Kurt Beck und die SPD „Ministerpräsident ist meine Berufung“

Nein, er habe den Vorsitz der Bundes-SPD „nicht gewollt und nicht angestrebt“, versicherte Kurt Beck am Dienstag in Mainz. Wenn man ihn noch vor wenigen Tagen gefragt hätte, ob er Bundesvorsitzender werden wolle, dann hätte er gesagt: „Kommt überhaupt nicht in Frage.“

Diese Sache sei vor fünf Monaten zugunsten von Matthias Platzeck entschieden worden, und diese Entscheidung sei damals richtig gewesen. Doch mit Platzecks Erkrankung hat sich nach den Worten Becks die Lage nicht absehbar verändert. Und so habe er selbst sich nach Rücksprache mit wenigen Leuten in Berlin und Mainz „der Verantwortung gestellt“. Den SPD-Vorsitz „muß man nicht wie sauer Bier anbieten“, fügt Beck hinzu, „aber die Umstände machen es doch bedrückend“.

„Eine Berufung“

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident findet in der Landeshauptstadt verständnisvolle Worte für den Rückzug Platzecks, dessen Gesundung durch eine Fortsetzung der Doppelbelastung als Ministerpräsident und Parteivorsitzender verhindert worden wäre. Beck selbst, 57 Jahre alt, wirkt auch nach einem mehr als zweitägigen Gesprächs- und Interviewmarathon locker-konzentriert wie eh und je. Ja, er glaube die Kraft zu haben, das Regierungsamt in Mainz und den SPD-Bundesvorsitz zu verbinden, versichert er. „Ich sehe mein Amt als Ministerpräsident als meinen Beruf und meine Berufung an“, sagt er mit Nachdruck in der Stimme, dieses Amt habe für ihn „erste Priorität“.

Er will sich als Ministerpräsident auch in Zukunft Zeit für Gespräche mit den Bürgern des Landes nehmen und regelmäßig seine Sprechstunden abhalten. „Im Zweifelsfall werde ich Aktenstücke nachts lesen“, sagt er lachend. Er brauche den „Kontakt mit den Menschen“, dies sei für ihn „das Elixier für die politische Arbeit“.

„Ich bin in keiner Weise festgelegt“

Die Frage, ob er neben dem Bundesvorsitz auch den rheinland-pfälzischen Landesvorsitz beibehalte, läßt Beck offen. „Ich bin in keiner Weise festgelegt, weder so noch so“, versichert er. Darüber will er nach den Osterfeiertagen erst mit den übrigen Mitgliedern des Landesvorstands und mit seinen Kabinettskollegen beraten. Für Beck ist das eine „pragmatische Frage“.

Er findet lobende Worte für seinen Landesverband, der geschlossen sei und dessen Führungspersonal harmonisch zusammenarbeite. „Ich habe hervorragende Stellvertreter“, sagt er. Im übrigen sei es eine „marginale Frage“, ob er als Parteivorsitzender oder als Ministerpräsident an den Sitzungen des Landesvorstands teilnehme. Auch verweist Beck darauf, daß er als SPD-Bundesvorsitzender keinesfalls alles selbst zu machen gedenke. Er werde viele Aufgaben delegieren, nicht weil er der Arbeit entfliehen wolle, sondern weil er überzeugt sei, „daß andere Leute auch etwas können“. Wer einen Marathon läuft, so erläutert Beck in seiner bildhaften Sprache, „den kann man nicht verpflichten, ständig 100-Meter-Sprints einzulegen“.

„Den ersten Zugriff“

Bei dem Thema, ob er als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident wirklich die gesamte Legislaturperiode bis 2011 zur Verfügung stehen wolle, läßt sich Beck nicht aufs Glatteis führen. Offen bekennt er sich noch einmal zu dem Grundsatz, daß der SPD-Bundesvorsitzende bei der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur „den ersten Zugriff“ habe. Doch derzeit sei es nicht an der Zeit, über die Kandidatenfrage zu reden. Die stehe erst in drei Jahren an. „Wissen Sie, wie lange drei Jahre sind?“ fragt er rhetorisch seine Zuhörer. Es wäre doch „naiv und töricht“, sich auf eine solche Diskussion jetzt einzulassen.

Mit der Einschränkung, die sich aus dem Bundestagswahltermin 2009 ergebe, pocht Beck daher darauf, den Rheinland-Pfälzern die nächsten fünf Jahre als Ministerpräsident erhalten zu bleiben.