27.08.2012 · Bundeskanzlerin Merkel müsse das „Zündeln am europäischen Haus“ des CSU-Generalsekretärs Dobrindt unterbinden, fordert die SPD. Auch in den eigenen Reihen stößt Dobrindt mit seinen Griechenland-Äußerungen auf heftigen Widerspruch.
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CSU-Dobrindt hat Recht. Nur - warum fällt ihm das jetzt erst ein, nachdem er bei allen von der Merkel-Regierung anberaumten einschlägigen Abstimmungen Ja gesagt hat? Es gibt drei mögliche Gründe dafür. 1. Er war bis vor ganz kurzem (29.06.12) blind für den gesamten Euro-Rettungs-Wahnsinn. Dann ist er wohl intellektuell überfordert und sollte nicht so laut herumkrähen. 2. Er hat einen Auftrag von Seehofer und Merkel, die eurokritischen konservativen Wähler trotz allem im Bund bei der Stange der Union zu halten. Dann ist er ein besonders infamer Lügner. 3. Er macht es aus ganz simplem wahltaktischem Kalkül gegenüber den bayrischen Freien Wählern, die mit ihrer Anti-Euro-Kampagne bisher ganz schön punkten konnten. Mit dem Ruf: "Seht her, wir sind ja auch dagegen!" will er die Wähler vergessen machen, dass er und seine CSU-Truppe allen Merkelschen Zumutungen zugestimmt hat. Solche Gestalten wie Dobrindt, auch wenn er momentan etwas Richtiges sagt, verdienen einfach kein Vertrauen.
... so einiges in diesen Tagen:
.
1) Wenn es so ist, wie der eine oder andere Forist geschrieben hat, dass
so gut wie niemand unseres politischen Personals die
"Euro-Krise" und die komplizierten Zusammenhänge wirklich
versteht - dann frage ich mich, woher die ganzen Fachleute in diesem
Forum kommen.
.
2) In welchem chaotischen Haufen ist es möglich, dass eine Linie,
eine Richtlinienkompetenz - wie falsch sie vielleicht auch sein mag -
die eine Führungskraft vulgo Bundeskanzlerin vorgibt, vom Personal
der zweiten, dritten und vierten Reihe dermaßen zerquatscht wird?
Welcher Dödel darf sich denn noch zu Wort melden, ohne dass er in
die Schranken gewiesen wird? - Nicht Missverstehen: Ich befürworte
keineswegs die unermessliche Aufhäufung unserer Schulden und unsere
Zahlmeisterrolle. Aber wo bitte ist die Führung dieser Regierung
eigentlich? Ich mag gar nicht daran denken, wie das Personal agieren
würde, wenn wir eine Katastrophenlage haben...
.
Mich wundert, dass ich so fröhlich bin.
Wenn sogar aus der CSU selbst ...
... Herr Dobrindt als Doofrind verspottet wird, so ist doch damit alles zu diesem Herrn gesagt. Dass zumindest Teile der CSU so einsichtig sein können, überrascht mich doch.;-)
Dobrindt ist ein Hasadeur. Er wird irgendwann von der Bildfläche verschwinden, für nichts verantwortlich gewesen sein. Gut dotiert. Die europäische Union ist seit Jahrzehnten so wie die CSU sie will. Die undemokratische Vereinigung von Verwaltungs- und Wirtschaftsinteressen. Bayerns Landwirtschaft hat das Reich gemacht. Die Diskussion über "Griechenland" könnte auch anders sein, ist man an einer anderen Entwicklung interessiert: "Hurrah, die Chance für einen gesellschaftlichen Aufbruch. Gegen Korruption, gegen den von "Parteien" und Dividende geenterten Staat" Könnte man unterstützen. Nennt man politisch-gesellschaftliche Diskussion. Gibt nämlich keine Alternative zum sozialen Europa. Diejenigen die es momentan bilden, sind schon vereinigt und werden es bleiben. Jetzt rufen sie "Haltet den Dieb" und behaupten, die einfachen Menschen in Europa hätten Schulden. Und natürlich das der Plebs faul ist. Und natürlich der eine fauler als der Andere. Steigen ja viele drauf ein.
