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Kritik an FDP-Vorschlag CSU-Familienexpertin Bär hält an Elterngeld fest

Die familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Dorothee Bär, hat das Elterngeld gegen die Kritik der FDP verteidigt. An diesem „Erfolgsmodell“ werde nicht gerüttelt, sagte sie am Dienstag. FDP-Generalsekretär Lindner hatte das Elterngeld in Frage gestellt.

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Die familienpolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär (CSU), hat die FDP-Forderung nach Abschaffung des Elterngeldes zurückgewiesen. An dem Erfolgsmodell Elterngeld werde nicht gerüttelt, sagte sie am Dienstag im Deutschlandfunk. „Wir wollten, dass es mehr finanzielle Gerechtigkeit gibt. Natürlich war uns von Anfang an bewusst, dass das Elterngeld allein die Geburtenrate nicht steigern kann.“

Seine volle Wirkung entfalte es nur in einem Gesamtkonzept. Der Staat könne nicht das gesamte Geld zur Verfügung stellen, das ein Kind koste. Kinder bedeuteten auch Verzicht. FDP-Generalsekretär Christian Lindner hatte den Erfolg des Elterngeldes infrage gestellt. Er sieht die vier Milliarden Euro jährlich für die Förderung als Fehlinvestition an.

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Kinder-Grundeinkommen als Alternative

Als Alternative schlug die Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestages, Sibylle Laurischk (FDP), die Einführung eines Kinder-Grundeinkommens vor. „Es würde Elterngeld, Kindergeld, das Ehegatten-Splitting sowie alle weiteren Kinderzuschläge ersetzen“, sagte sie der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstagausgabe). Mit einem Kinder-Grundeinkommen stehe jedem Kind ein bestimmter Betrag zu. „Eltern und vor allem Alleinerziehende, die kein eigenes Einkommen haben, können damit das, was ein Kind braucht, finanzieren.“ Zur möglichen Höhe wollte sich Laurischk nicht äußern.

Die FDP-Politikerin sagte, das Elterngeld löse nicht das Problem der besseren Förderung von Kindern entsprechend ihrer Fähigkeiten. Es sei „eine aus Steuermitteln finanzierte Sozialleistung, die nichts mit Bedürftigkeit zu tun hat und einen großen Posten im Bundeshaushalt einnimmt“. Selbst das frühere Erziehungsgeld habe den Vorteil gehabt, dass es vor allem den Menschen zugute gekommen sei, „die es gebraucht haben“.

Quelle: dapd/dpa

 
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Veröffentlicht: 17.05.2011, 09:26 Uhr