Home
http://www.faz.net/-gpg-x2tg
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Kurt Beck Der Mann, der sich nicht verbiegen will

21.06.2008 ·  Der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck kämpft an vielen Fronten: in der Berliner Partei, in der ihm mitunter Respektlosigkeit entgegenschlägt, in der Öffentlichkeit, in der das dazu führt, dass ihm Führungsschwäche vorgeworfen wird. Und in Rheinland-Pfalz.

Von Günter Bannas
Artikel Bilder (1) Lesermeinungen (0)

Gustav Herzog hat viel erlebt. Seit 1998 gehört er dem Bundestag an. Herzog kommt aus Rheinland-Pfalz, dem Land von Kurt Beck, und er hat seinen Wahlkreis Kaiserslautern, wo die SPD traditionell stark ist, stets direkt erobert. Die Ortschaft Waldmohr gehört dazu, wo wiederum der Unternehmer Bernhard Bauer seinem Ministerpräsidenten, dem SPD-Vorsitzenden, und den ihn begleitenden Journalisten stolz und auf quirlige Weise sein Unternehmen präsentiert: mittelständisch, gut zwanzig Jahre alt, weltweite Beziehungen, 170 Mitarbeiter. Gustav Herzog kennt viele von ihnen.

Er kennt sich hier aus. Er hat die schöne Aufgabe, „weinbaupolitischer Sprecher“ der SPD-Bundestagsfraktion zu sein. Er hat auch einen schönen Wahlkreis, und an diesem Tag des Besuchs scheint die Sonne. Herzog aber hat Gespräche zu führen, die allenfalls mittelbar mit der westlichen Pfalz und dem Landkreis Kusel zu tun haben. „Was machen die in Berlin mit unserem Kurt Beck?“, werde er von seinen Parteifreunden gefragt. Er antworte ihnen: „Der Kurt Beck ist der Gleiche. Es sind dort aber andere Verhältnisse als hier in Rheinland-Pfalz.“

Beck gilt als einer, den man nicht ernst nimmt

Herzog sagt, in Berlin würden die Sachthemen von Überlegungen zu Personalfragen überlagert. In der Bundeshauptstadt gebe es ständig das Bestreben, sich mit kritischen Äußerungen zu Beschlüssen auf Kosten der Partei zu profilieren. Herzog will das nicht noch weiter verschärfen. Doch er sagt: „Das kommt vor Ort überhaupt nicht gut an.“ Es gehöre „ein Deckel drauf“. Und er sagt resignativironisch: „Ich bin begeistert von den anonymen Zitaten.“ Er habe ein anderes Verständnis von Anstand. Er kennt die Berichte aus der Partei, Beck sei in der Krise. Also sagt er: „Den haben wir. Der wird wieder gewählt.“

Wahrscheinlich haben die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz auch den Sturz „ihres“ Rudolf Scharping nicht vergessen - 1995 durch Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder. Beck jedenfalls ist das noch in Erinnerung, und irgendwann in diesen zwei Tagen seiner „Sommerreise“ sagt er, Scharping habe viel für das Land und die Partei dort getan - nun aber gelte er als einer, der noch nie ernst zu nehmen gewesen sei. Er tut das in einer Mischung aus Kampfeswillen und Resignation - doch das wiederum ist Interpretation des Gesagten und Gesehenen. Politische „Sommerreisen“ führender Politiker - zumeist solcher, die ein präsentables Bundesland regieren - gibt es seit über dreißig Jahren. Die Reisen sind für die Medien bestimmt. Für sie vor allem werden sie organisiert. Es werden die schönen Seiten gezeigt. Der beliebte Landesvater. Aufblühende Fabriken. Ausgezeichnete Schulen. Bürgerschaftliche Initiativen. Die Landschaft. Und natürlich die Begegnungen mit den Menschen. Bilder gehören dazu.

„Bei uns ziehen alle an einem Strang“

Doch haben die Sommerreisen stets auch die andere Seite. Händeschütteln, Windräder am Berghang, Fischfabriken an der Küste - sie bilden die Hintergrundmalerei für das andere Thema: der Politiker in seiner Stärke, in seiner Schwäche. Gerhard Schröders Bild von 1995 mit einem der damals noch seltenen Mobiltelefone auf dem Deich in Neuharlingersiel, als er von Scharping als „wirtschaftspolitischer Sprecher“ der Partei entlassen wurde, ist auf einer solchen Reise entstanden. Schröder hatte sie auch als Abrechnung mit dem Bonner SPD-Betrieb damals genutzt. „Wenn ich übers Wasser laufen würde, würden die in Bonn sagen: Nicht einmal schwimmen kann der Schröder.“ Das reichte. Nur an der Küste war gelacht worden.

