Koch und die CDU Es kam, was mancher kommen sah

Seit Jahren gab es um Roland Koch jene Differenz zwischen den öffentlichen Vermutungen und den internen Einschätzungen. Auf der einen Seite standen die Spekulationen, er wolle Bundesfinanzminister, EU-Kommissar, vielleicht sogar Bundeskanzler werden. Ein „Nichts von alledem“ stand dagegen.

Ob sein Wechsel nach Berlin ausgeschlossen sei, war der Hesse Koch in den Tagen nach der Niederlage seiner Partei in Nordrhein-Westfalen gefragt worden. Die Antwort war knapp gehalten – in einer Diktion, die Entschlossenheit dokumentieren sollte. „Ich bin Ministerpräsident von Hessen. Dabei bleibt es. Punkt. Aus“, hat er dem „Hamburger Abendblatt“ gesagt. Das war am 10. Mai gewesen, einen Tag nach der Niederlage von Jürgen Rüttgers. Zwei Wochen später hat das so nicht mehr gestimmt.

Seit Jahren freilich hatte es – vor allem bei maßgeblichen CDU-Politikern – stets auch die andere Einschätzung gegeben, jene nämlich, dass Koch genug habe von der Aufgabe, als Ministerpräsident das Bundesland Hessen zu regieren oder überhaupt in der Politik aktiv zu sein.

Es zog ihn nie wirklich nach Berlin

Er sei noch vergleichsweise jung. Er interessiere sich nicht bloß für Politik. Er könne sich vorstellen, auch anderswo tätig zu sein. Es habe ihn nicht wirklich nach Berlin gezogen. Stets wurde auch darauf verwiesen, Koch hätte, wenn er wirklich gewollt hätte, schon vor Jahren in ein Kabinett der Bundesregierung eintreten können. Doch 2005, als die große Koalition gebildet wurde, entsandte er seinen Vertrauten Franz Josef Jung nach Berlin.

Jung wurde Verteidigungsminister. Jung machte seine Sache ordentlich und loyal, aber – auch aus Sicht von CDU-Führungspolitikern – nicht überragend. Koch hätte also, hätte er gewollt, im vergangenen Jahr nach Berlin gehen können – freilich um den Preis, dass Jung hätte zurückstecken müssen. Jung blieb, wurde Arbeitsminister und musste dann – wegen der Kundus-Affäre – zurücktreten.

Der Weg von Koch nach Berlin war versperrt. Die hessische CDU hatte auf das gewichtige Amt des Bundesarbeitsministers zu verzichten. Mit der jungen Bundestagsabgeordneten Kristina Köhler (nach ihrer Hochzeit nun: Schröder) erhielt sie das Ressort für Jugend und Familie. Sie war nicht wie Jung die Stellvertreterin Kochs in Berlin. Nun gab sie zu Protokoll, für sie sei Kochs Rückzug „relativ überraschend“ gekommen.

Es fügte sich, dass in der CDU-Führung nach den beiden hessischen Landtagswahlen 2008 und 2009 Zweifel an Kochs Zukunft in der Politik aufkamen. Zunächst verlor er mit seiner CDU zwölf Prozentpunkte. Trotz der SPD-Linkspartei-Verwerfungen konnte er keinen Boden gutmachen.

„Den alten Koch wird es nicht mehr geben“

Ein Berliner CDU-Kabinettsmitglied fasst Kochs Überlegungen aus dem März 2008 so zusammen: „Koch will eigentlich nicht mehr Ministerpräsident in Hessen bleiben. Er sieht die Schwierigkeiten und den Vorwurf, er klebe an seinem Sessel. Den alten Koch wird es nicht mehr geben, auch in der Bundes-CDU nicht. Das ist vorbei. Vielleicht sucht er sich einen neuen Job in der Wirtschaft. Zur Zeit aber darf er das Ministerpräsidentenamt nicht verlassen.“

Wenig später, im Mai 2008, äußerte sich ein CDU-Ministerpräsident in diesem Sinne: „Koch wechselt nicht nach Berlin. Vielleicht steigt er in zwei Jahren aus Politik aus und geht in die Wirtschaft.“ So sollte es kommen.

