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Klausurtagung der Grünen : Tierschutz wird Wahlkampfthema

Die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Grünen, Renate Künast und Jürgen Trittin, geben am Mittwoch zum Auftakt der Tagung in Hannover eine Pressekonferenz Bild: dpa

Die Grünen wollen im Bundestagswahlkampf artgerechte Tierhaltung zum Thema machen. Die Fraktionsvorsitzende Künast sagte während einer Tagung der Bundestagsabgeordneten, Folgen der Massenhaltung wie „Flächenraubbau“ und Überdüngung des Bodens müssten vermindert werden.

          Die Grünen wollen im Falle einer Regierungsbeteiligung durch Änderungen im Tierschutzgesetz, durch eine Reform des Tierarzt-Rechtes und durch Änderungen im Baurecht die Massenhaltung von Schlachttieren erschweren. Die Fraktionsvorsitzende Renate Künast sagte während einer Klausurtagung der Grünen-Bundestagsabgeordneten, ihre Partei wolle durch „massive Veränderungen“ erreichen, dass sich artgerechte Tierhaltung durchsetze und die Folgen der Massenhaltung und Futtermittelproduktion wie „Flächenraubbau“ und Überdüngung des Bodens vermindert würden.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Frau Künast äußerte, der Kampf gegen die Massentierhaltung sei sowohl im Blick auf die niedersächsische Landtagswahl ein wichtiges Thema für die Grünen, als auch im Blick auf die Bundestagswahl in einem Jahr. Die Fraktionsvorsitzende äußerte, nach Ansicht der Grünen müsse das Tierschutzrecht künftig die artgerechte Haltung von Schweinen und Rindern vorschreiben können.

          Die Bundestagsabgeordneten der Grünen befassten sich in Hannover auch mit Mobilität und der Zukunft des Autos. Die Fraktionsvorsitzende berichtete, der Personalvorstand des VW-Konzerns, Neumann, habe im Gespräch mit der Fraktion die Politik darum gebeten, die öffentliche Forschungsförderung auf die Entwicklung von leistungsstärkeren Batterien zu konzentrieren. Es gelte, umweltfreundliche Autos zu konstruieren, die mit einer Batterieladung bis zu 500 Kilometer weit fahren könnten.

          Frau Künast sagte, „die Menschen brauchen im Alltag ein Reichweite-Versprechen“. Künast berichtete, umgekehrt habe es die Aufforderung an VW und die Automobilindustrie gegeben, stärker in die Entwicklung von „Mobilitätssystemen“ zu investieren. Die Verknüpfung von verschiedenen Verkehrsmitteln sei vor allem im Blick auf die asiatischen Metropolen notwendig, die einer Ausstattung ihrer Bewohner mit Autos nach europäischem Maßstab nicht gewachsen sein würden.

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