25.04.2010 · Ist der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in der Kundus-Affäre immer bei der Wahrheit geblieben? Die Frage ist für seine Zukunft wichtiger als die Bewertung des Luftangriffs.
Von Eckart LohseDie Bundeskanzlerin hatte das geschickt gemacht. Just für den Tag, an dem Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg vom Kundus-Untersuchungsausschuss in die Mangel genommen werden sollte, setzte die Regierungschefin überraschend eine Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz an. Der Plan ging auf, umso mehr, als auch die SPD mitspielte und ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel im Bundestag gegen Angela Merkel antreten ließ. Die Botschaft war eindeutig: An diesem Tag sprechen die Großen über die große Politik, über Krieg, Tod und die Sicherheit der Welt. Wer da noch wissen will, ob der Verteidigungsminister seine Darstellung eines vertraulichen Gesprächs mit seinen Spitzenleuten im November vorigen Jahres an die Presse durchgestochen hat, ob vier oder fünf Leute am Tisch saßen, der muss als jämmerlicher Kleingeist durch die Tür gehen.
Oder? War es reiner Zufall, dass Guttenberg gerade an jenem Tag vor dem Ausschuss auftreten musste, an dem der Augsburger Bischof (und Militärbischof!) Walter Mixa mit seinem Rückzug jenem öffentlichen Druck weichen musste, der vor allem deshalb entstanden war, weil Mixa die Unwahrheit gesagt hatte? Lehrt die Erfahrung nicht, dass über die Zukunft eines Prominenten - sei er nun Politiker oder Kirchenmann - weniger seine Fehltritte entscheiden als vielmehr der öffentliche Umgang mit diesen?
Ein seltener Moment der Unsicherheit
Für die politische Zukunft von Karl-Theodor zu Guttenberg ist es gleichgültig, warum er wann zu welchem Urteil über den vom deutschen Oberst Georg Klein angeforderten Luftschlag bei Kundus im September vorigen Jahres gekommen ist und warum er sowohl den damaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan als auch den ebenfalls damaligen Staatssekretär Peter Wichert achtkantig rausgeschmissen hat. Entscheidend wird am Ende nur sein, ob er im Zuge des Umgangs mit der ganzen Operation irgendwann die Unwahrheit gesagt hat. Daher war Guttenbergs sechs Stunden währende Befragung am Donnerstag eine ziemlich spannende Angelegenheit.
Als es draußen vor dem Sitzungssaal schon dunkelt, kommt es zu einem der wenigen Momente, in denen der ansonsten selbstsicher auftretende Verteidigungsminister unruhig wird. Es geht um das Gespräch, das er am 25. November vorigen Jahres um 14.20 Uhr mit Schneiderhan, Wichert, seiner Büroleiterin und vielleicht - das wird noch zu klären sein - seinem Adjutanten führte. Es ging damals darum, ob Schneiderhan und Wichert den Minister mit den Berichten über die Bombardierung bei Kundus ausreichend versorgt hatten. Nachdem Guttenberg zu der Auffassung gelangt war, dieses sei nicht der Fall gewesen, feuerte er die beiden wichtigsten Leute des Ministeriums nicht einmal drei Stunden später.
Das Umfeld als Quelle - eine Lüge?
Entgegen manchem Gerücht wehrt sich Wichert nicht gegen seinen Rauswurf nur wenige Monate vor dem Erreichen des Ruhestandsalters. Was ihn wütend macht, ist ein Bericht im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ nur fünf Tage später. Dort wird jene Version des Gesprächsverlaufs veröffentlicht, die Guttenberg als Grund für den Rauswurf diente: Die Mitarbeiter hätten auch auf mehrfaches Nachfragen bestritten, dass es nationale Untersuchungsberichte zum Luftschlag gebe. Der Minister hatte aber an diesem Tag erfahren, dass es einen Bericht der Feldjäger gibt. Als Quelle für diese Darstellung wird im „Spiegel“ das „Umfeld“ des Ministers genannt.
Noch am selben Tag schreibt Wichert Guttenberg einen Brief, in dem er sich beschwert und den Hinweis auf das Umfeld als „Lüge“ bezeichnet, jedenfalls was die Büroleiterin und den Pressesprecher angehe, die er kenne. Der unausgesprochene Vorwurf zwischen den Zeilen ist eindeutig: Wichert unterstellt Guttenberg, selbst die für ihn und Schneiderhan so nachteilige Version verbreitet zu haben. Ein Anruf des „Spiegel“-Chefredakteurs bei ihm wenige Tage vor dem 30. November nährt seinen Verdacht noch.
