Kurt Beck Der Gesprächstherapeut kann auch anders

Im gemütlichen südpfälzischen Tonfall lässt Kurt Beck in Reden und Interviews gerne lebensnahe Anekdoten und Sprichwörter einfließen, um sein Handeln und sein Verständnis von Politik zu illustrieren. Was in der Hauptstadt als provinziell belächelt wird, gibt dem SPD-Bundesvorsitzenden und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Orientierung in unübersichtlichem Gelände.

In seiner Grußrede zum Bundesverbandstag der Deutschen Schornsteinfegerinnung in Bad Dürkheim Ende Juni verwendete Beck eine Volksweisheit, die seine Abkehr von der reinen Agenda-Lehre Schröders und Münteferings Monate später vorwegnahm: „Der Baum, der sich bei starkem Sturmwind nicht biegt, der bricht.“ In der Politik komme es immer wieder darauf an, sich Gestaltungsspielräume zu eröffnen, sagte Beck den Schornsteinfegern, um seinen pragmatischen Politikstil zu erläutern.

Mit Rezept zur Volksnähe ist Beck weit gekommen

„Die SPD muss nahe bei den Menschen sein“, lautet ein anderer Merksatz des Pfälzers. Erfolgreich hat Beck seit seinem Amtsantritt als Ministerpräsident zwischen Koblenz und Ludwigshafen das Bild einer Partei und eines Regierungschefs vermittelt, die sich um die Sorgen der Bürger kümmern und sie ernst nehmen. Mit diesem Rezept der Volksnähe durch täglichen Basiskontakt auf Weinfesten und Betriebsfeiern ist der gelernte Elektromechaniker aus Steinfeld bis zu seinem Aufstieg zum SPD-Bundesvorsitzenden weit gekommen.

Die von seinem früheren Mentor Rudolf Scharping 1994 übernommene sozialdemokratische Mehrheit hat Beck bei Landtagswahlen in dem ehemals schwarzen Bundesland auf diese Weise gefestigt und ausgebaut. Auch der Schwenk Becks im Streit um eine verlängerte Auszahlung des Arbeitslosengeldes I an Ältere speist sich aus jenem fast gesprächstherapeutischen Ansatz.

Erst nach vielen Gesprächen mit Mitgliedern, Funktionären, Wählern und Betriebsräten traf Beck seine Entscheidung, den fordernden Agenda-Reformkurs seiner Vorgänger Schröder und Müntefering an entscheidender Stelle zu verändern, um die SPD wieder als Partei der „Arbeiter und kleinen Leute“ kenntlich und wählbar zu machen. „Die Kürzung beim ALG I für Ältere ist von den Menschen als extrem ungerecht empfunden worden. Das hat Beck zum Umdenken in dieser Frage gebracht“, berichtet einer seiner Vertrauten.

Tief getroffen von stetig sinkenden Umfragewerten

Keinesfalls habe Beck Müntefering mit dem Kurswechsel „ärgern“ wollen. Umgekehrt haben Beck und seine Berater in Mainz jedoch Woche für Woche irritiert vermerkt, wie Müntefering fast jeder Äußerung Becks zu wichtigen politischen Themen öffentlich widersprach.

So tat Müntefering das von Beck Ende August geforderte neue NPD-Verbotsverfahren sofort als wenig erfolgversprechend ab. Und als Beck im Koalitionsstreit mit der Union Ende April über Erbschaftsteuerreform und Mindestlohn von einem „Casus belli“ – einem Kriegsauslöser – sprach, stichelte Müntefering: „Ich kann Latein nur aus meiner Zeit als Messdiener, und da kam Casus belli nicht vor.“

Neben Nickeligkeiten von Parteifreunden haben Beck aber vor allem die verheerenden Medienreaktionen auf seine Leistung als SPD-Vorsitzender und seine stetig sinkenden Umfragewerte gegenüber der CDU-Kanzlerin Angela Merkel tief getroffen.

„Irgendwann geht er dann an die Decke“

Für den bis dahin erfolgsverwöhnten Beck sei es das erste Mal in seiner politischen Karriere gewesen, das er das Gefühl erlebt habe, „niedergeschrieben“ zu werden, heißt es in Mainz. „Er hat da vieles zu recht als unfair, hasserfüllt und ungerecht empfunden. Irgendwann geht er dann an die Decke.“

Auch beim früheren Mainzer Koalitionspartner FDP wurde in den vergangenen Monaten bei Beck eine gewisse Reizbarkeit aus nichtigen Anlässen registriert. „In Plenardebatten stürmt er nach Redebeiträgen von CDU-Hinterbänklern ans Pult und poltert. Das hat er früher nicht gemacht“, heißt es dort.

Womöglich ist dies auch eine spezielle Art des Stressabbaus angesichts des täglichen Spagats zwischen Mainz und Berlin, zwischen Landes- und Bundespolitik. Mit seinem Staatskanzleichef Martin Stadelmeier hat Beck zwar einen vertrauten Mitarbeiter, der durch seine frühere Arbeit im Bonner Ollenhauer-Haus viele in der Bundes-SPD gut kennt und für ihn den Kontakt zum Berliner Willy-Brandt-Haus hält. Aber in der Hauptstadt war Beck in den vergangenen Monaten oft genug auf sich allein gestellt.

