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Alles beim alten: Münchens Oberbürgermeister Christian Ude und seine Frau bei der Stimmabgabe
Die bayerischen Kommunalwahlen haben der CSU eine Schlappe in den meisten großen Städten eingebracht. Während Parteichef Erwin Huber am Sonntagabend aber den Erfolg bei den Landratswahlen betonte und sich insgesamt zufrieden zeigte, forderte Ministerpräsident Günther Beckstein mit Blick auf die Landtagswahl im September ein schärferes Profil.
In München und Nürnberg wurden die SPD-Oberbürgermeister Christian Ude und Ulrich Maly triumphal wiedergewählt. In Würzburg, Regensburg und Passau müssen die CSU-Oberbürgermeister in Stichentscheiden um die Wiederwahl bangen. In Augsburg dagegen hat die CSU Chancen, das bisher rote Rathaus beim Stichentscheid in zwei Wochen zu erobern. Bei den Landräten lag die CSU am späten Abend mit Siegen in 30 Kreisen klar vor SPD und Freien Wählern mit je drei Landräten.
Huber sieht Stimmungstest bestanden, Beckstein teils „bittere“ Resultate
Ude, der die bayerische Landeshauptstadt schon seit 1993 mit der ältesten rot-grünen Koalition Deutschlands regiert, bekam mit 66,7 Prozent sein bisher bestes Ergebnis. CSU-Herausforderer Josef Schmid landete abgeschlagen bei 24,5 Prozent. Auch im Stadtrat sackte die CSU ab, während die rot-grüne Koalition ihre Mehrheit offenbar noch ausbauen konnte. In Nürnberg wurde OB Maly mit überragenden 64,3 Prozent im Amt bestätigt, CSU-Gegenkandidat Clemens Gsell kam nur auf 27,4 Prozent. Im Nürnberger Stadtrat fiel die CSU nach einer Infratest-Prognose für das Bayerische Fernsehen um zehn Prozentpunkte auf 33,5 Prozent ab. Die Linkspartei erreichte danach in Nürnberg 5,0 und in München 4,0 Prozent. Auch in Schweinfurt, wo der stellvertretende Parteichef Klaus Ernst zu Hause ist, kam sie in Fraktionsstärke in den Stadtrat.
Huber sagte: „Die CSU hat den Stimmungstest bestanden.“ Sie habe gute Chancen, nach den Stichwahlen insgesamt stärker dazustehen als bisher. Sorgen mache die geringe Wahlbeteiligung. Beckstein räumte dagegen teilweise „bittere“ Resultate ein: Die CSU habe in einigen Großstädten CSU Federn gelassen und müsse gegensteuern. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte in Berlin, die bequemen Zeiten für die CSU seien vorbei. Für Beckstein und Huber habe die erste Wahl desaströs geendet. Der bayerische SPD-Fraktionschef und Landtagswahl-Spitzenkandidat Franz Maget sprach von einem „fantastischen Ergebnis für die SPD in Bayern“. Das sei eine gute Vorlage für die Landtagswahl im September, die absolute Mehrheit der CSU könnte fallen. Grünen-Fraktionschefin Margarete Bause nannte ihre Partei die Gewinner dieser Kommunalwahl.
Das bayernweite Kommunalwahlergebnis wird erst im Lauf der Woche erwartet. Bei den letzten Kommunalwahlen vor sechs Jahren hatten die CSU landesweit 45,5 Prozent, die SPD 25,1 Prozent und die Freien Wähler 15,6 Prozent erreicht.
CSU stellt Nachfolger von Landrätin Gabriele Pauli
In der drittgrößten bayerischen Stadt Augsburg lag SPD-Oberbürgermeister Paul Wengert im ersten Wahlgang mit 40,6 Prozent drei Punkte hinter CSU-Herausforderer Kurt Gribl zurück und muss in der Stichwahl in zwei Wochen um seine Wiederwahl bangen. Die CSU-Oberbürgermeister Pia Beckmann in Würzburg, Hans Schaidinger in Regensburg und Albert Zankl in Passau müssen sich ebenfalls der Stichwahl stellen. Wiedergewählt wurden die Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) in Fürth, Siegfried Balleis (CSU) in Erlangen und Alfred Lehmann (CSU) in Ingolstadt.
In Fürth kandidierte die Landrätin und einstige CSU-Rebellin Gabriele Pauli nicht mehr und verlor damit ihr letztes politisches Amt. Nachfolger ist der junge CSU-Politiker Matthias Dießl. In Freising könnte Christian Magerl erster grüner Landrat in Bayern werden: Er kam mit einem Kandidaten der Freien Wähler in die Stichwahl.
SPD ist die Nummer 1 in München
Peter Hintermaier (heilixblechlepeter)
- 04.03.2008, 20:26 Uhr