...das ist schon die richtige Umschreibung für das, was schon seit mehreren Dekaden nichts anderes ist als pure Wähler-Verdummung durch die Parteien oder das Relikt, was man noch halbwegs als Partei(en) bezeichnen kann (Partei lt. Duden: Vereinigung von Personen mit gleichen politischen Überzeugungen, die den Zweck verfolgen, bestimmte staatliche Ziele zu verwirklichen). Wenn überhaupt, dann wähle ich nur noch eine Partei, die den Namen verdient und die sich auch im Sinne des Volkes präsentiert...und nicht gegen die Mehrheit des Volkes agiert.
Soso, Seibert hat "überhaupt keine Erkenntnisse, wann der (Troika-)Bericht fertig ist".
Aber eines weiß Seibert, diese treue Stimme seiner Herrin, ganz bestimmt: Vor dem 12. September, dem Schicksalstag, an dem das BVerfG sein Urteil über den ESM sprechen wird, ist der Griechenland-Bericht der sog. Troika selbstredend nicht fertig. Er könnte ja, wenn er auch nur annähernd offen die Lage in GR beschreibt, den einen oder anderen regierungsfrommen Richter in Karlsruhe doch noch weg vom Abnicken hin zum Nachdenken bewegen. Das muss unter allen Umständen verhindert werden. Deshalb kommt der Troika-Report also erst im Oktober. Und danach wird wieder Geld nach Athen transferiert, damit die Griechen sich vor Weihnachten noch einen schönen Herbst machen können. In Wismar und anderswo in Deutschland sitzen derweil die Arbeiter stumm herum und ballen die Fäuste, weil für ihre hoch qualifizierte Arbeit kein Geld da ist. Ewig werden Merkel und die politische Kaste nicht so mit ihnen umspringen können. Dann wird es Abreibungen der besonderen Art setzen.
Die Schnarre meldet sich wieder zu Wort
Sie ist immerhin eine Bundesministerin der sog. "Freien Demokratischen Partei". Das, was sie der quasi-amtlichen Presseagentur dpa in die Feder diktierte, klingt allerdings nicht gerade freiheitlich, sondern obrigkeitlich, arrogant und überdies reichlich dämlich: "Europa ist viel zu wertvoll, als dass es durch populistisches Gequatsche gefährdet werden darf." Man denke: Ein Kontinent wird also durch bloße Diskussion gefährdet! Solche Töne dieser FDP mit den "Spitzenkräften" Rösler, Westerwelle, Schnarre, Lindner und Kubicki verwundern allerdings nur Leute, die selten darauf geschaut haben, was diese Partei intellektuell und genuin politisch zu bieten hatte, sondern die sie im wesentlichen als Lobby-Organisation von Ärzten, Anwälten und sonstigen Freiberuflern begriffen haben. Das ist für eine Partei, die infolge des Wahlrechts leider in die Lage versetzt ist, die Geschicke Deutschlands nicht unwesentlich mitzugestalten, eindeutig zu wenig, wie man jetzt sieht.
Dobrindt ist sicher nicht die Quelle für intellektuelle
Höhenflüge und gehobenen rhetorischen Stil.
Seine Äußerungen über Draghi und Griechenland sind
dennoch zutreffend.
Unsere Politiker müssen vorrangig unsere Interessen vertreten und
nicht die von "Europa".
Wer befreit uns von all den Schäubles, Junckers und Barrosos?
Wer (außer Herr Weidmann) kümmert sich um die
längerfristige Stabilität des Euro, der Esperantowährung,
die uns von Mitterand als Preis für die deutsche Einheit (mit Kohls
Billigung) aufgezwungen wurde?
So mäßig Dobrindts Stil sein mag, seine Äußerungen
sind immer noch besser als die schönfärberischen Lügen
der Merkels und Westerwelles. Die uns ein neues 1923 bringen und nicht
einmal ein schlechtes Gewissen dabei haben.
Es ist populaer Andersdenkenden Populismus zu umterstellen und ebenso
von einer politischen Klasse oder Politikerklasse zu reden.
