02.10.2007 · Die Agenda 2010 und Schröders Hartz-Reformen wirken: Es gibt weniger Arbeitslose. Doch niemand in Berlin ist stolz darauf. Warum schämt sich die Politik ihres Beitrags zum Erfolg? - fragt Carsten Germis.
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Von wegen Neoliberalismus, Herr Anschütz...
...wo ist der denn in D?
Der Staatsanteil steigt doch ständig. Die Gesetze und Verordnungen werden doch mehr und nicht weniger. Das Private wird immer mehr zurückgedrängt.
Von Neoliberalismus keine Spur...
Es könnten noch weniger sein: Flexibilität
Auf die Schulter klopfen kann sich bei uns niemand. Solange wir nicht die Rezepte anderer Staaten übernehmen, die damit ihre Arbeitslosigkeit völlig abgebaut haben, gibt es nichts zum "auf die Schulter klopfen".
Lieber Münti, liebe Angela:
Schaut doch mal nach Dänemark, oder nach Holland, oder nach Englang, oder nach Irland. Dann wisst Ihr wie neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Auch für Niedriglöhner.
Und jeder, der schon mal was von Angebot und Nachfrage gehört hat weiß: wenn die Nachfrage nach Arbeitsplätzen steigt, dann steigen auch die Löhne. Und dann brauchen wir weder Hartv IV noch Mindestlohn oder so etwas.
Das glauben Sie doch selber nicht, oder?
Die Behauptung, der Arbeitsmarkt habe sich entspannt, ist ein neoliberales Hirngespinnst. Das Gegenteil ist der Fall.
- Betroffene werden durch Tricks aus der Statistik entfernt-
- Die entsandenen Jobs sind i.d.R. von schlechter sozialer Absicherung und mies bezahlt
- Ältere Arbeitnehmer haben praktisch keine Chancen, einen neuen Job zu bekommen.
Der SPD Führung geht es nur um Machterhalt und der Parteibasis fehlt allzu oft der Durchblick. Die SPD bezahlt ihren fatalen Weg in den Neoliberalismus mit sinkenden Wählerzahlen.
Nachtrag zur Statistik - muss sein
1) Die Zahl der "offenen Stellen" sagt gar nichts aus. Eine Stelle kann vier Mal im Jahr offen gemeldet sein. Dann taucht sie eben auch vier Mal auf!
2) Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhätnisse ist ebenfalls kritisch zu betrachten. Denn sie sagt nichts darüber aus, ob der Arbeitnehmer zusätzlich zum Lohn auch noch Sozialhilfe beantragen muss!
3) Es wird nicht mehr zwischen vollen Stellen und geringfügig Beschäftigten unterschieden.
"Die Zahl der ausschließlich geringfügig entlohnt
Beschäftigten hat nach ersten Hochrechnungen
der Bundesagentur für Arbeit im Juli
4,96 Mio betragen" (S. 6)
Fast 5 Mio Menschen!
3) Ferner haben die Zahlen - trotz modernster und milliardenteuerer Software - eine Fehlerquote von 1 %!
Zitat (S. 22):
"Der Fehler der Hochrechnung (sic!) liegt bei der sozialversicherungspflichtigen
Beschäftigung deutlich unter einem Prozent, bei der geringfügig entlohnten Beschäftigung bei über
2 Prozent."
Eine Fehlerquote von 1% bei 27 Mio Arbeitnehmer macht ungefähr 270 Tausend Menschen aus - oder fast die Hälfte des angeblichen Anstieges der Beschäftigtenzahl von gut 600 Tausend!
http://www.pub.arbeitsamt.de/hst/services/statistik/000000/html/start/monat/aktuell.pd
Sie haben natürlich Recht, wenn Sie das Verhalten der Politiker kritisieren, die sich jetzt wegen eines Aufschwungs, den sie selbst kaum Anteil haben, auf die Schulter klopfen.
Aber gucken wir doch mal in die Welt hinaus - Arbeitslosigkeit wird dann abgebaut, wenn sich die Wirtschaft über längere Zeit gut entwickelt, weniger die Arbeitsmarktgesetze...
Hauptaufgabe der Politiker wäre es deshalb meiner Meinung nach, die Voraussetzungen für wirtschaftliche Entfaltung zu schaffen - durch ein konkurrenzfähiges Bildungssystem, durch weltweit führende Forschung, durch Unterstützung von innovativen Geschäftsideen ("deutsches Google"), durch Bürokratieabbau und ähnlichen Hindernissen (auch im Bereich der Arbeitsgesetze, ev. Kündigungsschutz), steigende Löhne durch steigende Produktivität etc.
