Der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Hans-Peter Uhl, fordert die „minutiöse Überwachung“ der Salafisten in Deutschland durch den Verfassungsschutz. „Die Lage hat sich verschärft, und die Bewertung dieser Personen ist durch ihr Verhalten noch bestätigt worden“, sagte der CSU-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) mit Blick auf ein in dieser Woche veröffentlichtes Hassvideo gegen zwei Journalisten. Sie hatten kritisch über die Koran-Verteilung berichtet, woraufhin ein deutsch-tunesischer Mann ein Video mit Drohungen auf Youtube veröffentlicht hatte.
„Besonders die Internet-Propaganda muss verfolgt werden“, sagte Uhl. Während die Verteilung des Korans selbst nicht strafbar sei, diene die Aktion und ihre Begleitung im Internet „der gefährlichen Rekrutierung von Salafisten“, die grob verfassungswidrige Ziele hätten.
Die Ulmer Druckerei Ebner und Spiegel, die mit dem Druck der Korane beauftragt ist, prüft unterdessen weiter den Auftragsabbruch. „Wenn wir da rauskommen, wollen wir raus“, sagte ein Unternehmenssprecher der F.A.S. Eine Entscheidung erwarte er für Montag.
Während die Die Druckerei hat seit dem Herbst 2011 insgesamt 300.000 Korane für den Kölner Verein „Die wahre Religion“ gedruckt. Ibrahim Abu Nagie hatte angekündigt, langfristig 25 Millionen Korane in Deutschland verteilen zu wollen.
Die Jünger Mohammeds von der strengen Observanz (an-)erkennen die
Tatsache, daß die Verfassung ...
Johannes Volkmar (JoVolkmar)
- 15.04.2012, 11:38 Uhr
Sich auf ein Recht berufen
Franz Höhne (FranzHoehne)
- 15.04.2012, 10:29 Uhr
xxl
hans dampf (lustenberger)
- 14.04.2012, 23:33 Uhr
WildWestWahn langsam mal entwildern
Tilo Amsberg (zweifeler)
- 14.04.2012, 23:27 Uhr
Unterschied
Wolfgang Richter (langweiler2)
- 14.04.2012, 23:16 Uhr