17.09.2006 · Zur Wahl standen die einzigen Koalitionen, in denen die Sozialdemokraten mit der Linkspartei regieren. Trotz drastischer Verluste in Mecklenburg-Vorpommern und einem lediglich soliden Ergebnis in Berlin kann die SPD zufrieden sein: Sie wird in beiden Ländern an der Macht bleiben.
Von Daniel Deckers
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Ein guter Wahlsonntag für die Sozialdemokraten
Ein neuer Bundestag wäre an diesem Sonntag gewählt worden, dazu wie immer der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern, womöglich auch das Berliner Abgeordnetenhaus. Doch die Koalition von SPD und Grünen war schon im vergangenen Jahr am Ende, so daß die Landtagswahlen dieses Sonntags nicht im Schatten einer Bundestagswahl stattfanden. Berliner Verhältnisse spiegeln sie gleichwohl.
Zur Wahl standen die einzigen Koalitionen, in denen die SPD gemeinsam mit der Linkspartei regiert. Direkt bestätigt wurden die Bündnisse am Sonntag nicht, zumal die Sozialdemokraten in beiden Ländern offengelassen hatten, mit wem sie künftig regieren wollten. Doch trotz drastischer Verluste der SPD in Mecklenburg-Vorpommern und einem Ergebnis in Berlin, das weit von den Mehrheiten der sechziger und siebziger Jahre entfernt ist, kann die SPD mit diesem Wahlsonntag zufrieden sein.
CDU ohne eigenes Profil als Regierungspartei
Gegen sie kann auch weiterhin weder in Schwerin noch im Land Berlin regiert werden. Denn wie im September 2005 profitierte die CDU auch diesmal nicht von der Schwäche der Sozialdemokratie, sondern blieb noch weiter hinter ihren Erwartungen zurück als die SPD. Ein historisch schlechtes Ergebnis in Berlin und ein mageres Abschneiden in Schwerin lassen die schon seit der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz drängende Frage wieder aktuell werden, ob die CDU als Oppositionspartei in den Ländern wie als Regierungspartei im Bund das richtige Programm vertritt.
Die Sozialdemokraten erlitten im vergangenen September nach sieben Jahren an der Macht eine empfindliche Niederlage. Davon hat die Union aber nur insoweit profitiert, daß sie seit einem Jahr die Bundeskanzlerin stellt. Doch hat sie als Regierungspartei kein eigenes Profil entwickelt. Nicht nur im Bundestag geht nichts gegen die SPD, auch die meisten Kabinettsbeschlüsse tragen eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift.
Der Mangel an Ideen und Durchsetzungskraft irritiert die potentiellen Wähler der Union mehr als die Anhänger der SPD deren Kompromisse im Detail mit der CDU. Die nächsten Landesparlamente werden aber nicht in vergleichsweise kleinen und zuletzt von der Sozialdemokratie geprägten Ländern gewählt, sondern in den Hochburgen der Union, in Bayern, Hessen und Niedersachsen.
CDU ohne eigenes Profil
Andreas Seidl (ASeidl)
- 18.09.2006, 11:52 Uhr
Daniel Deckers Jahrgang 1960, in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.
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