Nur dem Termin ließ er offen

Und auch nach der Bundestagswahl 2009 waren sich Unions-Politiker sicher, Koch werde nicht noch einmal bei einer Landtagswahl in Hessen als Ministerpräsident kandidieren. Koch hat das nun bestätigt. Seit mehr als einem Jahr, so hat er es in seiner Abschiedserklärung gesagt, sei führenden Politikern in Berlin grundsätzlich bekannt, dass es so kommen werde. Nur den Termin hätten sie nicht gekannt.

Seine Gespräche mit Angela Merkel darüber aber wolle er nicht im Einzelnen mitteilen. Diese wiederum gab am Dienstag – aus dem fernen Arabien – eine Erklärung ab: „Ich habe den Rückzug mit Respekt, aber auch großem Bedauern zur Kenntnis genommen. Roland Koch war mir immer ein guter, freundschaftlicher Ratgeber. Wir werden auch in Zukunft fest auf seinen Rat bauen. Ich freue mich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit in den kommenden Monaten.“ Die Zeiten der innerparteilichen Konkurrenz sind vorüber.

Waffenstillstand mit der Kanzlern?

Koch hat nun gesagt, er gehe nicht im Streit. Doch hatte er selbst vor nun 14 Tagen seine Unzufriedenheit über das deutlich gemacht, was in den vergangenen Monaten in Berlin, in der Bundesregierung und der schwarz-gelben Koalition geschehen war: „Die ersten sechs Monate von Schwarz-Gelb waren unbefriedigend.“

Und: „Die Regierungskoalition hat den Eindruck mangelnder Entschlossenheit und mangelnder Geschwindigkeit vermittelt.“ Sodann, mit Blick auf die Wahl in Nordrhein-Westfalen: „Schwarz-Gelb hat den Verdacht geweckt, dass Dinge erst nach dieser Landtagswahl auf die Tagesordnung kommen.“

Es verstand sich von selbst, dass er versicherte, „dass Diskussionen über persönliche Verantwortung unterbleiben sollen“. Doch niemand anderes als die Spitze der Koalition und der Bundesregierung, also auch Frau Merkel selbst, konnte mit jenen Bemerkungen gemeint gewesen sein – auch wenn die Bundeskanzlerin in öffentlichen Erklärungen nicht auf die Vorwürfe Kochs einging.

Selbst innerparteiliche Freunde standen nicht auf seiner Seite

Umso deutlicher wurde dem Hessen vorgeführt, wie isoliert er in einer Detailfrage zur Haushaltspolitik sei. Es sei zu prüfen, ob die Garantie eines Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren zu finanzieren sei, hatte Koch gesagt und auch die Bildungspolitik von möglichen Sparanstrengungen nicht ausgenommen. Es brach ein Donnerwetter über ihm zusammen. Die Bundeskanzlerin distanzierte sich. Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Kauder tat es.

Die Bundesministerinnen Annette Schavan und Kristina Schröder taten es. Aber auch Ministerpräsidenten der Union widersetzten sich. Kinder und Bildung müssten vom Sparen des Staates ausgenommen werden, lauteten die Botschaften. Manche meinten, Kochs Kritik an „Berlin“ sei wohlfeil.

Hätte er insgeheim noch die Ambition gehabt, Finanzminister der Koalition in Berlin werden zu wollen – jene Reaktionen haben deutlich gemacht, dass es nicht gegangen wäre. Selbst innerparteiliche Freunde, die wie Koch einer Stärkung des konservativ-christlichen Flügels der CDU das Wort redeten, hatten nicht auf seiner Seite gestanden. Viele von ihnen werden freilich gewusst haben, was einmal kommen werde.