Kommentar Biographie des Basta-Kanzlers

Altbundeskanzler Schröder, der noch immer „nicht so ganz“ glaubt, seine letzte Wahl verloren zu haben, vermißt also Führung in der großen Koalition.

Außer ihm selbst wird es in Berlin nicht sehr viele geben, die den Stil des Basta-Kanzlers vermissen - hat doch seine Stop-and-go-Politik, die mal der Parole „ruhige Hand“, mal dem Befehl „Durchpeitschen!“ folgte und inhaltliche Wendemanöver als hohe Staatskunst ausgab, erst jene ausweglose Situation herbeigeführt, in der Schröder sich in die Neuwahl flüchtete. Nicht Führungsschwäche ist das Problem der großen Koalition, sondern ein Übermaß an unerledigten Aufgaben, die nach Schröder-Art jedenfalls nicht zu bewältigen sind.

Bloß ein kleines Stinkbömbchen

Der erste Knaller, mit dem die groß orchestrierte Vermarktung der Schröder-Memoiren begonnen hat, ist bloß ein kleines Stinkbömbchen. Mehr Sprengkraft haben da schon die Äußerungen des früheren Kanzlers über die Umstände, unter denen die vorgezogene Bundestagswahl zustande kam. Etliche Mitglieder seiner damaligen SPD-Fraktion werden sich darüber wundern, daß Schröder heute so tut, als habe er seine Gefolgschaft vor die Wahl gestellt: Neuwahl mit der Agenda 2010 oder Rücktritt des Kanzlers und Abkehr von seiner Reform.

Die Alternative, die er tatsächlich im Mai 2005 stellte, schloß einen Rücktritt nämlich ausdrücklich aus. Sonst wäre auch die fragwürdige Vertrauensabstimmung im Bundestag nicht zustande gekommen. Getäuscht fühlen müßte sich daher auch der Bundespräsident, dem Schröder glaubhaft versichert haben muß, daß er nicht daran denke, sein Amt kampflos aufzugeben.

Stoibers Ambitionen, Merkels Zugeständnisse

Von nicht geringerer Brisanz sind schließlich Schröders jüngste Interview-Bemerkungen über Stoiber. Dessen Fixierung auf das Amt des „Superministers“ habe dazu geführt, „daß das übrige Programm der großen Koalition reichlich sozialdemokratisch wurde“.

Wenn es stimmt, daß Müntefering Stoibers Ambitionen nach Kräften unterstützt hat, um dafür in den Verhandlungen Kompensationen herauszuschlagen, dann beruht ein beträchtlicher Teil der Schwierigkeiten, die auf der großen Koalition lasten, auf Zugeständnissen, die Frau Merkel Stoiber zuliebe machen mußte. Den Gewinn, den sie sich davon versprechen durfte, schuldet Stoiber der ganzen Union bis heute.