Kinderpornos im Netz Schnell gelöscht? Von wegen!

Frank Ackermann verkauft Erfolge. Es sind Erfolge im Kampf gegen Kinderpornographie. Sie haben bloß einen Mangel: Manche gibt es gar nicht. Ackermann verkauft sie trotzdem, denn das ist sein Job. Er arbeitet für den Verband der deutschen Internetwirtschaft (Eco) als „Director Self-Regulation“. Selbstregulierung bedeutet, dass die Wirtschaft selbst das Internet von illegalen Inhalten säubert. Um zu beweisen, dass das prima funktioniert, spricht Ackermann am liebsten über „Inhope“, einen Dachverband von 38 Hotlines in 33 Staaten. Er wurde 1999 auf Initiative der EU gegründet, und Ackermann sitzt im Vorstand. Die Hotlines nehmen Beschwerden entgegen über Kinderpornos im Internet und sollen sich darum kümmern, dass der Mist schnell wieder verschwindet. Inhope – das soll nach Hoffnung klingen. Und niemand versteht es so gut, diese Hoffnung zu nähren, wie Frank Ackermann.

Viele Politiker loben Inhope über den grünen Klee – all jene, die im Kampf gegen Kinderpornographie im Netz nichts von Internetsperren, dafür umso mehr vom Löschen der Seiten halten. Der politische Streit darüber begann im November 2008. Der Lobbyverband Eco wollte die Sperren verhindern. Und je schneller Kinderpornos gelöscht werden können, desto weniger notwendig erschienen die Sperren. Von nur 12 bis 36 Stunden war die Rede. Inhope sei „unschlagbar“ schnell, sagte Ackermann noch im Juli 2009, viel schneller als das Bundeskriminalamt oder Interpol, bei denen dauere es ja ewig. Und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) schwärmte, Inhope mache vor, „wie schnell strafbare Inhalte aus dem Netz verschwinden“. Von diesem „innovativen Ansatz“ wolle die Regierung lernen. Die Erfolgsmeldungen klangen phantastisch, doch sie stimmten nicht.

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„Dann bleibt das in der Luft hängen“

Das fand der Eco selbst schon im vergangenen Sommer heraus. 144 Websites sollten gelöscht werden. Das Ergebnis des Experiments war beschämend: Allein von den 110 amerikanischen Seiten blieb mehr als die Hälfte noch Monate später abrufbar. Auch in Russland, Holland, Japan und in der Tschechischen Republik ließen Löscherfolge oft mehrere Wochen auf sich warten. Die Öffentlichkeit sollte von dem Experiment aber nichts erfahren, der Eco schwieg darüber.

Konfrontiert man Frank Ackermann heute mit den Ergebnissen, gesteht er „massive Probleme“ bei Inhope ein. Nur wenige Hotlines hätten die Arbeit getan, „von der wir gedacht haben, dass sie schon längst getan wird“. Die Hotlines hätten die Provider in ihrem Land auffordern sollen, Beweise zu sichern und die Kinderpornos zu „löschen“, das bedeutet, ihre Verbindung zum Internet zu kappen. Die Provider hätten das tun können, denn auf ihren Servern liegen die Dateien zum Abruf in aller Welt bereit. Doch sie seien oft nicht direkt informiert worden, sagt Ackermann, denn viele Hotlines „machen sich gar nicht die Mühe“.

Sie geben die Fälle an die Polizei ab und meinen, die kümmere sich schon darum. Ein Irrtum. Denn die Polizei ist damit oft überfordert. „In manchen Staaten gibt es überhaupt nur drei Polizisten, die dazu in der Lage wären. Dann bleibt das in der Luft hängen“, sagt ein Mitarbeiter der EU-Kommission, die Inhope zu achtzig Prozent finanziert.

Der Eco hat Inhope also lange bejubelt, ohne zu wissen, wie es wirklich um die Erfolge steht? Ackermann beteuert, er habe erst im vergangenen Sommer von den Problemen erfahren. Und zu einem Erfolgstest habe es vorher ja „gar keine Veranlassung“ gegeben. Zum Glück sei mittlerweile alles viel besser geworden.

Ackermann verweist auf eine neue Statistik über das Löschen von Kinderpornos: „Im Ausland gespeicherte Angebote sind zu 50 Prozent binnen fünf Tagen, zu 93 Prozent binnen zwei Wochen und der Rest danach offline.“ Ein hundertprozentiger Erfolg also, wenngleich offenbleibt, was „danach“ meint. Es ist nicht der einzige Schönheitsfehler der Statistik, denn mit Inhope hat sie nichts zu tun. Es handelt sich nämlich um Fälle, in denen die Eco-Hotline Provider im Ausland direkt selbst per E-Mail alarmierte. Das darf die Eco-Hotline allerdings nur dann tun, wenn Inhope in dem Staat des Providers keine Hotline unterhält. Und das ist nur sehr selten der Fall. „Sie können sich an zwei Händen abzählen, was da reinkommt an Beschwerden“, sagt Ackermann. Und gibt dann zu, es sei „im Grunde genommen Blödsinn, mit Prozentzahlen zu arbeiten“.

