Köhlers Rücktritt Verstrickt in Amt und Würden

„Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.“ Es war der letzte Satz, den Horst Köhler in seiner Eigenschaft als Bundespräsident gesagt hat – am Montagmittag kurz nach 14 Uhr, dieses Mal zur Überraschung des politischen Betriebes in Berlin. Im Schloss Bellevue, seinem Amtssitz am Rande des Regierungsviertels hat er ihn vorgetragen, sichtlich bewegt.

Köhler hatte sich für seine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt viel vorgenommen. Die „Vitalität der Demokratie“ und „das Wohlergehen unserer Gesellschaft“ hatte er als Themen genannt. Nun wird Köhler der erste Bundespräsident in der Geschichte der Bundesrepublik sein, der sein Amt vorzeitig und mit sofortiger Wirkung aufgibt. Keiner seiner Vorgänger hatte das getan. Zwar behielt auch Heinrich Lübke sein Amt nicht bis zum Ende der zweiten Amtszeit. Er erklärte aber im Oktober 1968 mit einigen Monaten Vorlauf, er wolle Ende Juni 1969 aus gesundheitlichen Gründen auf sein Amt verzichten.

Die kommenden Wochen erst werden es erweisen, ob es neben dem von Köhler genannten Grund noch andere gab. Wegen eines Interviews zu den Gründen des Afghanistan-Einsatzes war er kritisiert worden. Köhler kann – abseits der öffentlichen Auftritte – ein impulsiver, ja cholerischer Mann sein. Und über die Kritik sagte er nun: „Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.“

Immer noch ein Fremdkörper in der Politik?

Doch Köhler ist kein Mann unüberlegter Entscheidungen. Zu lange hatte er in zu vielen herausragenden öffentlichen Institutionen gearbeitet, als dass er sich bei schwerwiegenden Entschlüssen bloß von seinen Gefühlen hätte treiben lassen können. Gegen Mittag unterrichtete Köhler dann die Verfassungsorgane von seinem Schritt. Der „Vizekanzler“, wie Köhler den Außenminister Westerwelle in seiner Abschiedserklärung nannte, soll ihn zwei Mal bedrängt haben, von seiner Entscheidung abzulassen. Und hatte Westerwelle den Bundespräsidenten nicht noch am Wochenende in einer Zeitung in Schutz genommen vor den Vorwürfen aus dem Lager der Opposition? Köhler blieb bei seiner Entscheidung. Um 12.25 Uhr wurde die Einladung zu seinem Presse-Statement versandt. Die Leute sagten, es solle um Ereignisse der vergangenen Woche gehen – im Kern also um das, was während seines Kurzbesuches bei der Bundeswehr in Afghanistan geschehen war.

Mit einem „Horst Lübke“ hatte die Zeitschrift „Der Spiegel“ einen Text über Köhler überschrieben. Das war ein ziemlich übler Vergleich gewesen. Zwar ist allgemein bekannt, dass der Bundespräsident der sechziger Jahre, Heinrich Lübke, in seiner zweiten Amtszeit von Krankheiten befallen war. Deshalb fiel er wegen absonderlicher Zitate auf. Doch in der Gegenwart soll ein Politiker der Lächerlichkeit preisgegeben werden, wenn er mit dem damaligen Staatsoberhaupt verglichen wird. Womöglich sah sich Köhler nicht mehr in der Lage, den Respekt des politischen Milieus und der medialen Öffentlichkeit zurückzugewinnen. Womöglich sah er sich auch nicht mehr von den Maßgeblichen in der Politik ausreichend unterstützt. Auch sechs Jahre nach Amtsantritt als Bundespräsident wurde gern das Sprachbild verwendet, eigentlich sei Köhler immer noch ein Fremdkörper in der Politik.

Es waren Angela Merkel und Guido Westerwelle gewesen, die – da waren beide noch Oppositionspolitiker – Horst Köhler als Bundespräsidenten durchsetzten. 2004 war das gewesen. Die CDU-Vorsitzende und der FDP-Vorsitzende waren sich schon Monate vorher einig gewesen. Sie schwiegen – auch gegenüber engen Parteifreunden. Sie wussten, dass viele in der CDU Wolfgang Schäuble favorisierten und in der FDP viele an Wolfgang Gerhardt dachten. Ihr Schweigegelübde sollte für sie eine erste Grundlage des Vertrauens für ein gemeinsames Regierungsbündnis werden. Sie obsiegten – damals in der Privatwohnung Westerwelles im Berliner Bezirk Charlottenburg. Schon im ersten Wahlgang wurde Köhler im Mai 2004 von der Bundesversammlung gewählt. Erste Schlagzeilen des Inhaltes, wer denn dieser Horst Köhler bloß sei, sollten sich nicht bewahrheiten. Köhler wurde in der Bevölkerung beliebt.

