Koalition in der Krise Kabale und Hiebe: Wie ein Wunschbündnis zerfällt

Koch, Köhler, KT? Letzteres steht für Karl-Theodor. Die Abkürzung benutzten früher nur seine politischen oder privaten Freunde, mittlerweile aber - je mehr Karl-Theodor zu Guttenberg zum Objekt massenhafter Beliebtheit geworden ist - sprechen alle möglichen Leute vom „KT“, so wie es vor zehn Jahren üblich war, vom „Joschka“ zu sprechen, wenn man Joseph Fischer meinte.

KT ist eine Kultfigur. Unter CSU-Politikern seiner Altersklasse ist frühzeitig klar, dass nur er (zusammen mit seiner jungen Frau) in der Lage ist, auf die Titelseiten der bunten Blätter zu kommen, ohne dass er dafür eine kaputte Ehe oder ein uneheliches Kind vorweisen müsste. Die verrücktesten Umfragen zur Beliebtheit dieses Mannes entstehen, seit er vor gut einem Jahr Bundesminister wurde. Sogar in den Urlaub wollen angeblich viele Deutsche mit ihm fahren. Mit einem Politiker! Irre. Und das soll nun alles vorbei sein? Weil einer seiner Beamten (keineswegs ein ganz ranghoher) von einer Referatsleiterin im Bundeskanzleramt nicht auf den Mail-Verteiler gesetzt worden ist? Das ist doch alles absurd.

Aber eins nach dem anderen. Guttenberg hat Freunden und Vertrauten gesagt, dass er ernsthaft an Rücktritt denke. Ohne Vorankündigung. Und das mehrfach. Und wie leid er das alles sei, in diesem Kabinett. Tief verwundert gibt er sich. An verschiedenen Stellen verbreitet er in diesen Tage, er fühle sich „isoliert“, keiner rede mit ihm, von Würde ist die Rede und von Grenzen der Zumutbarkeit, auch von den Grenzen, an die er selber stoße. Das Vertrauen sei „total zerrüttet“.

Allerdings gibt es ja längst Ankündigungen. Oder Warnungen. Kaum war er Wirtschaftsminister geworden, drohte er schon im Frühjahr vorigen Jahres, als es um Staatshilfen für Opel ging, er werde sein Amt niederlegen. Als am vorigen Sonntag und Montag im Kanzleramt über das große Sparpaket der Regierung verhandelt wurde, drohte er ebenfalls, zwänge man ihn dazu zu sparen, ohne dass er seine Reformvorstellungen - unter anderem die Abschaffung der Wehrpflicht - verwirklichen könnte, werde er das nicht mittragen. Inhaltlich ist das ziemlich verwunderlich bei einem Politiker, der sich noch vor gut zwei Monaten knallhart gegen eine Abschaffung der Wehrpflicht festgelegt hatte und sich damit exakt auf dem Kurs fast aller in der CSU und der CDU bewegte. Baut da jemand eine Kulisse auf? Andere Minister schütteln in diesen Tagen nur den Kopf über KT. Der katholische Verteidigungsminister muss bei der Sparklausur in den „Beichtstuhl“ - Sonderverhandlungen mit der Bundeskanzlerin. Eine Ehre, die auch dem CSU-Verkehrsminister Peter Ramsauer zuteil wurde. Die anderen Kabinettsmitglieder haben deshalb am Montag bis elf, dann bis zwölf Uhr frei - so schwierig ist es mit den Herren der CSU. Kurz zuvor hatte sich Guttenberg noch als Sparkönig aller Ressorts dargestellt.

Normaler Vorgang oder üble Intrige?

Die nächste eigenartige Begebenheit folgt am Freitag. Da berichtete die „Bild“-Zeitung auf den Seiten eins und zwei über eine angebliche Intrige des Kanzleramts gegen den Verteidigungsminister. Der Vorgang, um den es geht, erscheint ziemlich nachrangig. Eine Referatsleiterin im Bundeskanzleramt bittet am 28. Mai das Innen- und das Justizministerium um ein Gutachten, das feststellen solle, ob die Minderheit im Untersuchungsausschuss, der sich mit der Bombardierung zweier Tanklastwagen im afghanischen Kundus im vorigen September beschäftigt, erzwingen könne, dass Guttenberg dem ehemaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und dem ebenfalls ehemaligen Staatssekretär Peter Wichert zwecks Wahrheitsfindung gegenüberstellt werde. Das Verteidigungsministerium wurde von dem Auftrag nicht informiert, erst vom Ergebnis der Untersuchung. Guttenberg erfährt am 2. Juni von dem Gutachten.