Was mich aber vielmehr Sorgen macht, die immer lauter werdende Rufe nach
Auschaltung des freien Denkens und Redens. Das wird auch immer
populaerer. Was will Frau Nales? Sie wurde doch auch beschuldigt von
oben, nicht wuerdig zu sein ihre Stellung zu fuellen. Ja schweigen im
deutschen Walde, ist wohl auch populistisch. Und wer nicht schweigen
will, wie der Dobrint und Sarazin sowie einige andere, werden dann als
fremdenfeindlich beschimpft. Ich habe Angst um die demokratische Zukunft
unseres Landes!!!
gab das staatsfernsehen in person des ard-kommnetars von herrn deppendorf seinen volksverdummungssenf dazu. man konnte sich des eindrucks nicht erwehren, sein name verpflichte ihn zu dem unsäglichen von ihm verbreteten geschwafel.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 28.08.2012 10:08 Uhr
Ich fand seinen Kommentar auch unter aller Würde.
Er kommt halt aus NRW und wie da die politischen Uhren ticken weiß man. Es ist einfach eine Katastrophe wie sich das GEZ-Fernsehen insgesamt in der Eurokrise zeigt. Nur einen Blickwinkel, die Eurorettung, etwas anderes kann/darf es nicht geben. Kritiker kommen nicht zu Wort bzw. ihnen werden nicht die entsprechenden Fragen gestellt. Gleichschaltung und Dummhaltung der Bürger nenne ich dies. Daraus kann man nur den Schluss ziehen, dass sich die Parteienlandschaft in Deutschland mächtig ändern muss um auch in den Ämtern, stattlichen Instituitionen,... personelle Änderungen zu ermöglichen.
Warum darf man in der BRD eigentlich nicht mehr sagen,was stimmt. Die politische Kaste dieses Landes ,von Klasse mag ich im doppelten Sinne nicht sprechen,hat gegen den Willen von mehr als 80% des Pöbels (Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland) diese Währung eingführt.Jeder,der damals dagegen war,völlig unterschiedliche Volkswirtschaften und Fiskalvorstellungen unter eine Einheitswährung zu zwingen,ohne daß hierfür vorher der politische Unterbau bereitet wurde,mußte sich Diffamierungen wie Nationalist,DM- Chovinist anhören und ,wenn das nicht ausreichte,ihn mundtod zu machen,als verkapter Nazi beschimpfen lassen.Es macht mich unheimlich traurig,zu sehen ,wie diese arroganten Politnasen eine zentrale Forderung des Grundgesetzes,nämlich daß alle Gewalr vom Volke ausgeht,mit Füßen treten!
So ein Unfug: "Der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, ....
... Max Straubinger, warf dem Generalsekretär "provinzielles Gemeckere" vor. "Es ist ein Stück aus Absurdistan, zu glauben, dass Griechenland mit der Drachme schneller auf die Füße kommt", sagte er der Passauer Neuen Presse. Mit einer abgewerteten Währung könne sich das Land keine Einfuhren mehr leisten, auch nicht aus Deutschland." >>>> Von welcher Alm haben die den denn geholt? Aber mit einer "inneren Abwertung" und 30% Einkommensschnitt können sich die Griechen Importe leisten, ja? Eine "innere Abwertung" ist höchst kontraproduktiv, da sie stark reduzierte Einkommen erzwingt und genau damit die noch funktionierenden Grundstrukturen der rein inländischen Wirtschaftstätigkeit zerstört. Eine äußere Abwertung hat kaum negative Auswirkungen auf das inländische Wirtschaftsgeschehen, verbessert aber die Wettbewerbsfähigkeit enorm - ohne Crash im Inland. Ein wenig Sachkenntnis stünde auch einem stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag gut zu Gesicht.
... a pro po. wo ist eigentlich die 1. empörerin der republik ??
sucht sie etwa (verzweifelt oder siegesgewiss) in griechenland das solide fundament des europäischen hauses ??
So geht das nun wirklich nicht, Herr Dobrindt
Einfach die deutschen vor die ausländischen Interessen stellen - so
was gehört sich einfach nicht.
