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Veröffentlicht: 07.08.2017, 20:22 Uhr

Kommentar Schlechter Verlierer

Von einer Protestpartei zu Virtuosen der Machtspiele: Die Grünen zeigen durch ihren Umgang mit dem neuen Wahltermin in Niedersachsen, was aus ihnen geworden ist.

von
© dpa Verletzte Eitelkeit? Jürgen Trittin auf dem Landesparteitag der Grünen in Hannover – im Februar 2017

Die Grünen sind, wie alle Protestparteien, einmal mit dem Anspruch angetreten, ein ganz anderes Verhältnis zur Macht, zur Politik, zur Parteiendemokratie zu haben als die alten Parteien. Es bedurfte nicht einer vorgezogenen Wahl in Niedersachsen, um zu erkennen, dass sie nicht nur „dazugelernt“ haben, sondern geradezu Virtuosen der Machtspiele sind, die sie einst zu verachten vorgaben.

Jasper von Altenbockum Folgen:

Schon die Macht zu verlieren, halten sie offenbar für illegitim, erst recht, wenn der Verlust auf einen Parteiaustritt einer ihrer Abgeordneten zurückgeht. Dabei beruht der Vorgang auf so großer Freiheit wie die Entscheidung der Partei, diese Abgeordnete bei der nächsten Wahl nicht mehr in den Landtag kommen zu lassen. Wenn Jürgen Trittin, der ehemalige grüne Macht- und Kampagnenmeister, stattdessen von verletzter Eitelkeit spricht, fragt es sich, wo die zuerst zu finden war: in der Partei, die ihre Abgeordnete nicht mehr duldete, oder in der Abgeordneten, die daraufhin ihre Partei nicht mehr duldete?

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Die Grünen beantworteten diese Frage auf ihre Weise: durch eine in anderen Parteien nicht ganz so giftig ausgeprägte Rachsucht. Elke Twesten wird in der grün-alternativen Gerüchteküche alles ehrverletzende Mögliche bis hin zur Bestechlichkeit unterstellt. Die Grünen zeigten aber auch durch ihren Umgang mit dem Wahltermin, wie „alt“ ihre Partei ist. Nichts hätte wirklich dagegen gesprochen, den Termin auf den Tag der Bundestagswahl zu legen. Einerseits wären dann zwar landespolitische Themen von bundespolitischen überlagert worden; das ist aber meistens auch der Fall, wenn die Wahl alleine stattfindet.

Andererseits wäre am 24. September eine hohe Wahlbeteiligung gesichert gewesen, und das ist doch im Interesse aller Parteien, oder? Den Grünen dagegen geht es darum, dem Sog ihrer Schwäche zu entkommen, dem nur Schleswig-Holstein trotzen konnte. Einen Robert Habeck hat Niedersachsen aber nicht. Also sollte der Termin so weit weg liegen wie nur möglich.

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Erst Austritt von Elke Twesten, nun verspätete Neuwahlen: Grüne Niedersachsen als schlechter Verlierer
Quelle: wahlrecht.de
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