Kundus-Affäre Parlamentarisches Trommelfeuer

Ein weiterer Parlamentstag ganz im Bann des Luftangriffs bei Kundus am 4. September: Am Vormittag konstituierte sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um die Umstände jenes Vorfalles aufzuklären. Dann verdrängte dieses Thema in der Fragestunde, in welcher die Bundesregierung den Abgeordneten im Plenum Rede und Antwort zu stehen hat, alle anderen Fragen.

Es ging sogar wieder so weit, dass die Koalition ihre Abgeordneten eilig sammeln musste, um in einer „Hammelsprung“-Abstimmung einen Antrag abzuwehren, Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) ins Plenum zu zitieren. Der kam kurz darauf ganz planmäßig dennoch, um sich in einer Aktuellen Stunde zu äußern. In dieser Debatte bündelte sich dann die innenpolitische Auseinandersetzung, in die die Frage dieses Einsatzes inzwischen gemündet ist, in aller Schärfe.

Neigung zu Hochglanzauftritten

Als einen Schwachpunkt des Ministers hatte die SPD offenbar seine Begabung und Neigung zu Hochglanzauftritten ausgemacht. In diese Kerbe hieben ihre Redner denn auch ausgiebig. „Keine Talkshow ohne Herrn zu Guttenberg“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Steinmeier. „Wer bei Beckmann antwortet, kann auch im Bundestag antworten“, assistierte sein Parlamentarischer Geschäftsführer Oppermann. Feinsinnig fügte er an die Adresse des Freiherrn im Ministeramt hinzu, wie Guttenberg mit dem entlassenen Generalinspekteur Schneiderhan umgegangen sei, sei nach seinem Anstandsempfinden - Oppermann flocht ein: „ein bürgerliches Anstandsempfinden“ - unanständig.

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Trittin rügte einen „ganz miesen Stil“ des Ministers: Erst stelle er dem Bundestag unter dem Siegel der Geheimhaltung Dokumente zur Verfügung, dann trete er mit einer eigenen Einschätzung dazu vor die Presse. Guttenberg entgegnete in einer mit vielen Zwischenrufen bedachten Rede mit dem Verweis auf die Soldaten im gefährlichen Einsatz, mit „wüstem Geschrei“ werde man der Sache nicht gerecht.

Schwerwiegender als die Talkshow-Vorwürfe der Opposition sind allerdings Äußerungen General Schneiderhans selbst, mit denen er von der Wochenzeitung „Die Zeit“ zitiert wird. Dabei geht es um die Umstände und Hintergründe, wegen derer der General und Staatssekretär Wichert Ende November durch den Minister zum Rücktritt gedrängt wurden. Guttenberg hatte - wie für mehrere bedeutende Mitteilungen seiner kurzen bisherigen Amtszeit - eine Bundestagsdebatte als Forum gewählt, um die Demission dieser beiden ranghohen Personen mitzuteilen. Das war, nachdem die „Bild“-Zeitung einen bislang öffentlich noch nicht bekannten Bundeswehrbericht über den Luftschlag bei Kundus veröffentlicht hatte.

Schneiderhan wirft Guttenberg Unwahrheit vor

Auch Guttenberg kannte diesen Bericht nicht, bis er von der Zeitung am 25. November damit konfrontiert worden war. Er kannte bis dahin nur einen ausführlichen Nato-Bericht, der auch seiner eigenen Stellungnahme zu dem Ereignis zugrundelag, sowie einen Bericht des Roten Kreuzes. Er berief daraufhin Schneiderhan und Wichert zu sich, um Aufklärung zu erhalten. Wie dieses Gespräch verlaufen ist, bei dem außerdem nur eine Mitarbeiterin Guttenbergs anwesend war, darüber kursierten später zwei Darstellungen.

Nach der einen sprachen Schneiderhan und Wichert erst dann über weitere Berichte, als sie von Guttenberg ausdrücklich danach gefragt wurden - nach der anderen sprachen sie von sich aus darüber. Allerdings äußerte sich keiner der Beteiligten bislang öffentlich über den Inhalt dieses Gesprächs, bis jetzt Schneiderhan in der Zeitung „Die Zeit“ mit den Worten zitiert wurde: „Was diesen 25. nachmittags angeht, sagt er die Unwahrheit.“ Nach Angaben Schneiderhans wurde er dabei unautorisiert zitiert.

Ein zweiter Lügenvorwurf Schneiderhans bezieht sich auf Formulierungen Guttenbergs, ihm seien wichtige Akten „vorenthalten“ und Berichte „unterschlagen“ worden. Schneiderhan wird mit den Worten zitiert: „Unterschlagen hat für mich den Geschmack des Vorsatzes, und es gab keinen Vorsatz.“ Und: „Das ist nicht nur unschön, das ist unwahr.“ Allerdings findet sich kein in der Presse veröffentlichtes Zitat Guttenbergs, in dem das Wort „unterschlagen“ vorkommt. Offenbar bezog sich der General auf einen Radiobericht über Äußerungen Guttenbergs in einer CSU-Sitzung.

Debatte auf dem Rücken der Soldaten

Guttenberg hatte seine Bewertung korrigiert, nachdem ihm die weiteren Berichte bekanntgeworden waren. Hatte er den Luftangriff zunächst als „militärisch angemessen“ bezeichnet, so hielt er ihn angesichts der Berichte nicht mehr für angemessen. Freilich gab er keine konkreten Informationen als Grund dafür an, sondern eine neue Gesamtschau, die ihm nun möglich sei. Der SPD-Vormann Steinmeier, der zum Zeitpunkt des 4. September noch als Außenminister neben dem damaligen Wirtschaftsminister Guttenberg auf der Regierungsbank gesessen hatte, gab der Neubewertung im Bundestag dagegen eine andere Deutung: Zunächst habe der neue Minister nach dem Antritt der schwarz-gelben Regierung den Soldaten zu Gefallen und im Schwange einer günstigen Berichterstattung sich als Klartext-Redner profilieren wollen. „Dann drehte sich die Berichterstattung, und Sie drehten sich mit.“

In entsprechend polemischer Münze zahlte Guttenberg danach zurück: „Es geht hier um ganz entscheidende Fragen, die Leben und Tod der Soldaten berühren. Und wenn Sie solche Fragen auf diesem Niveau behandeln, dann tragen Sie die Debatte auf dem Rücken der Soldaten aus.“