Das sei ganz normal, sagen sie im Kanzleramt. Im Hause Guttenberg wittert man dagegen eine Intrige. Es geht gar nicht um den Inhalt des Gutachtens. Vielmehr scheint der Verdacht zu bestehen, dass hinter dem Rücken des Ministers an so heiklen Sachen wie seinem Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss gearbeitet werde, und womöglich gegen ihn.

Guttenberg jedenfalls ist empört. Er telefoniert mit Kanzleramtschef Ronald Pofalla, einem CDU-Mann und engen Vertrauten von Angela Merkel. Das Gespräch verläuft ungemütlich, die Herren streiten. Längst geben selbst diejenigen, die ansonsten fürs Beschwichtigen da sind, offen zu, dass sich Guttenberg und Pofalla nicht ausstehen können. Ist das einfach nur eine persönliche Abneigung? Oder geraten hier zwei aneinander, die beide davon träumen, nach Merkel ganz oben zu stehen?

Guttenberg wartet zunächst vergebens auf Klarstellungen, Anrufe oder auch nur eine SMS in der Angelegenheit, die in der Boulevard-Presse schon als „Gutachten-Affäre“ bezeichnet wird. Erst am Freitagmorgen, neun Tage nachdem Guttenberg das Gutachten ohnehin hatte und just an dem Tag, als die Sache an die Öffentlichkeit dringt, meldet sich früh um acht die Kanzlerin. Über den Ablauf des Gesprächs von Handy zu Handy wird es später unterschiedliche Darstellungen geben. Guttenberg zeigte sich vom Donner gerührt. Die beiderseitige Wahrnehmung des Gesprächs schwankt zwischen „deutlich“ und „freundlich“. Guttenberg ist jedenfalls nicht beruhigt. Zu dieser Zeitung sagt er mit Blick auf die gesamte Gutachten-Angelegenheit: „Solche Vorgänge lassen sich kaum kommentieren.“

Bei der CSU ist von Mobbing die Rede

Was ist das alles? Wieder nur einer, der einen Vorwand sucht, sein Amt hinzuwerfen? Klar ist jedenfalls, dass nicht nur CSU und FDP mit großer Kontinuität streiten, sondern auch die beiden Unionsschwestern immer wieder aneinandergeraten. Jeder gegen jeden. Ein Bestandteil dieses Zwistes besteht in dem Gefühl der CSU, man werde aus dem Kanzleramt geradezu „gemobbt“. Überhaupt ist in diesen Tagen viel von Mobbing die Rede. Immer wieder würden Boshaftigkeiten über die CSU verbreitet, nicht von Merkel selbst, wohl aber in ihrem Auftrag. Sie lasse arbeiten, heißt ein böser Satz, der dieser Tage in CSU-Kreisen zu hören ist. Und es gibt in der CSU maßgebliche Politiker, die auch die Entstehung des Gutachtens, über das Guttenberg sich so ärgert, in diese Kategorie einordnen. Dem Vernehmen nach hat der CSU-Vorsitzende Seehofer schon mehrfach bei der Kanzlerin geklagt, mit solchen Vorfällen müsse Schluss sein.

