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Landtagswahl Bayern wählt am 15. September

Im Freistaat Bayern wird am 15. September ein neuer Landtag gewählt. Darauf haben sich CSU und FDP geeinigt. Ob an diesem Termin dann auch die Bundestagswahl stattfindet, ist noch offen.

© dapd Vergrößern Der Wahltermin steht, die Kampagne soll kurz sein: Ministerpräsident Horst Seehofer und CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt

CSU und FDP haben sich am Freitag darauf verständigt, dass in Bayern der Landtag am 15. September gewählt werden soll. Zunächst hatten die Münchner Koalitionsparteien auf die Festlegung der Bundestagswahl warten wollen. Nachdem sich aber die Anzeichen mehrten, die Bundestagswahl werde am 22. September stattfinden, sahen sich CSU und FDP im Zugzwang.

 „Wir streben den 15. September als Wahltermin an“, sagte der CSU-Landtagsfraktionsvorsitzende Georg Schmid nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses.  Mit diesem Ergebnis werde es „in die Gespräche mit dem Bund gehen“, sagte FDP-Fraktionschef Thomas Hacker. Beide Regierungsfraktionen seien sich einig, dass sie einen getrennten Wahltermin für Bayern wollen und keine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl, wie Hacker und Schmid berichteten.

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Für CSU und FDP ist ausschlaggebend, dass am 21. September das Münchner Oktoberfest eröffnet wird, bei dem Christian Ude, dem SPD-Spitzenkandidaten, als Oberbürgermeister der Stadt eine herausgehobene Rolle zukommen wird. Die CSU/FDP-Koalition will verhindern, dass Ude wenige Stunden vor der Landtagswahl beim Anzapfen des ersten Fasses Aufmerksamkeit auf sich ziehen kann, während Seehofer darauf warten muss, dass ihm der Oberbürgermeister die erste Maß reicht.

CSU und FDP wollen notfalls in Kauf nehmen, dass in Bayern innerhalb einer Woche zweimal gewählt wird – am 15. September zum Landtag und am 22. September zum Bundestag. Die Hoffnung, doch noch den 29. September als Tag der Bundestagswahl durchsetzen zu können – das war der Wunschtermin der Bayern für den Bund –, ist nicht mehr groß, da an diesem Tag in mehreren Bundesländern Ferien sind.

Nicht ausgeschlossen wird in München, dass die Bundestagswahl am 15. September zusammen mit der Landtagswahl stattfindet. In Hessen soll in jedem Fall an einem Tag Landtag und Bundestag gewählt werden.

Quelle: FAZ.NET mit ff.

 
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Veröffentlicht: 25.01.2013, 15:00 Uhr