28.06.2004 · Bei den Kommunalwahlen in Thüringen hat die SPD in etlichen Kreisen und Städten weiter verloren. Auch die CDU verliert, bleibt aber landesweit die stärkste Kraft, obgleich die PDS diese Position in einigen Großstädten eroberte.
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Wahllokal in Erfurt: Volle „Kabinen” ein seltenes Bild
Die SPD ist der große Verlierer bei der Kommunalwahl in Thüringen. Dagegen hat die PDS nach den am Montag vorliegenden Zahlen hohe Gewinne erzielt und ist in mehreren Großstädten stärkste Partei geworden.
Wie die Auszählung von über 95 Prozent der Stimmbezirke ergab, bleibt die CDU zwei Wochen nach der Landtags- und Europawahl trotz einiger Verluste landesweit stärkste Partei. Gewinne verzeichneten auch freie Wählervereinigungen und die Grünen, während die FDP in den meisten großen Städten an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.
Der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Dieter Althaus wertete das Abschneiden seiner Partei als bemerkenswert. Der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie sagte, die Sozialdemokraten würden „hart arbeiten, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen“. Der PDS-Landesvorsitzende Dieter Hausold kündigte an, daß seine Partei intensiv mit den Bürgerinitiativen zusammenarbeiten wolle.
PDS führt in Gera, Jena und Suhl
Die PDS stellt nach der Wahl vom Sonntag künftig die stärkste Fraktion in Gera, Jena und Suhl und wurde im Landesdurchschnitt der Kreistage und kreisfreien Städte zweitstärkste Partei mit deutlichem Abstand vor der SPD.
Nach den bis Montag nachmittag vorgelegten Ergebnissen aus 3.096 von 3.164 Stimmbezirken blieb die CDU bei einem Rückgang von 42,4 auf 40,9 Prozent stärkste Partei in den Kommunen Thüringens.
SPD - die dritte Kraft im Lande
Auf Platz Zwei folgt die PDS mit dem stärksten Zuwachs von 17,9 auf 24,6 Prozent. Dagegen rutschte die SPD deutlich von 24,4 auf 15,4 Prozent ab und wurde damit nur noch drittstärkste Partei. Die FDP verbesserte sich leicht von 4,3 auf 4,7 Prozent, die Grünen von 2,5 auf 3,4 Prozent.
Die Wahlbeteiligung sank nach diesem Stand von 58,3 auf nur noch 50,7 Prozent und damit ihren bisher niedrigsten Stand in Thüringen.
CDU bleibt führend in Erfurt
Im Stadtrat von Erfurt verlor die CDU nach dem vorläufigen Endergebnis mit jetzt noch 39,4 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit.
Die PDS erzielte 32,4 Prozent und erhält damit doppelt so viele Mandate wie die SPD, die nur auf 16,2 Prozent kam. Die Grünen kamen in der Landeshauptstadt auf 8,7 Prozent, während die FDP mit 3,5 Prozent leer ausging. Damit gibt es im Erfurter Stadtparlament künftig folgende Sitzverteilung: CDU 20, PDS 17, SPD 8, Grüne 5. Eindeutiger Verlierer der Wahlen sind die Sozialdemokraten, die in vielen Kommunalparlamenten sogar in den einstelligen Prozentbereich abrutschten. Die Grünen zogen dagegen auch in den Stadtrat von Eisenach ein und legten außerdem in Weimar und Jena zu.
Die PDS wurde in Gera mit 36,8 Prozent klarer Sieger, in Suhl stellt sie mit 31,8 und in Jena mit 24,2 Prozent die stärkste Fraktion. In der Universitätsstadt gelang auch der FDP mit 9,1 Prozent der Einzug ins Stadtparlament. Zulegen konnten auch Bürgerbündnisse und freie Wählergemeinschaften, die besonders in Südthüringen große Erfolge erzielten. In Suhl kam die Initiative „Aktiv Suhl“ mit 28,8 Prozent sogar auf den zweiten Platz gleich hinter der PDS und noch vor der CDU (25,5 Prozent).
In Gera kam die AfG auf 15,8 und in Jena die BfJ auf 12,5 Prozent. Parteien vom rechten Rand spielten bei der Kommunalwahl in Thüringen keine Rolle. Zwtl: Matschie kündigt „harte Arbeit“ an Bei der Bürgermeisterwahl liegt die CDU mit großem Abstand vor SPD und der FDP, während die PDS hier kaum punkten konnte.