Seine Karriere verlief in der Nähe der großen Politik

Köhler stammte aus kleinen Verhältnissen. Am 22. Februar 1943 wurde er als Sohn eines Bauern im polnischen Skierbieszow geboren, wohin seine aus dem rumänischen Bessarabien stammenden Eltern umgesiedelt worden waren. Noch vor Kriegsende dann die Flucht in die Gegend von Leipzig. 1953 verließ die Familie die DDR. Köhler wuchs dann in Ludwigsburg in Schwaben auf. Er machte Abitur und studierte in Tübingen Wirtschaftswissenschaften. Promoviert wurde er über eine Arbeit über die „Freisetzung von Arbeit durch technischen Fortschritt.“ Das war 1977.

Die Karriere Köhlers verlief in der Nähe der großen Politik. Er wurde Beamter und er gehörte in Bonn zu jenen Spitzenbeamten, die nicht bloß aus beamtenrechtlichen Gründe „politische Beamte“ geheißen wurden. Er kam in die Grundsatzabteilung des Bundeswirtschaftsministeriums, das damals noch ein Ressort von politischem Gewicht war. Mit Gerhard Stoltenberg ging er nach Schleswig-Holstein, und als der Ministerpräsident dann Bundesfinanzminister in Bonn wurde, blieb Köhler an dessen Seite. Theo Waigel ernannte ihn dann 1990 zum Staatssekretär. Sämtliche geld- und finanzpolitischen Angelegenheiten, die mit der Vereinigung Deutschlands zu tun hatten, waren auch Köhlers Sache.

Der Staatssekretär wirkte überdies auch an der Ausarbeitung des Maastrichter Vertrages mit, in dem die Grundlagen der Europäischen Währungsunion und damit des Euro gelegt wurden. Köhler bewahrte sich auch in diesen Funktionen seine Unabhängigkeit, und es heißt, noch in den Zeiten des Bundeskanzlers Kohl habe er vor der immer weiter wachsenden Staatsverschuldung gewarnt. 1992 verließ er den öffentlichen Dienst. Er wurde Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes. 1998 – wenige Monate vor dem Regierungswechsel in Bonn – ging Köhler an die Spitze der Osteuropabank in London. Im Frühjahr 2000 wurde er dann vom Bundeskanzler Schröder als Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) präsentiert. Der nächste Wechsel kam dann 2004.

Ein Präsident des Volkes

Durch die Umstände seiner Wahl geriet Köhler in den Verdacht, Frau Merkel und Westerwelle hätten Köhler die Rolle zugedacht, die Bildung einer christlich-liberalen Koalition vorwegzunehmen. Manche Beispiele der Vergangenheit wurden dazu herangezogen – die Wahl Gustav Heinemanns (SPD) etwa im Jahr 1969 durch die Mehrheit der Stimmen von SPD und FDP in der Bundesversammlung, der nach der Bundestagswahl nur wenige Monate später die sozial-liberale Koalition folgte. Mit Argusaugen also schauten von 2004 an Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer, die SPD und die Grünen, auf die Erklärungen Köhlers. Anfangs fanden sie Belege für ihre These – meistens dann, wenn der Bundespräsident einen zusätzlichen Reformbedarf in der Politik und durch die Politik einforderte. Auch widersetzte sich Köhler manchen Bestrebungen in der rot-grünen Koalition, den 3. Oktober, den Tag der Deutschen Einheit, nicht mehr als Feiertag gelten zu lassen. Die Pläne scheiterten, und manche in der rot-grünen Koalition gaben Köhlers Sprecher Martin Kothé, der zuvor dem FDP-Vorsitzenden Westerwelle als Pressesprecher gedient hatte, ein gehöriges Maß an Schuld.

Köhler aber wollte ein Präsident des Volkes sein. Seine Mahnungen nahmen Vorstellungen über „die Politik“ auf, wie sie in der Bevölkerung herrschten. „Wir müssen uns wirklich fragen, wieso das Vertrauen der Bürger in die Politik so wenig ausgeprägt ist“, sagte er einmal. Er fand gute Worte über die Arbeit von Bundeskanzler Schröder, dessen „Reformweg“ sich auszahle. Er fragte nach Möglichkeiten, wie die Bürger an politischen Prozessen besser beteiligt werden könnten. „Hier hat eine Entfremdung stattgefunden, und ich glaube, dass sich jeder Gedanken machen sollte, wie wir dieser Entfremdung zwischen Politik und Bürgern etwas entgegensetzen.“ In den Zeiten der großen Koalition kam hinzu, dass Köhler mehr als seine Vorgänger von der Möglichkeit Gebrauch machte, vom Bundestag – also von dessen Mehrheit – verabschiedete Gesetze nicht zu unterzeichnen. In politischen Reden geißelte er die Arbeit von Banken und Finanzmärkten. In sozial- und ausländerpolitischen Stellungnahmen schien er den Positionen von SPD und Grünen näher als denen von Union und FDP. Seine Wiederwahl schien nicht umstritten.

