30.05.2006 · Schon wieder muß die Politik an Hartz IV rumschrauben. Die Regierung Schröder hatte den Umbau der Arbeitsmarktpolitik einst als „Jahrhundertreform“ begonnen. Jetzt werden die Hartz-Gesetze zur Jahrhundertbaustelle.
Von Stefan Dietrich
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Pause auf der Baustelle? Nicht bei „Hartz IV”
Die „Jahrhundertreform“ der Regierung Schröder, der Umbau des arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums, hat das Zeug, zu einer Jahrhundertbaustelle der Sozialpolitik zu werden.
Eineinhalb Jahre nach seiner Vollendung wird das Gesetzeswerk in dieser Woche einer zweiten Überholung in siebzig Punkten unterzogen. Die dritte Inspektion ist schon für den Herbst angesetzt. Dann sollen weitere Unwuchten wie die Zusammenarbeit der Arbeitsgemeinschaften von Bundesagentur und Kommunen sowie die Zuverdienstmöglichkeiten repariert werden.
Die Ineffizienz ist noch teurer geworden
Aber eine „Generalrevision“ der Hartz-Gesetze - dann auch gleich unter einem neuen Namen, wenn es nach CSU-Generalsekretär Söder geht - darf es schon deshalb nicht geben, weil sie für die SPD mit dem Eingeständnis eines großen Scheiterns verbunden wäre.
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Die große Koalition hat den Streit über einen tief greifenden Umbau der Arbeitsmarktreform Hartz IV in einer Spitzenrunde nicht gelöst und das Thema auf den Herbst vertagt.
Indes: Die Situation des Jahres 2006 ähnelt fatal der Ausgangslage, in der Schröder einst seinen Wundermann Hartz herbeirief - mit dem Unterschied, daß die Ineffizienz der Nürnberger Mammutbehörde inzwischen noch teurer geworden ist. Wer wird dort nach dem nächsten Eingriff der Politik in dieses Räderwerk überhaupt noch durchblicken?