„Notice and Takedown“ ist nicht verbreitet

Wie man es auch dreht und wendet: Die Schwachstelle bei Inhope ist das Selbstverständnis vieler Hotlines als bloße Weitermeldestelle. Sie sammeln Hinweise besorgter Internetnutzer und leiten sie an die Polizei weiter. Teilweise sogar unbesehen. Das war’s dann. Die Provider direkt informieren, im Netz-Slang heißt das „Notice and Takedown“, das dürfen manche Hotlines gar nicht. Nationale Regeln verbieten es ihnen. Andere schieben juristische Gründe vor. Sie gäben in ihrer E-Mail ja Hinweise auf illegale Websites weiter. Also Verbreitung von Kinderpornographie. Dabei unterhält jeder anständige Provider einen speziellen Abuse-Kontakt. Was soll man denn dort sonst melden, wenn nicht Hinweise auf illegale Inhalte?

Vielleicht wollen sich manche Hotlines auch einfach Arbeit vom Hals halten. Denn sie müssen Löschversuche oft mehrmals kontrollieren und nachhaken. Jedenfalls ist „Notice and Takedown“ noch immer nicht verbreitet. Deshalb dürfte die Löschbilanz von Inhope heute kaum besser aussehen als im vergangenen Sommer: schlimm. Aktuelle Zahlen fehlen allerdings, denn das Experiment wurde nicht wiederholt, und Rückmeldungen über Löscherfolge gibt es kaum. Das alles wird sich erst von September an langsam ändern. Inhope hat mittlerweile erkannt, dass es ohne „Notice and Takedown“ nicht geht. Und auch die EU-Kommission insistiert nun darauf.

Frank Ackermann aber verkauft schon jetzt wieder Erfolge. Große Fortschritte gebe es bereits in Amerika, sagt er, wo Kinderpornos nun spürbar schneller gelöscht würden. Doch auch das lässt sich nicht mit der internen Statistik der Eco-Meldestelle belegen. Zwar haben die Amerikaner Anfang November auf einen Schlag mehrere Internetseiten gelöscht. Die meisten von ihnen standen da aber schon monatelang unbehelligt im Netz. Und seit November hat die Eco-Hotline kaum noch Seiten nach Amerika gemeldet, also auch kaum Erfolge erzielt.

170 Hinweise ins Ausland je Monat

Beim Bundeskriminalamt heißt es, es sei noch viel zu früh, um von einem Erfolg in Amerika zu sprechen. Ein internes Dokument des BKA nennt Gründe. So sei es oft schwierig, den Provider überhaupt ausfindig zu machen. Viele Adressen seien untervermietet oder würden ins Ausland umgeleitet. Dabei ist Amerika das wichtigste Pflaster für die Kinderporno-Mafia. Dort findet sich gut die Hälfte aller entdeckten Internetseiten.

Das ganze Ausmaß der Kinderpornographie im Netz ist aber unbekannt. Die Vereinten Nationen schätzten Ende 2009, dass es vier Millionen Websites gebe und immer neue hinzukämen. Doch solche Angaben sind umstritten. Verlässlich zählen lassen sich nur die tatsächlich entdeckten Seiten. Das Bundeskriminalamt meldet seit Anfang des Jahres durchschnittlich 170 Hinweise auf Kinderpornographie jeden Monat ins Ausland weiter. Die Löschergebnisse schwanken: Zwischen 14 und 70 Prozent dieser Websites lassen sich auch nach einer Woche noch abrufen.

Die Verbreitung dieser Seiten wollte die frühere Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) durch Internetsperren erschweren. Und zwar so lange, bis die Provider sie aus dem Netz genommen haben. Doch gegen diesen Plan formierte sich eine breite Front von Sperrengegnern: FDP, Grüne, Linkspartei, Blogger, Internetjünger, Provider und Lobbyverbände wie der Eco. „Löschen statt sperren“ wurde ihr Slogan. Nach der Bundestagswahl setzte die FDP sogar durch, dass das schon beschlossene Sperrgesetz erst einmal nicht angewendet wird. Nur einige „Unbelehrbare“ aus der Union hatten deswegen Bauchschmerzen. Die meisten Abgeordneten konnten sich mit den vermeintlichen Erfolgen von Inhope gut arrangieren. Die Organisation kam sogar in den Koalitionsvertrag. Dort heißt es, das BKA solle Kinderpornos künftig „in enger Zusammenarbeit mit den Selbstregulierungskräften der Internetwirtschaft“ löschen.

Seit Anfang Juni leitet das BKA seine Hinweise auf Kinderpornos im Ausland auch an Inhope weiter. Trotzdem zeigt eine interne Statistik, dass im Juni noch 65 Prozent der Seiten nach einer Woche online waren, im Juli 63 Prozent. Deshalb hält das BKA Internetsperren weiterhin für nötig. Selbst wenn sich die Websites innerhalb von vielleicht zwei Wochen aus dem Netz nehmen lassen, sagen BKA-Mitarbeiter, warum sollten sie dann zwei Wochen lang unbehelligt bleiben? Die Sperren könnten die Verbreitung von Missbrauchsbildern zwar nicht verhindern, denn sie lassen sich mit ein wenig Aufwand umgehen. Sie könnten sie aber wenigstens erschweren. Und das schnell. Denn das BKA müsste die Websites bloß auf eine schwarze Liste setzen. Nach spätestens 24 Stunden würden die Sperren wirken.