Nun also Beck auf heimischem Boden. Baukastensysteme für den Maschinenbau werden in Waldmohr hergestellt, und der Unternehmer schwärmt von der flachen Hierarchie. Er sagt, es könnten große Aufträge binnen weniger Minuten erfüllt werden. „Das macht uns kein Chinese nach.“ Beck sagt: „Chapeau.“ „Fragen an Herrn Bauer bitte“, sagt Beck. Frage Nummer eins: „Würden Sie Ihre Arbeitsweise auch der SPD und Kurt Beck empfehlen?“

Beck scheint zu erstarren, was aber auch Interpretation ist. „Glücklicherweise bin ich kein Politiker“, sagt Herr Bauer. Und: „Bei uns ziehen alle an einem Strang.“ Nickt Herr Beck da zufrieden? Frage Nummer zwei: „Was halten Sie von Mindestlöhnen?“ Herr Bauer ist erfahren und schlau, und er weiß wohl jetzt, in welches Spiel er geraten ist. „Meine Meinung ist, wir brauchen das nicht“, sagt er zu den Mindestlöhnen. Beck verschränkt die Arme vor der Brust. Wie zum Ausgleich sagt Herr Bauer, in seinem Betrieb müssten, damit gute Arbeit geleistet werde, auch gute Löhne gezahlt werden. Beck sagt: „Wenn nur alle so wären.“ Er erläutert das Konzept seiner Partei, und der Verband der Zeitarbeitsunternehmen habe ihn gebeten, Mindestlöhne dort zu ermöglichen.

Beck zu Reportern: „Sagen Sie: ,Der Beck macht alles falsch'“

Hinten im Publikum steht Jochen Hartloff. Der ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag in Mainz und mithin eine der Stützen im Alltag am Rhein. Beck sagt: „Ich traue meinem Fraktionsvorsitzenden natürlich zu zweihundert Prozent.“ Hartloff ist Jurist, ein fröhlicher Mann. Er ist, könnte man sagen, aufgeräumt. Er sagt, die Lage sei schwierig. Die Leute in Berlin sollten nicht dauernd Interviews geben. Hartloff sagt, Beck sei ein pragmatischer Politiker, der wisse, wo die Leute der Schuh drücke. Und die „wirklichen Probleme“ ließen sich oft nicht mit den Maßstäben von „links“ und „rechts“ messen.

Als Beispiel nennt er Sonderregelungen zur beruflichen Altersgrenze (“Rente ab 67“) für „Dachdecker“. Ist das links? Ist das rechts? Hartloff sagt, in der Politik werde die Wirklichkeit mit Symbolen erfasst, mit Bildern. Er sagt „Images“. So könne ein Wertkonservativer bildlich plötzlich zum Linken werden. Hartloff spricht von Beck. Dass der fehlerfrei sei, behauptet er nicht. Beck sagt den Reportern: „Sagen Sie: ,Der Beck macht alles falsch.'“ Er verschränkt die Arme vor der Brust. „Nirgendwo wird ein Gewerbe schneller genehmigt als in Rheinland-Pfalz“, hat er gesagt. Die Leute verabschieden sich freundlich von Herrn Bauer. Die Gäste besteigen den Omnibus. „Ich werde die Partei führen mit aller Klarheit, so wie ich es immer getan habe“, sagt Beck. „Ich will gestalten, das ist alles.“ Die einen Zuhörer meinen, er sei locker und klar. Die anderen nehmen Verärgerung wahr. Was so geschrieben werde über ihn und die Mehrheiten in der Führung, habe Beck gesagt, sei blödsinniges Zeug.

„Fußballvereine sind gute Steuerzahler“

Es geht nun nach Konken, was auch zum Landkreis Kusel gehört. Dort gibt es ein Unternehmen, das synthetische Stoffe nicht näht, sondern verklebt. Es sind ehemalige Mitarbeiter der Nähmaschinenfabrik Pfaff, die sich deshalb immer noch „Pfaffianer“ nennen. Beck kennt sie aus Zeiten, in denen sich Pfaff von diesem Teil des Unternehmens trennte. Bei Pfaff war Thomas Müller Betriebsrat. Nun ist er Eigentümer und Geschäftsführer der „Stickmaschinen GmbH“. Die stellt sogar die gestickten Wappen für die Weltraumflüge der Nasa her. Müller sagt: „Man wird hier vom Land auch nicht alleingelassen.“ Und Müller sagt: „Man kann nur was verteilen, wenn man vorher etwas erwirtschaftet hat.“