Der gute deutsche Politiker hat die Aufgabe, das deutsche Volk zu
bekämpfen. Merkel. Schäuble, Edathy, Gabriel & Gen. machen
Ihnen jeden Tag vor, wie das geht. Bitte nehmen Sie sich ein Beispiel an denen.
Keiner weiss worüber er redet....
Nach Meinung des Bundesbankpräsidenten gibt es 6 Politiker in Berlin, die die Europroblematik überhaupt geistig erfassen und überschauen. Dazu gehört weder Dobrindt noch 99,9% seiner Kritiker. Blinde sprechen über Farben und Taube über die aktuellen Music-Charts. Also wie immer seit 2008.
Ein Hoch auf die Vergesslichkeit!
Der Lissabon-Vertrag, der ja mal die Verfassung Europas werden sollte,
wurde bereits vor 2005 formuliert. Darin enthalten ist unter Artikel 125
die sogenannte "no bail out Klausel".
Ich möchte die Erinnerung wachrufen. 2005 war Deutschland das
Schlusslich in Europa was Wachstum angeht. Nun zur Preisfrage: Gegen wen
richtete sich alsi dieser Artikel 125?
Richtig. Die Europäer hatten nicht vor, das hinterher hinkende
Deutschland qua Haftungsmitübernahme zu finanzieren.
Das sollte Merkel, Schäuble, Gabriel und wie sie alle heißen
mögen, eigentlich noch wissen.
Wenn es nicht den rechtsfreien Raum für diese Leute gäbe,
müssten sie allesamt vor Gericht gestellt werden.
Frau Merkel als eingefleischte Opportunisten, das hat sie eben nun mal
aus der DDR verinnerlicht, wird sich immer den Wünschen anderer
fügen. Sie steht auf dem Standpunkt, dass Deutschland eine ewige
Schuld auf sich geladen hat. Mit dem Hinweis auf die Vergangenheit
lässt sie sich zu allem bewegen.
betreibt Frau Merkel. Die Garantien fuer GR haben nichts mit
Naechstenliebe zu tuen wie viele Foristen hier unterstellen. Die Buergen
wollen einfach einen moeglichst grossen Teil ihres Geldes wiedersehen.
Bei einem Austritt GR waere das Geld weg und auch die grossen Summen,
die die Deutschen in It und Sp im Feuer haben, in Gefahr. Auch ist die
gegenwaertige Situation mit negativen Zinsen als Folge suedeuropaeischer
Fluchtgelder durchaus komfortabel fuer Deutschland. Auch die deutschen
Zinsen wuerden nach einem Austritt Griechenlands kaum fallen. Alles in
allem kein Grund fuer die Deutschen sich zu beklagen und ansonsten ist
es wenig anstaendig auf dem am Boden liegenden noch einzutreten.
Die Regierungen in Griechenland haben wohl grosse Fehler gemacht, diese
muessen die Griechen, die in ihrer Mehrheit hart arbeiten, jetzt
ausbaden. Sie haben meine Anteilnahme.
Dass es um Nächstenliebe geht hat auch keiner vermutet
Lieber Herr Borg,
es geht selbstverständlich um wirtschaftliche Interessen. Aber
nicht um die wirtschaftlichen Interessen der deutschen Steuerzahler,
Sparer und Rentner, sondern um die wirtschaftlichen Interessen der
europäischen Kleptokratie.
Die vielzitierten "Exportgewinne" Deutschlands sind nur eine
"optische Täuschung". Erstens sind die Exporte in die EU
seit der Einführung des EUro zurückgegangen, zweitens bezahlen
die Deutschen ihre Exporte selbst durch Target2. Der europäische
Kunde hat dann nämlich Wahre und muss nicht bezahlen. In der
Zwischenzeit sind fast 800 Milliarden Euro Target2-Salden aufgelaufen!
Mit dem Euro werden die Problem-Europäer nicht auf die Beine kommen
und wird auch Deutschland in den Abgrund stürzen. Wir haben bereits
eine Staatsverschuldung von 2.048.791.244.558 €. Dennoch scheint es
besser (!?), dass Deutschland weitere Kredite aufnimmt,um die Schulden
für Resteuropa zu begleichen, anstatt die eigenen Schulden abzubauen?
