http://www.faz.net/-gpf-95fxj

Kommentar zu Gauland-Aussage : Volksverhetzend

Der AfD-Politiker Gauland fühlt sich nach der Löschung mutmaßlich volksverhetzender Aussagen auf Facebook und Twitter an Stasi-Methoden erinnert. Damit zeichnet er ein Zerrbild der Gegenwart.

          Gut gemeint ist nicht immer auch gut gemacht. Dieses Urteil trifft sicherlich in mancher Hinsicht auf das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu.

          Doch wer sich, wie der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Gauland, nach der Löschung mutmaßlich volksverhetzender Aussagen auf Facebook und Twitter an Stasi-Methoden erinnert fühlt, der stellt nicht nur seiner eigenen Geschichtskenntnis ein schlechtes Zeugnis aus. Er zeichnet auch ein Zerrbild der Gegenwart.

          In der Bundesrepublik ist Meinungsfreiheit als Grundrecht durch die Verfassung geschützt, in der DDR mit ihrer Vorab-Zensur war sie es nie. Doch gilt dieses Recht nicht schrankenlos, vor allem nicht in den Kommunikationsräumen, die sich als „neue Plattformen des öffentlichen Diskurses“ (Zuckerberg) etabliert haben.

          Dass sie damit auch dessen Regeln unterliegen und für volksverhetzende oder andere strafrechtlich relevante Inhalte zur Rechenschaft gezogen werden können, mit deren Verbreitung sie Geld verdienen, ist das Mindeste, was ein Staat verlangen muss – zum Schutz der Grundrechte wie des Gemeinwohls.

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Den Völkermördern entgegengearbeitet?

          Martin Heidegger : Den Völkermördern entgegengearbeitet?

          Im Bundesarchiv liegt ein Blatt Papier, das Martin Heideggers Mitwirkung am Holocaust beweisen soll. Tatsächlich belegt die vermeintliche große Entdeckung nur den denunziatorischen Eifer von Heideggers Gegnern.

          Topmeldungen

          4:2 gegen Kroatien : Blau, Weiß, Gold

          Le jour de gloire est arrivé! Deutschlands Nachfolger kommt aus dem Nachbarland: Frankreich ist zum zweiten Mal nach 1998 Fußball-Weltmeister. Im torreichsten Finale seit 1958 sind die Kroaten der etwas unglückliche Verlierer.

          Reaktionen auf #FRACRO : Liberté, Égalité, Mbappé

          Die Équipe Tricolore holt sich den zweiten WM-Titel, und das Spiel wirft Fragen auf: Warum der Schiedsrichter „ungerechtfertić“ ist, Flitzer nicht mehr nackt flitzen und Macron Ähnlichkeit mit Elvis hat.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.