Er sieht, dass die professionell Neugierigen das ziemlich schnell aufschreiben. Müller denkt politisch. Also sagt er auch: „Aber wenn wir was erwirtschaftet haben, wird es auch verteilt.“ Wirkt Beck zufrieden? Jedenfalls hat er genickt. Müller klagt über die Kreditvergabe der Banken und „Basel II“. Er wird gefragt, ob die Politik ihm helfen könne. Beck sagt: „Wir müssen das dreigliedrige Bankensystem erhalten.“ Er sagt auch: „Ich weiß ja, dass Inhalte manchmal schwer zu vermitteln sind.“ Womöglich denkt er da weniger an Banken- und Kreditpolitik, sondern an sich. Aber auch das ist Interpretation. Er verschränkt wieder die Arme, und er weiß, dass es nicht um Herrn Müller und die Erfolge des Betriebs geht. Dann verhindert er noch ein Foto mit verklebten Büstenhaltern, die ihm einer geben wollte. Das hätte noch gefehlt.

Herr Müller sagt über seine Mitarbeiter: „Wenn sie sich wohl fühlen, bleiben sie hier.“ Beck sagt: „Prima.“ Er sagt auch: „Was wahr ist, muss man auch sagen.“ Mit Herrn Müller spricht er über den 1. FC Kaiserslautern. Beide sind Fans. Der vom Land geförderte Verkauf des Stadions an eine kommunale Gesellschaft spielt in der Mainzer Landespolitik eine große Rolle, weil die Stadt Kaiserslautern nun die Verluste des Fußballvereins zu tragen hat. Beck wirkt sicher. 170 Millionen an Steuern habe der Verein in den vergangenen zehn Jahren abgeliefert. „Fußballvereine sind gute Steuerzahler.“ In der fraglichen Zeit, sagt einer seiner Helfer, habe die große BASF so gut wie keine Steuern gezahlt. Herr Müller und Beck sprechen über den Stürmer Klose, über „unseren Miroslav“, weil der früher auf dem Betzenberg spielte. Beck wirkt da gelöst. Die Leute gehen zum Omnibus. „Irgendwann werden auch wir die Bayern wieder schlagen“, hat Beck gesagt.

Beck will scheinbar nicht über Berliner Milieu reden

Es scheint, als wolle er nicht über Politik reden, jedenfalls nicht über das Berliner Milieu, über den Kanzlerkandidaten und die SPD, über Steinmeier und Struck und Andrea Nahles. Mainzer Lokalpolitik: Dort habe die CDU erst dem Bau eines Kohlekraftwerks zugestimmt. Nun wende sie sich dagegen, weil nächstes Jahr Kommunalwahlen anstünden und es eine Bürgerinitiative gebe. Wortbruch sei das. Das müsse doch aufgeschrieben werden. Die Stadt Ludwigshafen wolle Filmfestspiele organisieren. Nun wolle sie Geld von der Landesregierung. Die sei geizig, stehe in den Zeitungen. Doch habe sie die Stadt vor dem Vorhaben gewarnt, sagt Beck. Womöglich könnte heute der Dom zu Speyer nicht mehr gebaut werden. Mindestens würde eine Bürgerinitiative das verhindern wollen. Oder es werde eine Partei dagegen gegründet. Beck sagt, wenn er sage, das Wetter sei schön, werde über ihn gesagt, er sei ein Schönfärber. „So ist es eben.“

Die Besucher besuchen ein „Kulinarisches Landhaus“, ein Feinkostgeschäft mit regionalen Besonderheiten der Pfalz und von weit anderswoher. Es scheint die Sonne. Als Musikanten haben Menschen die Region seit alters verlassen, um der Armut zu entgehen. Bis an den Kaiserhof in Peking kamen sie. Fritz Wunderlich stammt aus Kusel. Wäre der Tenor nur nicht so früh gestorben. Im Hotel steht eine Büste von ihm: 1930 bis 1966. Es ist gut und günstig. Es liegt auch eine Zeitung aus, die „Rheinpfalz“ aus Ludwigshafen. „Beck ist nur für 29 Prozent der beste SPD-Kanzlerkandidat“, lautet an diesem Tag die Schlagzeile.

„Ich lasse mich nicht verbiegen!“

Es waren Einwohner von Rheinland-Pfalz gefragt worden. Immerhin: Für Frank-Walter Steinmeier votierten nur 26 Prozent. Beck wusste aber wohl, welche Schlagzeile ihn erwarten würde, wenn er nach der Reise sein Büro betreten würde. Da würde es in der „Zeit“ über Steinmeier heißen: „Der Mann, der die SPD retten soll“. Michael Naumann, der gescheiterte SPD-Spitzenkandidat in Hamburg, gehört wieder zu den „Zeit“-Herausgebern. Naumann glaubt, Beck habe ihm mit seinem Hintergrundgespräch in Hamburg und seinem Kurswechsel - es solle in Hessen und auch in anderen Ländern über das Verhältnis der SPD zur Linkspartei eigenständig entschieden werden - den Wahlsieg geraubt. Naumann hält nichts mehr von Beck. Mit Steinmeier saß Naumann einst im Bundeskanzleramt - der eine als Chef, der andere als Kulturstaatsminister.