Der Euro in Deutschland muss weg!
Die Partei, die Partei hat immer recht!
Ich finde es doch schon beschämend zu sehen, wie die freie Meinungsäußerung von Politikern hier beschnitten wird. Wenn Europa, wie Frau Leutheusser-Schnarrenberger sagt, durch "Gequatsche" gefährdet werden kann, dann zeigt das doch ganz besonders, wie wenig in der EU in Ordnung ist und wie labil sie ist. Besonders aber Max Straubinger stößt mir übel auf, verkehrt er doch die Lösung eines Problems in ihr Gegenteil. Die Tatsache, dass sich G. nach der Rückkehr zu Drachme keine Importe mehr leisten könnte, ist doch gerade G.s Chance und nicht das Problem. Die Chance eine eigene Industrie oder Landwirtschaft aufzubauen und nicht alles nur zu importieren, da die eigene Währung (der Euro) durch den Euro quasi überbewertet ist. Da scheint das zweite Argument, das er gleich mitliefert (dass sich G. dann keine Importe mehr aus Deutschland leisten könnte) schon verräterisch. Geht es bei seiner Äußerung nun um die Genesung Griechenlands oder die Verteidigung des deutschen Exportvizemeistertitels?
Es gab früher die Überlegung die CSU sollte Bundesweit antreten
Ich denke es ist an der Zeit den damaligen Entschluß zu überdenken. Die CDU und die FDP haben gemeinsam mit der SPD und den Grünen genug Usinn im Kopf das der Wähler diese Alternative mit Freude nutzt
Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 27.08.2012 19:21 Uhr
ich sehe bei diesem Vorschlag die CSU als eingetragenes Wahrenzeichen mit Wiedererkennungswert
Und hoffe auf Zulauf durch solche Personen die von der CDU,FDP,SPD et
cetera die Nase voll haben, gerne auch freie Wähler. Meinetwegen
auch als Bundesweite Patei: Die Freien
Die Idee ist schon Frau M.und ihre Helferlein zu umgehen. Eine
Bundesweite Aufstellung der CSU würde die Partei ja
zwangsläufig verändern.
PS ggf spricht Ratzinger eine Wahlempfehlung aus.Wobei ich gar nicht
weis wie er in Währungsfragen denkt. Die Kurie möchte aber
sicher eine Stabile Waährung in Deutschland.
Ich würde gerne Wissen wie hoch der Deutsche Anteil an den
Mitgliedsbeiträgen ist.
Das ist aber eine andere Baustelle.
... wenn ich diesen Gedanken noch ein wenig weiter wünschen darf...
.... wäre mein Wunsch an die Fee eine große Koalition von Freien Wählern und CSU - ein Märchen ganz ohne böse Hexe.
Merkel sollte Fakten zur Kenntnis nehmen und sich von der hoch naiven "EURO-Illusion" lösen!
Griechenland wird seine Schulden niemals bezahlen können, weder
heute noch in der Zukunft - von was denn bitte?. Innere Abwertungen -
wie derzeit - zerstören die wirtschaftlichen Strukturen eines
Landes, Griechenland braucht eine "äußere
Abwertung"; d.h. ein Verbleib des Landes in der
€-Währungszone führt nicht zu Verbesserungen sondern zu
einem weiteren Anstieg der Schulden. Griechenland hat nur unter einer
eigenen Währung und Geldpolitik eine Chance halbwegs wieder auf die
Beine zu kommen, da nur so die Wettbewerbsfähigkeit wieder
hergestellt werden kann. Mit einer eigenen Währung und nach
erfolgter Abwertung, wird das Land auch wieder für Investoren
interessant - unter dem EURO niemals.
Gleiches gilt auch für die anderen PIIGS+F. Lösungswege aus
der Krise wird man nur finden, wenn die Politik endlich erkennt, dass
sie die Ursache der Krise selbst gelegt hat, nämlich durch das
riskante Experiment eine Zwangswährung völlig
unterschiedlichen Staaten überstülpen zu müssen.
Angemeldet als 