So weit zur fehlenden Schwesterliebe. Aber das ist erst der innere Kreis der Zersetzung. Mindestens ebenso zerrüttet ist das Verhältnis zwischen der Union und der FDP. Man muss nur mal Christoph Müller beim Schimpfen zuhören, dem Vorsitzenden des FDP-Kreisverbands Limburg-Weilburg. „Die Leute haben die Nase voll“, mauzt er. Die hätten doch die FDP gewählt, damit sich im Land etwas ändere. Und nun? „Was ist von unserem Programm durchgesetzt worden? Nichts!“ Müllers Liste der verpassten Chancen ist lang: Sie beginnt beim Amt des Finanzministers, auf das die Berliner FDP-Führungsleute verzichtet hätten, obwohl es ihnen im Wahlkampf doch vor allem um Steuererleichterungen gegangen sei. „Das ist so, als ob die Grünen nicht den Umweltminister stellen würden.“ Und sie endet mit der Kandidatenkür für das Amt des Bundespräsidenten, bei der die FDP ebenfalls klein beigab - Müller findet Joachim Gauck geeigneter als Christian Wulff, und einen eigenen FDP-Kandidaten hätte er noch besser gefunden, zumindest die Suche danach. Und weil der Fisch, wie er sagt, vom Kopf her stinkt, möchte der kleine FDP-Mann Müller den großen FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle des Amtes enthoben wissen, weshalb er mit seinen Limburger Parteifreunden einen Dringlichkeitsantrag formuliert hat, der beim Parteitag der Hessen-FDP am Samstag in Künzell bei Fulda verabschiedet werden soll. Sein Inhalt: Im Herbst möge ein außerordentlicher Bundesparteitag stattfinden, „um für die Zukunft der FDP existentielle Fragen sowohl in programmatischer als auch in personeller Hinsicht zu erörtern“.

Das sind die Sprengsätze, an denen sie derzeit in der Provinz basteln, im Westen, aber auch im Osten. Die Landesverbände in Sachsen und Thüringen behalten sich ausdrücklich vor, für den Kandidaten Gauck - statt für den gemeinsamen Kandidaten Wulff - zu stimmen. Mancher lobt den Gegenkandidaten in höchsten Tönen.

Kein Wunder: Gauck ist im Osten bekannt, bekannter und beliebter als Wulff. Und warum soll man sich nach den Wünschen der Union richten, wenn die ein ums andere Mal in Berlin die FDP an die Wand knallen lässt?

So dramatisch ist die Lage, dass Hessens FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn ernsthaft darüber nachdenkt, sich hinter die Forderung Müllers und seiner Limburger zu stellen, anstatt dagegen zu argumentieren - und dann vielleicht zu verlieren. Zumindest behauptet er das. „Ich bin mir nicht sicher, ob ich das noch wegdrücken will oder den Antrag unterstützen soll“, sagt Hahn und erklärt: „Die FDP-Mitglieder fragen sich: Was ist von der Identität der Partei geblieben? Was ist noch von ihrer Seele übrig?“

Hahn gehört zu den besonders unabhängigen FDP-Köpfen, hessische Landluft macht frei, so droht er indirekt damit, die FDP-Leute in der Bundesversammlung könnten Christian Wulff nicht zum Präsidenten wählen, falls die FDP weiter von der Union so vorgeführt werde wie bisher. Kann sein, dass er da die Backen ein wenig zu dick aufbläst, denn in Berlin reden die meisten Liberalen anders, von einem Junktim wollen sie nichts wissen - obwohl auch bei der viereinhalbstündigen Sondersitzung der Fraktion am Montagabend Hintergedanken dieser Art zum Ausdruck gekommen sind. Nach dem Motto: Wenn die Union weiter so mit uns umspringt, können wir auch anders. Also: Wenn in ihren Reihen weiter Steuererhöhungen erwogen werden, senden wir ihr in der Bundesversammlung einen Denkzettel. Die Bundespräsidentenwahl als Druckmittel? Hahn, der Hesse, kennt sogar noch eine weitere Eskalationsstufe: „Wenn die Gefahr besteht, dass die FDP ihre Identität gänzlich verliert, werden wir die Koalition mit der Union im Bund möglicherweise beenden müssen.“

Heiß ist es in Berlin. Wolfgang Gerhardt, der alte liberale Fahrensmann, bat seine Besucher in der vergangenen Woche nicht auf sein efdepegelbes Sofa, sondern auf einen Stuhl neben dem großen Schreibtisch - in die Nähe des Ventilators. Auch Westerwelle nahm hier am Donnerstagabend Platz, offenbar um Gerhardt zu beruhigen. Denn der hat vom sechsten Stock des Jakob-Kaiser-Hauses einen herrlichen Blick auf Reichstag und Spree und auch einen guten Überblick über das politische Berlin und diese Koalition, in der jeder gegen jeden schießt. „Wir müssen jetzt sehr aufpassen, dass Ärger nicht zu einem Scherbenhaufen führt“, sagt Gerhardt sibyllinisch. Fast hat man den Eindruck, der frühere Parteichef sehne sich nach Helmut Kohl und seinen Regierungen zurück, in denen die Liberalen als Partner nicht in Frage gestellt wurden - anders als heute, da die Konservativen der FDP das Schwarze nicht unter den Nägeln gönnen, wie sie in der Partei sagen.