Ein gutes Abendessen - regionale Küche, regionale Weine - gehört zum Brauch solcher Reisen. Der Landrat Hirschberger präsentiert einen „Kir Kusel“ und erzählt die Geschichte des „Kir Royal“. Felix Canonicus Kir habe der französischen Résistance angehört. Dann sei er Kommunist geworden. Er sei Bürgermeister von Dijon gewesen. Es sei ein einfacher Wein des Burgund (“Aligoté“) mit Johannisbeerlikör gemischt worden. Und 1962 sei Nikita Chruschtschow in Dijon gewesen, weil ihn andere Städte in Frankreich nicht zu Gast haben wollten, weil Kalter Krieg geherrscht und weil der Sowjet in New York mit dem Schuh aufs Rednerpult geschlagen habe. Zum Wohl.

Manche notieren dann die Uhrzeit. Weil es doch der Höhepunkt dieser Reise ist: Ob Beck die Lage schönfärbe - seine und die der Partei, fragt da einer. Beck, das ist bekannt, kann ziemlich explosiv sein. Jetzt ist es wieder so weit. Er ruft: „Ich lasse mich nicht verbiegen!“ Er ruft, auch Andrea Nahles und Klaus Wowereit wollten nach der Bundestagswahl kein Bündnis mit der Linkspartei. Zu 200 Prozent. Er spricht von Mobbing und einem Vernichtungsfeldzug mancher Medien. Sein Pressesprecher würde die Sache am liebsten ungeschehen machen. Beck ruft noch: „So, jetzt ist es passiert, ich habe es gewollt und bewusst gesagt!“ Es war kein Zufall, und es war wohl auch kalkuliert. Andere in der Partei sagen es deutlicher: Es gehe nicht mehr um Psychologisches, beispielsweise ob Beck „in Berlin angekommen ist“. Es gehe um Macht und um Machtkampf. Schröder, Müntefering, Steinmeier - die hätten die SPD in politische Schwierigkeiten gebracht.

Schon immer habe er auch an die kleinen Leute gedacht

Beck sagt, nicht der Streit über das Verhältnis zur Linkspartei sei Ursache der Schwierigkeiten der SPD. Immer noch seien die „Agenda 2020“-Politik und deren Umstände nicht verkraftet. Sicher sei er, dass die SPD hinter ihm stehe, sagt er tags darauf. Er sei auch „nicht die Spur resignativ“. Manche redeten schlecht über selbstgefasste Beschlüsse. Alles sei einstimmig gewesen. Wichtigtuer gebe es. Sie schadeten der Partei. Er nehme Gespinste nicht wahr. So regiere er auch in Mainz, und zwar mit Erfolg. Er wolle nicht mit gleichen Mitteln dagegenarbeiten. Und noch einmal: „Ich lasse mich nicht verbiegen.“ Schon immer habe er auch an die kleinen Leute gedacht. Er komme aus dem Gewerkschaftslager und sei der katholischen Soziallehre verbunden. Er wundere sich, wenn sich andere wunderten. „Ich habe nie einen Hehl aus meiner Meinung gemacht.“

In Winnweiler singen die Schüler. Auf dem Donnersberg wird eine Solar- und Windkraftanlage besucht. Der junge Unternehmer - er heißt Matthias Willenbacher - ist stolz und hat reale Visionen. Er trägt eine orangefarbene Krawatte: „100 Prozent“. Das Ziel soll heißen: 100 Prozent des Stroms in Rheinland aus erneuerbaren Energien. Beck findet das ziemlich ehrgeizig. Ein Fotograf liegt am Boden und arbeitet von unten: der Ministerpräsident und das Windrad. „Das Elektroauto wird kommen“, sagt Herr Willenbacher. Eine Fernsehreporterin bittet Beck um ein Fazit. Beck sagt: „Das war eine schöne Reise. Wir hatten Glück mit dem Wetter. Wir hatten intensive Gespräche. Und was will man bei einer Reise mehr?“

  Weitersagen Kommentieren Merken Drucken
Weitersagen

Jahrgang 1952, Leiter der politischen Redaktion in Berlin.

Jüngste Beiträge