Was glauben Sie, wie viele Menschen wir zusätzlich in Lohn und Brot bringen könnten, wenn unsere Wirtschaft in den nächsten 10 Jahren mit im Schnitt 3% jährlich wachsen würde? Das sind richtige Konjunkturaufschwünge!
Und das ist keineswegs unmöglich - hochentwickelte Länder wie die USA (1993-2006) oder Schweden (1995-2006) oder manche anderen Länder haben solche Zahlen in der jüngsten Vergangenheit übertroffen...
soso...Hartz-IV ist also ein Erfolg? Da werden qualifizierte AN in Zeitarbeit gepresst, Lagerarbeit, Hilfsarbeit (zu Hungerlohn)? Schwer herzkranke, die kurz vor OP stehen, müssen schwerste körperliche Arbeiten verrichten bis beinahe Friedhof?
Wo bleibt meine kaufmännische Qualifizierung? Nach 7 Monaten Krankenhaus u. REHA 1992 beantragt...
Ergebnis von Hartz-IV: 20% behindert, schwer herzkrank.
Danke!
Selbstverständlich sind die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit erlogen und erstunken. Dort finden doch nur noch Zahlenspiele statt um die Statistik zu schönen. Man nennt das das Death/Birth Modell (stammt aus den 80Jahren und wurde immer mehr verfeinert). Ihre Zahlen Herr Hrbat sind mir ein klein wenig zu optimistisch.
Herrn Kronbichler kann ich nur raten die Seite von Herrn Egon Kreutzer aufzusuchen, damit er sich ein realistisches Bild von Deutschland macht.
www.egon-w-kreutzer.de aktuelle statistik
Wie verblödet diese Gesellschaft ist, sieht man daran, dass unser Bundespräsident den globalen Raubritterkapitalismus schön redet. Köhler behauptet allen Ernstes Die Bundesrepublik müsse sich auf die Globalisierung weiter einstellen und dabei die Chancen und Lasten fair verteilen. Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen.
Übersetzt heisst das, das dieses System nicht in Frage gestellt werden darf. Alternativen zum globalen Raubritterkpaitalismus sind unerwünscht. Ist der Bundespräsident Erfüllungsgehilfe dieser globalen Manager-Kaste oder wie darf ich seine Worte interpretieren?
Ergänzung @Herrn Martin Kronbichler
Wahrscheinlich sind sie Akademiker. Wahrscheinlich haben Sie erst mit 2x angefangen zu arbeiten und müssen lange warten, bis sie als langjährig Versicherter ihre Rente genießen können.
Nun, andere Menschen haben mit 14 Jahren angefangen und konnten dann mit 63 (ohne Abschläge) bzw. früher mit Abschläge in Rente.
Darüber hinaus gibt es sehr viele Bergleute, die ebenfalls in den letzten Jahren verrenten wurden.
Ferner gibt es die 58er Regelung (§ 428 SGB III), die am 31.12.2007 ausläuft. Diese Menschen werden ebenfalls in der Statistik nicht aufgeführt.
Außerdem ist die Sterblichkeit bzw. Anfälligkeit für chronische Erkrankungen (Erwerbsunfähigkeit) bei den momentan über 50-Jährigen stark ausgeprägt.
Diese und viele andere Gründe (leide auf 1250 Zeichen begrenzt!) führen zu einem Rückgang der Zahlen.
Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse (ohne Zuschüsse der Staates) ist NICHT nenenswert gestiegen.
Im Übrigen taucht mir der Wortstamm "SCHÄTZ" (Schätzungen etc.) zu häufig im Arbeitsagentur-Bericht auf!
Der Kommentar von Herr GERMIS geht einfach nicht in die Tiefe. Der Rückgang wird fast monokausal erklärt. Ideologie statt Reflexion!
Es gibt immer noch arbeitslose Träge mit einer kleinen sonstigen Einkunftsquelle, die sagen: wegen 300 € mehr stehe ich morgens nicht auf; ich bin doch nicht blöd. Und denen will nun Münte unter die Arme greifen, damit sie sich noch fester die Decke über die Ohren ziehen können.
...warum boomt denn die Zeitarbeitsbranche?
Weil die Kunden dieser Firmen eine Flexibilität brauchen, die sie aufgrund der Arbeitsmarktregelungen von "normalen" Arbeitnehmern nicht erhalten (können).
Und der Inhaber der Zeitarbeitsfirma möchte auch etwas verdienen. Deshalb sind die Gehälter der bei Zeitarbeitsfirmen Angestellten dann niedriger. Eine logische Folge der Gesetzeslage in Deutschland.
Sie verwechseln aber leider Ursache und Wirkung.