Wenig Zeit für das „Sehen und gesehen werden“

In Berlin haben viele Genossen vor seinem Machtkampf mit Müntefering über Beck gesagt, er sei noch nicht in der Hauptstadt, dem vermeintlichen Zentrum deutscher Politik „angekommen“. Beck selbst nährte diese Sichtweise. Er lasse sich nicht verbiegen, pflegte er zu versichern, wenn es um die kleinen Intrigen ging, an deren Beginn das bewusste Missverstehen des anderen steht.

Auch auf den abendlichen Veranstaltungen der Berliner Polit-Schickeria lässt sich Beck eher selten sehen – was wiederum mit seinen Mainzer Verpflichtungen zusammenhängt. In Berlin hält er sich in der Regel montags zu den Sitzungen der Parteigremien auf sowie donnerstags, wenn freitags der Bundesrat tagt. Da ist für das Berliner Lebensmotto „Sehen und gesehen werden“ wenig Zeit.

Er bezwang die mächtige Bundestagsfraktion

Vom Fremdeln in Berlin dürfte allerdings nicht mehr die Rede sein seit Beck im Streit um das ALG I Müntefering und – mit Ausnahme von Heidemarie Wieczorek-Zeul – auch die übrigen SPD-Minister in den Schwitzkasten nahm. Er sorgte für Mehrheiten, ehe die anderen sich versahen. Er bezwang die mächtige Bundestagsfraktion, weil er deren Vorsitzenden Struck auf seiner Seite wusste.

Der musste vorletzte Woche eine Fraktionsdebatte zum Arbeitslosengeld abbrechen, weil einige Abgeordnete nach einer heftigen Intervention Münteferings sich den abwesenden Parteivorsitzenden vorzuknöpfen schienen. Auch dass Müntefering und Struck nach Mainz reisen mussten, um mit Beck über einen Kompromiss beim Streit um das ALG I zu sprechen, war Ausdruck der politischen Machtverhältnisse.

Beck behielt sich auch vor, den Ort der Regierungsklausur vom August, Meseberg, ständig falsch und in seiner Bedeutung mindernd als „Meseburg“ zu bezeichnen. Es war Beck anzusehen, dass er die Fragen, wie es um sein Verhältnis zu Müntefering steht, nicht mehr ertragen wollte.

Führungsprinzip „Zuhören, Entscheiden, Handeln“

Das mag aber weniger an seiner politischen „Dünnhäutigkeit“ gelegen haben, als vielmehr mit seinem Unverständnis, dass die Leute so lange brauchten, um sein Führungsprinzip „Zuhören, Entscheiden, Handeln“ zu verstehen. Und so wiederholte er stets sein Mantra, er stimme mit Müntefering in acht von neun Punkten überein. Im letzten sei man unterschiedlicher Meinung. Das werde nun entschieden. Dann versuchte Beck so zu tun, als sei er der harmloseste Parteiführer aller Zeiten.

Zu diesem Eindruck hatte auch beigetragen, dass Beck nach seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden keine Veränderungen im Willy-Brandt-Haus vornahm. Dessen Führungspersonal – aus den Zeiten seiner beiden Vorgänger Platzeck und Müntefering stammend – blieb unverändert. Manche in Berliner SPD-Kreisen äußern nun, dieses Personal habe zuletzt zu wenig für Beck getan, als dieser die ALG-Debatte ausgelöst hatte.

Beck benötige Leute, auf die er sich „hundertprozentig“ verlassen könne, zumal, wenn er von Mainz aus die Partei führen wolle. Sticheleien im doppelten Sinne sind das – zum einen gegen Beck, der nicht durchtrieben genug sei, zum anderen gegen angebliche Illoyale in der Parteizentrale oder zumindest gegen solche, die zu wenig im Sinne ihres Chefs arbeiteten.

Missratener Auftritt bei „Spargelfahrt“

Beck hat es bisher vermieden, einen „Statthalter“ in Berlin zu installieren, wie es ehedem Parteivorsitzende wie Kohl (CDU) und Lafontaine (SPD) getan hatten, als sie noch gleichzeitig Ministerpräsident eines Bundeslandes waren. Es ist auch kein besonderer Personenkreis bekannt, der Beck in bundespolitischen Angelegenheiten oder Berliner Usancen beraten würde.

Ein aus Berliner Sicht missratener Auftritt bei der „Spargelfahrt“ des Seeheimer Kreises war das Resultat. Beck verwechselte sein Grußwort vor SPD-Abgeordneten und anderen Freunden auf einem Ausflugsdampfer auf dem Wannsee mit harmlosen Freundlichkeiten vor heimischen Winzern. Müntefering verschärfte den Eindruck noch durch ein rhetorisches Meisterstück.

Beck tat so, als habe ihn das nicht berührt. Womöglich hat er jetzt Rache geübt. Die Bundestagsfraktion hat er in dieser Woche über den bevorstehenden Parteitag und über seine Rede unterrichtet. Stichworte, Antragsnummern. Es wurde unruhig im Saal, einige Abgeordnete gingen. Beck ließ sich auch durch das Gegrummel nicht beirren. Als sich Abgeordnete meldeten, um etwas zum Kurs des Vorsitzenden zu sagen, fand Peter Struck Mittel und Wege, eine Debatte zu verhindern. Manche Teilnehmer berichteten, Beck habe das genossen.