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Kinderpornografie : Edathy: Hartmann warnte vor Ermittlungen

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Der damalige niedersächsische SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy im Januar 2012 in Berlin Bild: dpa

Kurz vor seinem Auftritt im Untersuchungsausschuss enthüllt der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy einen angeblichen Informanten: seinen Parteifreund Michael Hartmann.

          De SPD hat distanziert auf Äußerungen ihres früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy reagiert, wonach der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann ihn vor möglichen Ermittlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie gewarnt haben soll. In der Bundestagsfraktion war am Sonntag von einer Schmutzkampagne gegen Hartmann die Rede, mit der Edathy von seinem Verfahren ablenken wolle. Edathys Äußerungen seien unglaubwürdig. Auch die CDU reagierte zurückhaltend. Ihr Obmann im Untersuchungsausschuss des Bundestages, Armin Schuster, nannte Edathys Vorwürfe sehr ernst. Sie stünden aber im Widerspruch zu seinen bisherigen Erklärungen. Edathy soll am Donnerstag erstmals vor dem Untersuchungsausschuss aussagen.

          Ähnlich wie Schuster äußerte sich die Vorsitzende des Ausschusses, die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl. „Die jüngsten Erklärungen von Sebastian Edathy haben mich überrascht, weil sie im Widerspruch zu seinen bisherigen öffentlichen Aussagen stehen, er habe aus Medienberichten von den Ermittlungen erfahren“, erklärte Högl. „Wir werden Sebastian Edathy am Donnerstag unter Wahrheitspflicht im Ausschuss vernehmen und versuchen, seinen neuesten Äußerungen auf den Grund zu gehen.“

          Ziercke: Behauptungen unzutreffend

          Edathy behauptet nach Angaben der Zeitschrift „Stern“, Hartmann habe ihm am Rande des SPD-Parteitags in Leipzig im November 2013 in einem persönlichen Gespräch über die Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) informiert.

          Hartmann wiederum soll nach Darstellung Edathys die Information vom damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke erhalten haben. Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur ließ der mittlerweile pensionierte Ziercke über eine BKA-Sprecherin mitteilen, die Behauptungen seien unzutreffend. Hartmann war auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

          Dem „Stern“ sagte Hartmann, der im Sommer wegen Konsums der illegalen Droge Crystal Meth in den Schlagzeilen war: „Aus Respekt vor der Arbeit des Untersuchungsausschusses, von dem ich wahrscheinlich als Zeuge geladen werde, möchte ich mich dazu nicht äußern.“

          Edathy soll ab Donnerstag aussagen

          Edathy soll am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags in Berlin aussagen. Ab Februar 2015 muss sich der frühere Bundestagsabgeordnete wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie vor Gericht verantworten.

          Zu den jüngsten Entwicklungen nahm Irene Mihalic, Vertreterin der Grünen im Untersuchungsausschuss, Stellung: Wenn Edathy tatsächlich bereits im November 2013 über die BKA-Erkenntnisse zu kinderpornografischen Dateien informiert haben sollte, dann stehe hier Strafvereitelung im Raum. Unklar sei jedoch weiterhin, von dem Edathy Informationen erhalten habe.

          Der Fall hatte den CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich den Ministerjob gekostet. Er hatte als Bundesinnenminister Informationen zu Edathy an die SPD-Spitze weitergegeben und trat im Februar - als Agrarminister - wegen der Edathy-Affäre zurück. Edathy lebt nach Informationen von „Spiegel Online“ derzeit überwiegend in einem nordafrikanischen Land. Dort wolle er sich eine neue Existenz aufbauen

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