Kundus-Affäre Lichtspiele im Untersuchungsausschuss

An diesem Donnerstag wird im Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages die dritte Person aussagen, die in der Folge des Luftschlags vom 4. September 2009 in Afghanistan den Posten verloren hat. Franz Josef Jung steckte nach der Bundestagswahl Ende September schon in den ersten Auseinandersetzungen in seiner neuen Aufgabe als Arbeitsminister, als ihn die Nachwirkungen des Geschehens am Kundus-Fluss einholten, das er noch als Verteidigungsminister zu verantworten hatte.

Jung hat als Objekt der Kritik für die Opposition keine sonderliche Bedeutung mehr. Sie hat ihre Angriffe im und um den Ausschuss längst auf seinen Nachfolger gelenkt. Doch als Zeuge könnte der CDU-Politiker in eine knifflige Situation geraten. Die Opposition wird versuchen, seine Aussagen dahin zu lenken, dass sie den Eindruck verstärken, den die Auftritte zweier Zeugen im Ausschuss bereits hervorgerufen haben – des einstigen Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan und des früheren Staatssekretärs Peter Wichert. Denn die hatten am vergangenen Donnerstag in der ersten presseöffentlichen Sitzung des Ausschusses Guttenbergs Handeln bei ihrer Entlassung in ein unschönes Licht gerückt.

Stilloser Umgang mit Untergebenen

Zwar legte dieses Licht nicht etwa bloß, dass Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) darüber gelogen habe, wie der Linkspartei-Politiker Jan van Aken schnell verkündete. Im Gegenteil gab es Hinweise, wie verschiedene Darstellungen des „Trennungsgesprächs“ vom 25. November mit unterschiedlichen Perspektiven erklärt werden können. Doch zeigt das Licht dieser Aussagen einen Minister, der ohne wirkliche Aussprache mit den Betroffenen geurteilt habe und noch dazu, wie der SPD-Obmann Rainer Arnold formulierte, ziemlich stillos mit zwei verdienstvollen früheren Untergebenen umgegangen sei.

Beide schilderten, dass Guttenberg sich nach seiner Amtsübernahme nicht besonders für Unterlagen oder Auskünfte über den Kundus-Luftschlag interessiert habe. Sie sagten übereinstimmend aus, wie sie an jenem 25. November am frühen Nachmittag nichtsahnend im Ministerbüro mit einer Frage nach weiteren Ermittlungen und Berichten über den Isaf-Bericht hinaus konfrontiert worden seien und erst einmal hätten herausfinden müssen, worum es Guttenberg gegangen sei. An dieser Stelle mag beim Minister der Eindruck entstanden sein, die beiden wollten mit etwas hinterm Berg halten. Es ging um einen Feldjägerbericht über den 4. September 2009, mit dem Guttenberg kurz zuvor von der „Bild“-Zeitung konfrontiert worden war. Sie beschrieben aber auch, wie sie den dann angeforderten Bericht am späten Nachmittag herbeigeschafft hätten, ihn aber im Vorzimmer hätten abliefern müssen, um dann in Einzelgesprächen vom Minister, der den Bericht von ihnen gar nicht mehr entgegengenommen (und gelesen) habe, erklärt zu bekommen, er habe kein Vertrauen mehr in sie.

Beide versicherten, sie hätten nie das Recht des Ministers in Zweifel gestellt, sie als politische Beamte in den Ruhestand zu versetzen. Doch verwahrten sie sich gegen Medienberichte, sie hätten in dem ersten Gespräch die Existenz des Feldjägerberichtes geleugnet. Wortgleich stellten sie den Vorwurf der Lüge als nicht nur ehrenrührig dar, sondern auch als Beleidigung ihrer Intelligenz: Was sollte das Leugnen von leicht Nachprüfbarem für einen Sinn haben? Wichert und Schneiderhan zeichneten also ein Bild, als habe Guttenberg sie ohnehin loswerden wollen und nur den Anlass gesucht. Dazu passte auch der Hinweis auf frühere Meldungen in Fachblättern, wonach die Tage der beiden nach dem Ministerwechsel gezählt sein würden – wozu es ja zunächst doch nicht gekommen war.

„Nicht ansatzweise“ Böswilligkeit unterstellt

Zusätzlichen Eindruck machte auch der Briefverkehr der beiden mit Guttenberg nach der Entlassung, als sie den Minister baten, öffentlich den Lügenvorwürfen entgegenzutreten. Wichert las aus einer handschriftlichen Antwort Guttenbergs vor: „Offenbar gibt es interessierte Kreise, die mit Setzen von vermeintlichen Zitaten und gezielten Unwahrheiten Unfrieden, ja Zwietracht säen wollen.“ Er selbst weise „überall“ darauf hin, dass er Wichert „nicht ansatzweise“ Böswilligkeit unterstelle. Dieser Ministerbrief von Anfang Dezember kontrastiert damit, dass Guttenberg öffentlich nie dem Lügenvorwurf entgegengetreten ist, über den Medien unter Berufung auf sein Umfeld berichtet hatten. Auch sprach Guttenberg selbst in vielen Auftritten davon, dass ihm Unterlagen „vorenthalten“ worden seien, einmal sagte er gar „unterschlagen“; mit der öffentlichen Klarstellung, dass er keine Böswilligkeit unterstelle, ließ er sich Zeit bis eine Woche vor Vernehmung der beiden Entlassenen im Untersuchungsausschuss.

Die Opposition im Ausschuss wird folglich versuchen, Jung gute Leumundsaussagen über Wichert und Schneiderhan zu entlocken. Die Koalitionsabgeordneten, die „ihren“ Minister zu schützen haben, sind hingegen in der Zwickmühle, vor allem die der CDU/CSU. Einerseits hatten sie vergangene Woche versucht, die Glaubwürdigkeit der Zeugen zu erschüttern. Andererseits werden sie Jung, einen Mann aus den eigenen Reihen, auch nicht allzu sehr „zwiebeln“ können. Guttenberg selbst verfolgt derweil ohnehin eine andere Strategie. Er setzt auf seine eigene Überzeugungskraft. So ließ er schon wissen, wenn der Ausschuss beschließen wolle, dass seine Aussage am 22. April im Fernsehen übertragen werden kann, dann werde er dem nicht entgegenstehen.