Auslegung zu Köhlers Lasten

Doch wurden Risse deutlich – auch zwischen Köhler und Frau Merkel. Zwar hatte es auch in der Vergangenheit immer wieder Spannungen zwischen dem Bundespräsidenten und dem Bundeskanzler gegeben – zwischen Helmut Kohl etwa und Richard von Weizsäcker und auch zwischen Gerhard Schröder und Johannes Rau. Nun aber tauchten sie – noch im Frühjahr 2008, also ein gutes Jahr vor dem Wahltermin – zwischen Köhler und Frau Merkel auf. Die SPD stellte abermals mit Gesine Schwan eine eigene Kandidatin auf. Westerwelle legte sich namens der FDP frühzeitig auf Köhler fest. Das tat Frau Merkel intern zwar ebenfalls. Doch wartete die Führung der Union vergleichsweise lange, bis sie sich ebenfalls öffentlich zugunsten Köhlers festlegte.

Köhler, der mittlerweile ein staatstragendes Verhältnis zur Würde seines Amtes gefunden hatte, vermerkte dies. Seine Absicht, sich wieder für das Amt zu bewerben, sah er im Zuspruch aus der Bevölkerung begründet. Aus Begegnungen im Lande schöpfe er Zuversicht und Kraft, hat er einmal gesagt. Manche Entwicklungen in den Parteien sah er überaus kritisch. Und auch die Bewältigung der 2008 aufkommenden Finanzkrise durch die Bundesregierung – zur fraglichen Zeit wurde sie von Union und SPD gestellt – sah er kritisch. Nicht alles, was in den ersten Konjunkturpaketen beschlossen wurde, fand in den internen Gesprächen den Zuspruch des vormaligen IWF-Chefs.

Es kam die Zeit, in der sich Köhler genötigt sah, seine öffentlichen Auftritte zu verringern. Im Jahr vor seiner Wiederwahl am 23. Mai 2009 wollte er nicht den Eindruck erwecken, er führe einen Wahlkampf gegen Gesine Schwan. Nach seiner Bestätigung durch die Bundesversammlung herrschte Bundestagswahlkampf. Köhler war in der Lage, nicht in den Wettbewerb der Parteien eingreifen zu dürfen. Er hatte sich zurückzuhalten. Es wurde zu seinen Lasten ausgelegt. Er sah es womöglich auch als verboten an, die Arbeit der neuen Bundesregierung gleich zu deren Beginn zu bewerten. Jenes Bündnis aus Union und FDP hatte die Bundestagswahl gewonnen, welches ihn mehr als fünf Jahre zuvor in das Amt des Bundespräsidenten gewählt hatte.

Personelle Querelen in seinem Haus

Jenes Wort vom „Super-Horst“, das einst ihm zu Ehren erfunden worden war, gereichte ihm zum Nachteil. „Wo ist eigentlich Super-Horst?“, hatte eine Schlagzeile der „Bild-Zeitung“ gelautet. Oppositionspolitiker der Grünen behaupteten, Köhler halte sich nun zu aktuellen Fragen der Politik zurück, weil er seiner „Wunsch-Koalition“, dem Bündnis aus CDU, CSU und FDP, nicht schaden wolle. „Das laute Schweigen des Bundespräsidenten seit der Amtsübernahme der schwarz-gelben Bundesregierung ist schon auffallend.“ Politiker der SPD gaben den leicht vergifteten Ratschlag, Köhler habe – angesichts des Fehlstarts der neuen Regierung Merkel – eine „gute Gelegenheit“, in Grundsatzfragen der Politik öffentlich Stellung zu nehmen.

Personelle Querelen in seinem Haus, dem Bundespräsidialamt, wurden öffentlich, in denen es um Nähe und Zugang von Mitarbeitern zum Bundespräsidenten selbst ging. Köhler schien das Schicksal auch früherer Bundespräsidenten zu erleiden, dass die zweite Amtszeit weniger glücklich verlaufen würde, als die erste. Auffällig war jedenfalls, dass er nun – wegen eines angeblich missglückten Interviews – nur wenig Unterstützung fand. Sie äußere sich nicht zu Interviews des Bundespräsidenten, sagte die Bundeskanzlerin. Womöglich sah sich Horst Köhler in seinem eigenen Amt isoliert. Wahrscheinlich hatte er wahrgenommen, dass er politisch nichts mehr bewegen könne.