Gerhardt zählt auf: Er spricht vom „Wegwischen unserer Steuerreform“ gerade mal einen Tag nach der Nordrhein-Westfalen-Wahl, ausgerechnet durch eine Kanzlerin, deren Partei in ebendieser Wahl besonders schlecht abgeschnitten hatte. Er spricht vom FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler, dessen Reformanstrengungen vom CSU-Vorsitzenden Seehofer torpediert wurden, obwohl der junge Bundesminister eigens nach München gereist war, um dafür zu werben. Wie um ihr liebstes Küken scharen sie sich jetzt in der FDP um Rösler, die Fraktion applaudierte in ihrer Sitzung mehrmals, es herrscht die Meinung, Rösler habe alles richtig gemacht.

Nicht zuletzt spricht Gerhardt dann vom „reichlich missverständlichen Statement der Kanzlerin zu Opel am Mittwochabend“, mit dem sie den FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle düpierte. Der hatte kurz vorher eine Bundesbürgschaft für das Unternehmen abgelehnt, die Kanzlerin aber meinte, das letzte Wort sei damit noch nicht gesprochen. Das war dann der zweite FDP-Minister, der vom Koalitionspartner unter Wasser gedrückt wurde - und definitiv einer zu viel. Manche sagen, am Donnerstag, spätestens, habe die Koalition auf der Kippe gestanden, so lange jedenfalls, bis Angela Merkel einlenkte und Bundesbürgschaften ausschloss. Es sei für die FDP um eine „Schicksalsfrage“ gegangen. Auch Gerhardt rätselt, warum die CDU-Chefin so handelt: „Ich schließe daraus, dass die Kanzlerin ihre Stellung in der CDU stärken muss. Das ist ihr gutes Recht, aber nicht durch solche Zumutungen an die FDP.“

Doch das ist nur das eine: Wer hat uns verraten? Christdemokraten! Das andere ist, dass sich der Frust der FDP-Leute über die Union zunehmend auch gegen ihr eigenes Berliner Spitzenpersonal und den Parteichef Westerwelle wendet, dem vorgeworfen wird, sich von Merkel und Co. über den Tisch ziehen zu lassen, vor allem aber Partei und Fraktion zu wenig zu konsultieren. „Vor der Nominierung von Christian Wulff hätten wir uns gewünscht, auch einen liberalen Personalvorschlag zu diskutieren“, sagt zum Beispiel der FDP-Fraktionsschef in Sachsen-Anhalt, Veit Wolpert. Warum habe man nicht innerhalb der FDP nach einem geeigneten Kandidaten gesucht? Und warum eigentlich hat Westerwelle nicht einmal die FDP-Bundestagsfraktion rechtzeitig über die Wulff-Kandidatur informiert? Als es mit der Partei bergauf ging, haben sie Westerwelle viel nachgesehen. Das könnte sich jetzt ändern, so mancher scheint versucht zu sein, sein Mütchen an ihm zu kühlen.Kein Wunder, dass

Westerwelle den Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, man solle doch auch über eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes nachdenken, bei der Koalitionsklausur mit einem „Nein!“ abschmettert - in einem Tonfall, so berichten Teilnehmer, der jede weitere Diskussion erübrigt. Nachdem das Mega-Thema der FDP, die Steuersenkungen, versenkt wurde, kann die Partei sich jetzt nicht mit Steuererhöhungen präsentieren - auch wenn die Mehrheit der Bürger glaubt, dass das sozial gerechter wäre.

Doch solche Standfestigkeit hilft Westerwelle nun kaum weiter. Mehr denn je werden die einsamen Entscheidungen des Parteichefs beklagt. Michael Kauch, Umweltexperte der Bundestagsfraktion, blickt schon auf die nächste Gefahrenstelle: „Die FDP-Fraktion muss in die Entscheidung vorab eingebunden werden, wie es mit der Kernkraft weitergeht. Das ist nicht allein Sache der Regierung.“ Einfach so am Kabinettstisch die Laufzeiten zu verlängern, das gehe nicht, warnt Kauch.

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