Doch, die Zahl der Arbeitslosen geht momentan zurück. Wenn Sie die von Ihnen zitierte Quelle lesen, dann erfahren Sie nicht nur, dass 6.060.000 erwerbsfähige Menschen Lohnersatzleistungen (SGB III) oder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes (SGB II) erhielten, sondern können am Diagramm auf Seite 9 außerdem ablesen, wie sich die Zahl eben dieser Leistungsempfänger von etwa 7,5 Millionen Menschen im Februar 06 auf jetzt gut 6 Millionen reduziert hat (also - 1,5 Mio).
So berechtigt die Kritik an "geschönten" Statistiken zur Darstellung der Arbeitslosigkeit ist, momentan zeigen alle Statistiken, dass
- die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zunimmt (aktuell: + 550.000 oder + 2,1% ggü. Vorjahr)
- die Zahl der Erwerbstätigen zunimmt (aktuell: + 637.000 oder + 1,6%)
- die Zahl der Arbeitslosen zurückgeht (aktuell: - 694.000 oder -16%)
- die Zahl der ungeförderten offenen soz.vers.pflichtigen Stellen hoch ist (396.700) und sogar weiter steigt (+34.100 oder + 9,4% ggü. 09/06)
Das sind alles sehr erfreuliche Zahlen, und wir alle sollten hoffen, dass sie noch ein Weilchen diese Dynamik beibehalten.
Die Umsatzsteuererhöhung hat mit alledem wenig zu tun - und wenn schon, sollte sie aktuell bremsen...
Leider ist das wieder so ein Bericht, der auf Vorurteilen gegen Arbeitslose/Hartz IV Empfänger aufgebaut ist.
Sinngemäß wird Schröder dafür gelobt, dass er den Arbeitslosen durch Hartz IV und endlose niedrig bezahlte Zeitarbeit "Beine gemacht hat".
Die Zeitarbeit boomt doch nur deshalb, weil die Zeitarbeiter mindestens 30 % weniger verdienen als die Stammbelegschaft. Große Unternehmen haben doch schon längst ihre eigenen Zeitarbeitsbetriebe im Konzern gegründet, um den Tarifvertrag für die Stammbelegschaft systematisch zu unterlaufen, so z.B. auch die deutsche Bahn, die deutsche Bank usw. Bei Zeitarbeit geht es nicht um "Flexibilisierung" sondern um Lohndumping auf Dauer.
Der einzelne Zeitarbeiter wird doch in der Masse spätestens am Ende der Probezeit (6 Monate) gekündigt und in die Arbeitslosigkeit zurückgeschickt. Dann kommt der nächste Arbeitslose dran, für den dann auch wieder staatliche Lohnsubventionen abkassiert werden. (Voraussetzung 6 Monate Beschäftigung)
Auch wird den Hartz IV Empfängern vorgeworfen, dass sie Mini-Jobs und 1€-Jobs ausüben, um ihren kärglichen Sozialhilfesatz mit ca 150€ aufzustocken. Würden sie das nicht machen, würden sie sicherlich als "arbeitsscheu" bezeichnet. Warum nur immer diese Hetze ?
Ich habe nun schon mehrere sogenannte Konjunkturauschwünge mitgemacht. Jedesmal ging die Arbeitslosigkeit runter, und jedesmal lobte sich die Politik, und die Journalsiten lobten die Politiker. Dann las ich vor einigen Jahren, dass die Arbeitslosigkeit im Konjunkturaufschwung automatisch zurückgeht, und dass alle Maßnahmen nur einen geringen Anteil am Rückgang hatten.
Aber man hört halt gerne immer wieder dieselben, alten Märchen, besonders wenn sie von Journalisten erzählt werden, die sicherlich den Überblick haben. Die glauben die Märchen sogar, die sie selbst erfunden haben. Oder haben sie etwa nur die Märchen der Politiker nacherzählt?
Wenn man manchen Beitrag liest...
...kann man sich nur noch wundern. Mit Hartz IV sind die (steuerfinanzierten!) Ausgaben für Hilfen zum Lebensunterhalt geradezu explodiert.
Und von Armut zu sprechen, wenn eine dreiköpfige Familie netto gut 1000€ erhält (die Miete ist dann schon bezahlt), ist einfach pure Demagogie.
"Seit Monaten geht die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland zurück."
Nein tut sie nicht!
Die Zahl der Arbeitslosen ist immer noch über 6 Millionen, auch wenn die Statistik etwas anderes suggeriert.
Zitat aus dem BfA Bericht:
"Im September bekamen 6.060.000 erwerbsfähige
Menschen Lohnersatzleistungen nach dem
SGB III oder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
nach dem SGB II"
(Seite 9 des BfA PDF Dokuments)
http://www.pub.arbeitsamt.de/hst/services/statistik/000000/html/start/monat/aktuell.pdf
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"Im September erreichte sie mit 3,543 Millionen Menschen ohne Beschäftigung den niedrigsten Stand seit zwölf Jahren."