Ja, was denn noch?
Guttenberg dementiert. In einem handschriftlichen Antwortbrief vom 2. Dezember verweist er auf „interessierte Kreise, die mit dem Setzen von vermeintlichen Zitaten und gezielten Unwahrheiten Unfrieden, ja Zwietracht säen wollen“. Wichert nimmt das nicht hin. Die Darstellung seines und Schneiderhans Verhaltens sei „ehrkränkend“. Daraufhin beteuert Guttenberg, diesmal maschinenschriftlich, am 18. Dezember seine Verschwiegenheit: „Mein bisheriges Verständnis war, dass über den Inhalt unseres persönlichen Gesprächs am 25. November 2009 keine Information der Öffentlichkeit erfolgt.“ Und weiter: „Ich für meinen Teil werde weiterhin an der Vertraulichkeit festhalten.“ Allerdings behalte er sich vor, seine Wahrnehmung des Gesprächs darzustellen, sollte es erforderlich werden.
Im Ausschuss nun kommt am Donnerstag die Stunde des Sozialdemokraten Hans-Peter Bartels, der bei dem Versuch der Opposition, den Minister in Bedrängnis zu bringen, mit Abstand die beste Figur macht. Ob die Darstellung des Gesprächs von ihm stamme, will Bartels von Guttenberg wissen. Der weicht aus. Er habe mit vielen Journalisten gesprochen in jenen Tagen. Da seien sicher auch welche vom „Spiegel“ dabei gewesen. Bartels reicht das nicht, er wiederholt die Frage. Guttenberg hebt etwas hilflos die Hände, als wolle er sagen: Ja, was denn noch? Dann weist er darauf hin, dass seine Darstellung des Gesprächsverlaufs, die er gerade im Ausschuss gegeben habe, derjenigen im „Spiegel“ doch nun ähnele. Damit gibt er zwar nicht formal, wohl aber sinngemäß zu, die Quelle zu sein. Als Bartels aus Guttenbergs Brief den Satz mit der Vertraulichkeit vorliest, kommt vom Minister nur noch ein „Ja, und?“ Hätte Guttenberg im Untersuchungsausschuss rundheraus bestritten, über die Geschehnisse am 25. November mit der Presse gesprochen zu haben, hätte er befürchten müssen, dass seine journalistischen Gesprächspartner sich gegen diese Version wehren.
Ein nordkoreanischer Spion
Der zweite Streit, der darüber, ob am 25. November vier oder fünf Personen im Ministerbüro saßen, ist zwar auf den ersten Blick noch banaler als die Frage, wer wann mit welchen Medien gesprochen hat. Doch ist er deswegen auch noch brisanter. Hier gibt es keine Zwischentöne mehr. Schneiderhan und Wichert sagen, außer ihnen seien nur der Minister und die Büroleiterin im Raum gewesen. Guttenberg beteuert, auch sein Adjutant habe am Tisch gesessen, direkt neben Schneiderhan. Als er das am Donnerstag sagt, wirkt er völlig entspannt, bietet sogar an, eine Skizze zu machen. Mittlerweile hat auch der Adjutant selbst seine Anwesenheit bestätigt.
Wichert hatte bei seiner Befragung am 23. März die Formulierung gewählt: „An dem Tisch war nach meiner Erinnerung keine fünfte Person. So ist mein Erinnerungsbild.“ Auf den Einwand des CDU-Abgeordneten Michael Brand, er könne also nicht ausschließen, dass es eine fünfte Person gegeben habe, hatte Wichert geantwortet: „Ich kann nicht mal ausschließen, Herr Abgeordneter, dass hier ein nordkoreanischer Spion im Raum sitzt.“
Bei welcher Wahrheit sollte ...
Ullrich Schnappe (JohnBrown)
- 25.04.2010, 18:34 Uhr
Da haben Wichert und Schneiderhahn ...
Sabine Mersmann (Sabine2772)
- 25.04.2010, 19:18 Uhr
Völlig unwichtig!
Magnus Bleifeld (bleife01)
- 25.04.2010, 19:28 Uhr
Die Wahrheit ist subjektiv.......
wolf haupricht (emilgilels)
- 25.04.2010, 19:33 Uhr
Wie dem auch sei
winfried krause (wikrazi)
- 25.04.2010, 19:36 Uhr
Eckart Lohse Jahrgang 1963, Leiter des Büros der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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