorsitzende des Koalitionspartners SPD, Kurt Beck, sieht sich veranlaßt, den CDU-Politiker zu ermahnen: „In diesem Ressort gilt es, die Wirkung öffentlicher Äußerungen in die Bevölkerung und in die Bundeswehr hinein sorgfältig zu bedenken.“ Gegen den Eindruck solcher Worte hilft die Aussage des Regierungssprechers wenig, Jung leiste „sehr gute Arbeit, dies ist der gesamte Eindruck der Bundesregierung“.

Christian Schmidt aber argumentiert mit der Widersprüchlichkeit der Vorwürfe: Die einen forderten Zahlen, was die Stärke des deutschen Marinekontingents bei einem möglichen Beitrag zur Libanon-Truppe betrifft, und würfen dem Minister Heimlichtuerei vor; die anderen kritisierten ihn dafür, wenn er spekulativ in den Medien genannte Zahlen mit dem Hinweis zurückweise, es könnten auch mehr sein. Das erinnere ihn an jenen Einbrecher, sagt Schmidt – wenn er auch nicht an die literarische Vorlage denkt, sondern, selbst Rechtsanwalt von Hause aus, an zwei lang zurückliegende Urteile des Reichsgerichts.

„Weit jenseits der Knackigkeitsgrenze“

Jung hat von Anfang an einen schweren Stand in der neuen Bundesregierung gehabt. Ohnehin ist das Verteidigungsressort für jeden Politiker ein schweres Feld gewesen, mit vielen verborgenen Stolpersteinen. Da ist über millionen- und milliardenschwere Beschaffungen zu entscheiden, da ist eine Truppe von mehr als 300.000 Leuten (einschließlich Zivilangestellten) zu führen, bei denen das Fehlverhalten von Wenigen ein Beben bis in die Spitze verursachen kann.

Da ist ein durchaus eigenwilliges Generalkorps, gegenüber dem Jungs Vorgänger Struck die Führung der SPD-Fraktion als problemlos erscheinen mochte, und eine aufgeblähte Ministerialbürokratie, in der teilweise Soldaten versorgt sind, die nach den Worten eines Hardhöhenbewohners „weit jenseits der Knackigkeitsgrenze“ und daher nicht mehr truppenverwendungsfähig seien.

Fachfremder aus der „Landesliga“

Jung kam als Fachfremder dorthin; während der Regierungsbildung im vergangenen Herbst hatte sich der Winzersohn und Rechtsanwalt auch auf die Möglichkeit einstellen müssen, gegebenenfalls Landwirtschaftsminister zu werden. Freilich waren auch die wenigsten seiner Vorgänger Fachleute gewesen – allenfalls Manfred Wörner, und auch der hatte in den achtziger Jahren in der Kießling-Affäre einen Sturm durchzustehen, gegen den alles bisherige für Jung nur ein Lüftchen war.

Für Jung kam erschwerend hinzu, daß er gleichzeitig mit dem Sprung in das Ressort den von der Landes- auf die Bundesebene tun mußte. Jung hatte zuvor in Hessen als Leiter der Staatskanzlei und später als Fraktionsvorsitzender eine starke Stellung inne, auch im Landesverband der CDU. In der Bundespolitik war er bis dato nicht in Erscheinung getreten.

Mit hämischen Kommentaren („Landesliga“) nehmen seine Kritiker – leise und vereinzelt in der Union, nicht mehr leise in der SPD, laut bei FDP und Grünen – darauf Bezug. Auch daß er die Nachfolge Peter Strucks antreten mußte, der mit lockeren Auftritten und Aussprüchen die Herzen der Truppe für sich zu gewinnen wußte und eine gute Presse hatte, machte es nicht leichter.

Schon beim Kongo-Einsatz unglückliche Figur

Die Stolpersteine bekam Jung bald zu spüren. Schon nach wenigen Monaten hatte er die Entlassungsurkunden zweier hoher Generäle zur Unterzeichnung vor sich liegen. Einer von ihnen, Jürgen Ruwe, fühlte sich ungerecht behandelt und ging an die Öffentlichkeit. Zwar erleichterte er dem Ministerium damit die Argumentation, doch die Möglichkeit, sich mit einem Disziplinarverfahren von Vorwürfen zu reinigen, wird ihm bis heute verwehrt. Vor allem innerhalb der Bundeswehr stößt das auf halblaute Kritik an der „Führung“, was sich allerdings vor allem auf die zweite Reihe hinter dem Minister bezieht.

Jung selbst machte in der Entstehungszeit des Kongo-Einsatzes zu Beginn dieses Jahres keine glückliche Figur. Da machte er erst Abwehrbewegungen, schloß eine deutsche Führung aus, nannte dann eine Obergrenze von 500 Soldaten. Schließlich mußte er dem Bundestag einen Mandatsantrag vorlegen, nach dem die Bundeswehr den Gesamteinsatz führt und 780 Mann einsetzt. Die kosmetische, praktisch folgenlose Aufteilung in 500 „Einsatzkräfte“ und 280 „Unterstützungskräfte“ half da auch nicht mehr.

Diskussion über die Truppenstärke

Nicht zuletzt diese Erfahrung wird es gewesen sein, wegen derer es sich Jung in der Libanon-Debatte strikt versagte, auch nur andeutungsweise über Zahlen zu sprechen. Lange hielt er das durch, auch nachdem die Zeitschrift „Der Spiegel“ einen Stein ins Wasser warf und über eine angeblich vorgesehene Stärke von 1200 Mann berichtete.

Erst Ende vergangener Woche glaubte er, reagieren zu müssen: als der SPD-Politiker und Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, davon sprach, es müßten weniger sein. Jung hielt dagegen und verbreitete, im Gegenteil müsse mit mehr gerechnet werden. Prompt konnten Spekulationen auf verschiedenster Grundlage hochschießen, bis 3000 ist inzwischen fast jede Zahl irgendwo einmal zu hören oder lesen gewesen.

„Kein Papiertiger“

Irritationen rief zudem hervor, daß Jung davon sprach, es sei mit einem „Kampfeinsatz“ zu rechnen. Das entspreche nicht dem internationalen Sprachgebrauch, wenn es um eine UN-Resolution nach Kapitel VI gehe, rügten Kritiker auch aus der SPD. Freilich kommt dieses Wort weder in Kapitel VI noch in Kapitel VII der UN-Charta ausdrücklich vor.

Daß es den deutschen Marinekräften notfalls möglich sein müsse, ein Schiff auch gegen den Willen der Besatzung, also notfalls auch im Kampf zu betreten, wird von allen gefordert, die diesen Einsatz nicht ohnehin grundsätzlich ablehnen. Und es war besonders der SPD-Vorsitzende, der sich mehr und früher noch als Jung mit starken Worten („kein Papiertiger“) dafür stark gemacht hatte. So dürften gerade die Angriffe aus den Reihen der SPD Jung stärken, indem sie bei der Union die klassischste aller politischen Reaktionen hervorrufen: die Verteidigung des Angehörigen des eigenen Rudels.