Falsch! Richtig muss es heißen:
Im September wurden 3,543 Millionen Menschen von der Bundesagentur als >arbeitslos< bezechnet. tatsächlich waren es mehr als 6 Mio..
"Gefahr, dass die Dynamik wieder erlahmt"
Die Dynamik ist nur der Mehrwertsteuererhöhung zu verdanken. Da dieser Effekt eben verpufft ist, erlahmt die Dynamik.
Ich bezweifle, dass Herr Carsten Germis kompetent genug ist, den Erfolg oder Mißerfolg kompetent einzuschätzen.
... warum sich die Politik schämt?
Hallo Herr Germis,
wissen Sie dies echt nicht? Sind Sie wirklich so ahnungslos oder sind Sie etwa zynisch?
Diese Politiker schämen sich, weil sie - diese oh so sozialen Sozialdemokraten - so viel Erwachsene und vor allem Kinder in bittere Armut gestürzt haben. Und das ist wohl erst der echte Zynismus.
Peter Anders
ändern der Statistik lohnt sich. Zu viel wirbel um diese Zahlen könnte nämlich auch zu einem exakteren Blick auf selbige führen. Denn hier hat das Arbeitsamt viel mit der Bildzeitung gemein.
Man könnte auch darauf schauen, wie Menschen geradezu genötigt werden sich nicht mehr arbeitslos zu melden usw.
Es gibt genug gerade in Verbindung mit dem Arbeitsmarkt auf das die Politik nicht stolz sein kann. Statistische Zahlen sind nun mal die eine Sache, die Realität eine ganz andere. Die Politik wäre dumm zu viel darüber zu Reden, denn in dem Thema ist ein gewaltiger Bumerang vergraben.
Tut mir leid, aber der Artikel geht völlig an der Realität vorbei.
Die Agenda 2010 als treibende Kraft für den Boom verantwortlich zu machen, ist idiologische Schönfärberei. Die einzige Motivation, die ich erkennen kann, war die Entlastung des Staatshaushalts, die mit einigen wenigen Schmankerln für das Volk wie die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sowie die von ihnen aufgeführte Zeitarbeit schmackhaft gemacht wurde. Zyniker würden behaupten, daß der soziale Absturz von bald 50% der Bevölkerung auf das Lohnniveau der 70er Jahre bewußt in Kauf genommen wird, um global mit China, Indien, Brasilien etc. konkurenzfähig zu sein.
So simpel es auch erscheinen mag, der atemberaubende Aufschwung Chinas und seinen mehr als 1 Milliarde Menschen ist zu 90% an unserem Aufschwung schuld. Weder Schröder & Co. noch die deutsche Wirtschaft, die wenigstens ihre Hausaufgaben gemacht hatte, können den deutschen Aufschwung für sich reklamieren.
Schröder und Scham - das klingt einfach lächerlich....als Bundeskanzler hatte er dafür gesorgt, das D gefährlich abhängig von russischen Gas und Öl wurde. Als Gegenleistung erhielt er einen wohldotierten Posten von Putin im russischen Energiesektor nach seiner Abwahl.
Schröders Arbeitsplätze.......?
.......man kann es ja mal herbei reden.
Beweisen lässt es sich nicht, zumal es fast 4 Jahre her ist, dass der Arbeitsmarkt halbherzig "reformiert" wurde.
Deswegen zeigt sich kaum einer von dieser Theorie überzeugt und tut dies so kund.
Also müssen andere Gründe vorliegen. Da führt kein Weg an dem wirtschaftlichen Klima in Europa und weltweit, das auf Wachstum gestellt ist, vorbei.
Dafür spricht auch der Export, der weiter steigt.
Aber auch die politischen Rahmenbedingungen, wie eineRegierung, die nicht durch wirtschaftsfeindliche Maßnahmen im Wege steht, sondern Wettbewerb und Fexibilität ermöglicht.
Seit dem Regierungswechsel 2005 geht es eigentlich aufwärts, was auch am Aktienmarkt ersichtlich ist.
Zuversicht auf Prosperitätist ein wichtiges Element für Wachstum und Beschäftigung.
Wenn der Staat sich noch mehr zurück nähme und die Bechäftigungsbedingungen damit erleichterte und die Minijobs für einen Hauptberuf wegfielen, würde dies den Arbeitsmarkt beleben.
Es müsste also mehr getan werden, um Arbeitsplätze als Vollerwerb zu schaffen.
Eine Arbeitslosigkeit von 4-5 % wäre schon ein Riesenerfolg.
Carsten Germis Jahrgang 1959, Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.
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