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Große Koalition? : Union und SPD optimistisch nach Vor-Sondierung

SPD-Chef Martin Schulz sprach von einer „sehr konzentrierten, zielgerichteten Beratung, die wir heute hatten“. Bild: AP

Geht die Groko in die dritte Runde? Vor dem Beginn der Sondierungen am Sonntag geben sich CDU und SPD zumindest zuversichtlich. Demoskopen erwarten für den Fall einer Neuwahl ein deutlich anderes Ergebnis.

          Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich nach einem Treffen am Mittwoch zuversichtlich für die Sondierungsgespräche gezeigt, die am Sonntag beginnen sollen. „Das Vertrauen ist gewachsen, wir starten optimistisch in die Verhandlungen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. SPD-Chef Martin Schulz sprach von einer „sehr konzentrierten, zielgerichteten Beratung, die wir heute hatten“.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Timo Steppat

          Redakteur in der Politik.

          Es sei eine „gute Arbeitsgrundlage“ für die Sondierungen entwickelt worden. Bei dem dreistündigen Treffen ging es schon um thematische Klärungen. So sprachen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und die Innenminister von Bayern und Niedersachsen, Joachim Herrmann (CSU) und Boris Pistorius (SPD), mit den Parteivorsitzenden Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz über die Flüchtlingspolitik.

          Vor dem Gespräch äußerte sich der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, ablehnend gegenüber einer Minderheitsregierung. „Es gibt einige Romantisierer, die von einer Minderheitsregierung sprechen“, sagte er dieser Zeitung. „Die Vorstellung, dass die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt länger anhaltend von einer Minderheitsregierung geführt wird, ist vollkommen abwegig.“

          In der Union gilt es als ausgemacht, dass es im Falle eines Scheiterns der Gespräche mit der SPD zu einer vorzeitigen Bundestagswahl käme. Die aktuellen Umfragen ähneln dem Wahlergebnis aus dem vorigen Jahr. Lediglich die FDP hat nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen gut zwei Prozentpunkte eingebüßt.

          Matthias Jung, Geschäftsführer der Forschungsgruppe Wahlen, rechnet aber nicht damit, dass das Ergebnis bei einer Neuwahl gleich ausfallen würde. „Wenn neu gewählt wird, spricht viel dafür, dass das Ergebnis deutlich anders ausfällt“, sagte Jung dieser Zeitung. „Die Wähler werden viel stärker nach der Koalitionstaktik ihre Stimme vergeben.“ Michael Kunert, Geschäftsführer von Infratest Dimap, sagte: „Entscheidend wird sein, mit welchen Spitzenpolitikern die Parteien in die Wahl gehen und wie die Mehrheit der Deutschen die Schuldfrage nach dem möglichen Scheitern der Sondierungs- oder Koalitionsgespräche einschätzt.“

          Die Sondierungsgespräche werden abwechselnd in den jeweiligen Parteizentralen und der bayerischen Landesvertretung zwischen dem 7. und 11. Januar stattfinden.

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