http://www.faz.net/-gpf-761ir
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 25.01.2013, 15:00 Uhr

Landtagswahl Bayern wählt am 15. September

Im Freistaat Bayern wird am 15. September ein neuer Landtag gewählt. Darauf haben sich CSU und FDP geeinigt. Ob an diesem Termin dann auch die Bundestagswahl stattfindet, ist noch offen.

© dapd Der Wahltermin steht, die Kampagne soll kurz sein: Ministerpräsident Horst Seehofer und CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt

CSU und FDP haben sich am Freitag darauf verständigt, dass in Bayern der Landtag am 15. September gewählt werden soll. Zunächst hatten die Münchner Koalitionsparteien auf die Festlegung der Bundestagswahl warten wollen. Nachdem sich aber die Anzeichen mehrten, die Bundestagswahl werde am 22. September stattfinden, sahen sich CSU und FDP im Zugzwang.

 „Wir streben den 15. September als Wahltermin an“, sagte der CSU-Landtagsfraktionsvorsitzende Georg Schmid nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses.  Mit diesem Ergebnis werde es „in die Gespräche mit dem Bund gehen“, sagte FDP-Fraktionschef Thomas Hacker. Beide Regierungsfraktionen seien sich einig, dass sie einen getrennten Wahltermin für Bayern wollen und keine Zusammenlegung mit der Bundestagswahl, wie Hacker und Schmid berichteten.

Mehr zum Thema

Für CSU und FDP ist ausschlaggebend, dass am 21. September das Münchner Oktoberfest eröffnet wird, bei dem Christian Ude, dem SPD-Spitzenkandidaten, als Oberbürgermeister der Stadt eine herausgehobene Rolle zukommen wird. Die CSU/FDP-Koalition will verhindern, dass Ude wenige Stunden vor der Landtagswahl beim Anzapfen des ersten Fasses Aufmerksamkeit auf sich ziehen kann, während Seehofer darauf warten muss, dass ihm der Oberbürgermeister die erste Maß reicht.

CSU und FDP wollen notfalls in Kauf nehmen, dass in Bayern innerhalb einer Woche zweimal gewählt wird – am 15. September zum Landtag und am 22. September zum Bundestag. Die Hoffnung, doch noch den 29. September als Tag der Bundestagswahl durchsetzen zu können – das war der Wunschtermin der Bayern für den Bund –, ist nicht mehr groß, da an diesem Tag in mehreren Bundesländern Ferien sind.

Nicht ausgeschlossen wird in München, dass die Bundestagswahl am 15. September zusammen mit der Landtagswahl stattfindet. In Hessen soll in jedem Fall an einem Tag Landtag und Bundestag gewählt werden.

Quelle: FAZ.NET mit ff.

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Chronologie So verlief die Schreckensnacht von München

Ein junger Mann schießt wahllos auf Menschen, mindestens zehn werden getötet, etliche verletzt. Was ist in dieser Nacht in München geschehen? Die Ereignisse der vergangenen Stunden im Protokoll. Mehr

23.07.2016, 06:42 Uhr | Politik
Nach Amoklauf und Axt-Attacke Seehofer sieht neue Herausforderung für Polizei

Nach dem Amoklauf in München hat der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer den Beamten für ihren Einsatz gedankt. Auf der kommenden Kabinettsklausur werde man etwa über die Ausstattung der Polizei sprechen müssen, sagte er in München. Mehr

23.07.2016, 14:26 Uhr | Politik
Amoklauf von München Wenn Wildfremde Vertrauen zueinander fassen

Die Antwort der Polizei und der Münchner Stadtgesellschaft auf den Amoklauf in der Nacht zum Samstag zeigt, wer stärker ist. Es gibt deshalb keinen Grund zur Unruhe, keinen Grund zur Angst, keinen Grund zum Schrecken. Ein Kommentar. Mehr Von Jasper von Altenbockum

23.07.2016, 14:11 Uhr | Politik
Polizeipräsident von München Keinerlei Anhaltspunkt für Bezug zum IS”

Der Münchner Polizeipräsident Hubertus Andrä hat sich auf einer Pressekonferenz zum Täter des Amoklaufs an einem Münchner Einkaufszentrums geäußert. Beim Schützen habe es sich um einen Einzeltäter gehandelt. In seiner Wohnung habe man Unterlagen aus dem Bereich Amok gefunden. Mehr

23.07.2016, 12:44 Uhr | Gesellschaft
Polizei in München Der Lage voll gewachsen

Die Lage in München war chaotisch, aber die Polizei hatte sie auffallend gut im Griff. Nicht nur ihr Sprecher wird am Tag nach dem Amoklauf für seine große Professionalität allenthalben gelobt. Mehr Von Karin Truscheit, München

23.07.2016, 10:30 Uhr | Politik